Strafrecht

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Landgericht Hof legt nicht geringe Menge von MDPV fest

Veröffentlicht am 22.04.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Hof hat mit Urteil vom 12. März 2014 (1 KLs 334 Js 9125/13) die Grenze zur nicht geringen Menge von MDPV bei 7,0 Gramm MDPV-Base festgelegt. Ab dieser Grenze greift nicht mehr ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal Highs26. BtMÄndVOMDPVNeue psychoakitve SubstanzNebenstrafrechtStrafrecht
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"sinnlos“ und „hässlich“

Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so war die Tat. Man darf das aber nicht strafschärfend einstellen. Vor allem hat das OLG Hamm festgestellt, dass jede Straftat hässlich ist. Ansonsten ist nachstehende Entscheidung vor allem ... Weiterlesen

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OLG HammVollrauschStrafrechtVerkehrsrecht
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Osterwitz: "Hattu Vollmacht?"

Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schöner österlicher Witz - gefunden im VollMachtsBlog irgendwann in 2012: Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose ... Weiterlesen

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VollmachtStrafrechtVerkehrsrecht
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StGB-Basiswissen: Der "Hang" i.S.d. § 64 StGB

Veröffentlicht am 18.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB: ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen JGG: Keine Anrechnung von erfüllten Bewährungsauflagen bei Einheitsjugendstrafe

Veröffentlicht am 16.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist im Jugendstrafrecht damit umzugehen, wenn Bewährungsauflagen erfüllt wurden, die eine nun einzubeziehende Verurteilung betrafen? Der BGH stellt klar: Keine Anrechnungsentscheidung ... Weiterlesen

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JGGStrafrechtVerkehrsrecht
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Sperrfristaufhebung nachträglich nach 5 Monaten Entziehungszeit und "DEKRA-Mobil"-Seminar

Veröffentlicht am 14.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSperreDekraSperrfristaufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
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Nach Mollath und Peggy ein weiteres Fehlurteil? - Der Doppelmord in Babenhausen

Veröffentlicht am 12.04.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Strafjustiz ist in jüngster Zeit nicht nur, aber vorallem durch den Fall Mollath und durch das in dieser Woche begonnene Wiederaufnahmeverfahren im Fall Peggy stark ins Gerede gekommen. Und ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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OLG Frankfurt (?) zur Halterhaftung: Ohne Anhörung gibt´s keine Haftung!

Veröffentlicht am 10.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber ... Weiterlesen

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FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Fall Peggy – Neue Hauptverhandlung gegen Ulvi K.

Veröffentlicht am 10.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach dem Fall Mollath, der im vergangenen Jahr die Öffentlichkeit beschäftigt hat, findet nun mit dem Fall Peggy erneut ein Strafverfahren bundesweit Beachtung, das geeignet ist, das Vertrauen ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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StPO-Basiswissen: Angeklagter tot => Einstellung nach § 206a StPO

Veröffentlicht am 04.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich ... Weiterlesen

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EinstellungBGHTodStrafrechtVerkehrsrecht
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