Strafrecht

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Taxifahrer besoffen = Vorsatz

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig gibt es Entscheidungen, die sich mit der Frage des Vorsatzes bei Trunkenheitsfahrten befassen. In der Regel behandeln die Entscheidungen dann immer Urteile von AGen oder LGen, die von ... Weiterlesen

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VorsatzOLGTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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Berichterstatter krank! Da schrieben seine Kollegen das Urteil auch nicht...

Veröffentlicht am 16.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt schon, was der BGH so für Sachverhalte unterbreitet bekommt. Da wird der Berichtertstatter in einem dicken Strafverfahren nach Urteilsverkündung krank - die Kollegen setzen dann das ... Weiterlesen

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BGHUrteilsabsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrspsychologische Maßnahme: Verkürzt Fahrverbot!

Veröffentlicht am 14.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot ist immer gut für mutige amtsrichterliche Entscheidungen, so aktuell eine des AG Bernkastel-Kues. Dem Betroffenen drohten 3 Monate FV. Das AG hat wegen Härten und vor allem einer ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Vertrauliche Informationen weitergegeben: Minister Friedrich tritt zurück (Fall Edathy)

Veröffentlicht am 14.02.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Da bin ich mal auf Ihre Kommentare zu der aktuellen Meldung gespannt: Außer einem Anfangsverdacht auf Verletzung von Privatgeheimnissen (§203) kommen ja vielleicht auch andere StGB-Vorschriften ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtFriedrichGeheimnisverratEdathyInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Basiswissen: Heimtücke nach vorherigem Streit

Veröffentlicht am 12.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einiger Zeit hatte ich schon einmal einen Beitrag zur Heimtücke. Dieses mal geht es aber um eine Tötung nach vorherigem Streit - die Entscheidung ist schon etwas älter und war bei mir immer ... Weiterlesen

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MordHeimtückeStrafrechtVerkehrsrecht
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Loveparade 2010 - Anklageerhebung nach fast vier Jahren

Veröffentlicht am 11.02.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Soeben wurde mitgeteilt ( Quelle-Der Westen ), dass die Staatsanwaltschaft Duisburg Anklage erhoben hat. Nicht nur die lange Dauer dieses Ermittlungsverfahrens - trotz des außergewöhnlichen ... Weiterlesen

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GutachtenDuisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Rechtsmitteleinlegung per Fax kann zum Problem werden!

Veröffentlicht am 10.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man sich mit den Rechtsmittelvorschriften befasst, dann glaubt man, da ist ohnehin schon alles zur Einlegung des Rechtsmittel geschrieben. Mit E-Mails natürlich gibt es noch Probleme. Da ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Jeder dritte Straftäter wird innerhalb von drei Jahren rückfällig

Veröffentlicht am 09.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Über die Rückfallquote wird immer wieder auch in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Deshalb sind die „harten“ Fakten wichtig: Aus der vom Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerium am 04 ... Weiterlesen

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RückfallquoteLegalbewährungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Wie objektiv, unabhängig und neutral sind medizinische, psychologische und psychiatrische Gerichtsgutachter?

Veröffentlicht am 09.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Diese Frage beantworten Benedikt Jordan und Prof. Dr. med. Ursula Gresser im Ärzteblatt 2014, 111(6): A-120 mit der Überschrift "Gerichtsgutachten: Oft wird die Tendenz vorgegeben.“ In diesem ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Strafsenate des BGH uneins

Veröffentlicht am 08.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich bereits in meinem Beitrag vom 8.9.2013 berichtet habe, will der 4. Strafsenat von der Rechtsprechung des 3. Strafsenats abweichen, soweit es um die Frage geht, ob eine Bewertungseinheit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelHandeltreibenBetäubungsmittelrechtBewertungseinheitNebenstrafrechtStrafrecht
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