Strafrecht

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Entbindungsantrag: Verhandlung auch, wenn der Betroffene nach Entbindung erscheinen will, aber krank ist?

Veröffentlicht am 28.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach § 73 Abs. 2 OWiG kann sich der Betroffene von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen im Bußgeldverfahren entbinden lassen. Hat der Betroffene auch gemacht und sich krank gemeldet. Was nun ... Weiterlesen

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EntbindungsantragStrafrecht
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Klassiker des Verkehrsrechts: § 315b bei Polizeiflucht!

Veröffentlicht am 28.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal wieder echtes Basiswissen - nicht wie sonst hier im Blog üblich vom BGH, sondern vom OLG Hamm. Thema ist die Polizeiflucht: Der Angeklagte hat sich darüber hinaus wegen vorsätzlichen ... Weiterlesen

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PolizeifluchtStrafrechtVerkehrsrecht
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Freispruch für Christian Wulff – Welche Lehren sind aus strafrechtlicher Sicht zu ziehen?

Veröffentlicht am 27.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dem heutigen Freispruch für Christian Wulff liegt noch kein rechtskräftiger Abschluss dieses Strafverfahrens vor. Gleichwohl stellt sich spätestens jetzt die Frage, welche strafrechtlichen ... Weiterlesen

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KorruptionFreispruchEröffnungsbeschlussChristian WulffMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Verurteilung des Betreibers eines Legal-Highs-Shops zu 3 Jahren und 11 Monaten

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, noch wegen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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Zwei Todesfälle durch Cannabiseinfluss

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Rechtsmediziner der Universitäten Düsseldorf und Frankfurt haben erstmals Cannabiskonsum als Todesursache festgestellt. Sie haben den Tod von zwei Männern im Alter von 23 und 28 Jahren ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCTodesursacheHerzversagenNebenstrafrechtStrafrecht
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Belehren, Belehren, Belehren !!! - Teil II

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einiger Zeit hieß ein Beitrag schon einmal Belehren, Belehren, Belehren!!! - daher nun mit Zusatz II. Die Situation hier war ein echter Klassiker: Unfallflucht - Halter wird von der Polizei ... Weiterlesen

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BeschuldigtenbelehrungUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortOLG NürnbergBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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Mit dem Titel "Die Scharfmacher" erhebt der SPIEGEL in dieser Woche "eine Klage gegen Deutschlands Staatsanwälte"

Veröffentlicht am 24.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Staatsanwälte haben die Macht, Existenzen zu vernichten, wie die Fälle Wulff und Edathy der Öffentlichkeit vor Augen führen. Es mögen Einzelfälle sein, aber jeder einzelne Fall belegt, wie ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftJustizirrtumStaatsanwaltWulffFehlurteileEdathyThomas DarstädtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Mit 2,27 Promille in den Gegenverkehr gerast: Verurteilung wegen fahrlässiger KV aufgehoben...

Veröffentlicht am 24.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf den ersten Blick erstaunlich. Dann aber doch ganz klar, da das LG wohl nicht klar genug festgestellt hat, woran es die Fahrlässigkeit knüpft, zumal offensichtlich Suidzidabsichten möglich ... Weiterlesen

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AlkoholUnfallFahrlässige KörperverletzungStrafrechtVerkehrsrecht
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„Mobil PLUS Prävention“...führt zu Absehen vom Fahrverbot

Veröffentlicht am 22.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft schon hab ich im Blog über das Absehen vom Fahrverbot wegen Nachschulungen etc berichtet. Hier hatte das AG nach „Mobil PLUS Prävention“ vom einmonatigen FV abgesehen (ohne die Geldbuße zu ... Weiterlesen

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FahrverbotSchulungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Lesetipp auch für Studierende: BGH zur Strafbarkeit eines Arztes wegen Körperverletzung mit Todesfolge nach dem Tod von Patienten durch Fentanyl-Pflaster

Veröffentlicht am 22.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Missbrauch von Fentanyl-Pflastern in der Drogenszene wird schon seit längerem beobachtet (s. meine Blog-Beiträge vom 16.6.2012 , 13.4.2013 und 1.6.2013 ). Nun muss sich ein Facharzt für ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylPflasterHeroinabhängigkeitNebenstrafrechtStrafrecht
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