Veröffentlicht am 30.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Deutsche Telekom will angeblich die Software blockieren, die das bedeutende und populäre Internettelefon-Unternehmen Skype für das iPhone von Apple und für den BlackBerry von Research in ... Weiterlesen

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NetzneutralitätUSASkypeIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Europäische Kommission hat soeben ihren 14. Implementierungsbericht veröffentlicht. Dieser gibt wie jedes Jahr einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen im Telekommunikationsmarkt ... Weiterlesen

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DTAGDSL-AnschlussEU ImplementierungsberichtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 16.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Wiesbaden hat in einem aktuellen Beschluss (Beschluss vom 27.02.2009, Az. 6 K 1045/08.WI) die Datenspeicherung auf einem landwirtschaftlichen Internetportal als unverhältnismäßig ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Europäische Kommission hat heute ein ganzes Bündel konkreter Vorschläge zur Verwendung ungenutzter EU-Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 5 Mrd. Euro für Investitionen in Energie- und ... Weiterlesen

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BreitbandEUInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington, das manche schon gerne in „Obamashington" umtaufen wollen, handelt der neue Präsident in Windeseile: Bereits am 20.01, dem Tag der Vereidigung, hat sein wichtigster Berater ... Weiterlesen

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USAFCCObamaRegulierungsmaßnahmenStaatsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte über "Abhörmaßnahmen bei Auslandsköpfen" (Vermittlungseinrichtungen für den internationalen Telefonverkehr) hat das höchste deutsche Gericht erreicht. Die 27. Kammer des VG Berlin ... Weiterlesen

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AbhörenAuslandsköpfeTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Personalisierte Werbung im Internet hat den neuen US Kongress erreicht. Im wesentlichen geht es darum, ob Internetprovider die Suchdaten der Nutzer speichern dürfen - z.B. um ihnen auf ... Weiterlesen

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USApersonalisierte WerbungDatenschutzIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The U.S. Senate voted 69-28 for a bill (HR-6304) to offer retroactive immunity to telecom carriers alleged to have aided the government in post-Sept. 11 surveillance. The bill goes to President ... Weiterlesen

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AmnestieTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Sieg für den Wettbewerb nach 5 Jahren? Das Europäische Gericht erster Instanz hat eine Geldbuße gegen die Deutsche Telekom in Höhe von 12,6 Millionen Euro bestätigt. Die Richter wiesen am ... Weiterlesen

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EuGHTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Thema mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen für alle (schechte Bonität = hörere Zinsen und Raten, schimmstenfalls keine Kredite): Der Verbraucherschutzverband vzbv und die GP ... Weiterlesen

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KreditscoringInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die britische Regulierungsbehörde Ofcom hat heute ihren Jahresbericht "The International Communications Market 2007" veröffentlicht. Der Report stellt eine Vielzahl an TK-Schlüsselindikatoren ... Weiterlesen

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Telekommunikation: MarktdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The U.K. has joined the U.S. to mandate the enabling of emergency calls from U.K.-based VoIP services. The new rules formulated by the regulator Ofcom will come into effect Sept. 8 and follow a ... Weiterlesen

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VoIP NotrufzugangTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

(Noch) "President-elect" Barack Obama hat Julius Genachowski als nächsten FCC-Vorsitzenden nominiert. Mr. Genachowski muss noch vom Senat bestätigt warden. Offensichtlich hat Obama Genachowski ... Weiterlesen

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USAFCCDigital TVInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Berlin hat entschieden, dass die Unternehmen der QSC AG vorerst nicht verpflichtet sind, die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gem. § 113a TKG umzusetzen. Das Unternehmen dürfe ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer noch kein Ende der Saga um die "angemesse" Entschädigung für die unfreiwilligen Hilfssheriff-Dienste der TK-Anbieter bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Übermittlung von TK-Daten ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Artikel 29 Arbeitsgruppe in Brüssel, in der die nationalen Datenschutzbehörden vertreten sind, hat heute ihren Bericht zum für alle international tätige Anwälte wichtigen Thema „Pre-trial ... Weiterlesen

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DatenschutzdiscoveryInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US Supreme Court hier in Washington hat heute wichtige eine Entscheidung zur Frage veröffentlicht, ob und inwieweit Ansprüche aus wettbewerbeswidrigen Verhalten auf das allgemeine US- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The U.S. Court of Appeals for the District of Columbia Circuit recently denied the petition of the National Cable & Telecommunications Association (NCTA) for review of an order of the ... Weiterlesen

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USATelefondatenIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert zur Vorratsdatenspeicherung: die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz u.a. und der Fraktion der FDP zu den „Auswirkungen der ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungKleine AnfrageIT-RechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat eine Pressemitteilung zu einem aktuellen Gerichtsbeschluss zu einem Antrag der DTAG gegen Verfügungen der BNetzA herausgegeben (Az. 21 L 1398/08): Im Kern heisst es in der ... Weiterlesen

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