Veröffentlicht am 22.03.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat sich der Föderalismus als Störfaktor herausgestellt, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten beim ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.02.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.02.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtKartellrecht3194 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht3767 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht11137 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht14821 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrecht6553 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen
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Materielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrechtUrheber- und Medienrecht13463 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtWeitere ThemenMedizinrecht5530 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht2857 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht4228 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.04.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen
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StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht11569 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Das Weiterleben eines Patienten, der bei pflichtgemäßem Verhalten des Arztes früher verstorben wäre, stellt keinen ersatzfähigen Schaden in der Person des Patienten dar, urteilte der BGH heute, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.02.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M."Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.02.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Aussitzen ist für Ärzte die falsche Taktik, wenn möglicherweise Teile eines Operationsinstruments nach der OP im Körper eines Patienten verblieben sind. Alle Patienten eines Operationstages sind ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.01.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Die Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden können beim Finanzamt als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Als Nachweis reicht ein kurzes ärztliches Attest, ... Weiterlesen
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SteuerrechtWeitere ThemenMedizinrecht5496 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Eine Klinik muss einer Erbengemeinschaft keinen Wertersatz für die verlorene Zahnprothese eines verstorbenen Patienten leisten. Das entschied das Landgericht (LG) Osnabrück am 10.12.2018 – Az. 7 ... Weiterlesen
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