Strafrecht

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"Fahrverbot in Bußgeldsachen" - Neuauflage

Veröffentlicht am 02.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich weiß ja, dass Blogleser auf Werbeeinschübe oft allergisch reagieren. Ich möchte aber trotzdem auf das Erscheinen meines Buchs "Fahrverbot in Bußgeldsachen", 3. Auflage aufmerksam machen (das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Pranger für Autofahrer? Halt ich nix von...

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einigen Blogs ist das Thema "fahrerbewertung.de" schon gelaufen. Auch die lto hat sich hier damit befasst. Unabhängig von der Rechtslage, die im lto-Artikel angerissen wird halte ich von ... Weiterlesen

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FahrerbwertungStrafrechtVerkehrsrecht
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Wieder ein Minister im Verdacht! Angebliche Verletzung von Dienstgeheimnissen gem. § 353 b StGB

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie soeben berichtet wird, soll Außenminister Steinmeier wegen des Vorwurfs der Verletzung von Dienstgeheimnissen unter Verdacht stehen. Wie verlautet, soll er in einem Telefongespräch mit einem ... Weiterlesen

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SteinmeierDienstgeheimnisVerschlusssacheUkraineMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Fall Mollath - Muss über die Rechtmäßigkeit der Maßregelvollstreckung nicht mehr entschieden werden?

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen

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BVerfGVerfassungsbeschwerdeBundesverfassungsgerichtVollstreckungOLG BambergOLGBeschwerBindungswirkungMollathGustl MollathFall MollathUnterbringunghMaßregelvollstreckungprozessuale ÜberholungRechtsschutzbedürfnisStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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BGH-Senate bleiben uneins

Veröffentlicht am 30.03.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

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KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
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Falsche Verfahrensübernahme durch Landgericht....also: Zurück ans abgebende AG

Veröffentlicht am 28.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Strafrichter ist man froh, wenn eine Strafkammer, die ohnehin ein dickes Verfahren gegen den Angeklagten führt andere Verfahren mit übernimmt. Auch die Verfahrensbeteiligten finden dies ... Weiterlesen

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VerbindungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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update Uli Hoeneß: Jetzt auch noch Zweifel an seinen Angaben vor Gericht

Veröffentlicht am 25.03.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immer wieder neue Auffälligkeiten im Zusammenhang mit dem Blitzprozess gegen Uli Hoeneß! Nachdem der stern über den angeblichen Informanten berichtete, dem das bayerische Justizministerium nicht ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungUli HoeneßBilanzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtSteuerrechtStrafrecht
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Konkurrenzen: Wohnungseinbruchsdiebstahl und Hausfriedensbruch

Veröffentlicht am 24.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzprobleme sind unangenehmes Terrain. Hier ging es um die Frage, ob ein Hausfriedensbruch im Rahmen eines Wohnungseinruchsdiebstahls konsumiert wird. Der BGH: Gegen eine Konsumtion des ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Urkundsbeweisliche Verlesung von polizeilichen Observationsprotokollen

Veröffentlicht am 22.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was kann eigentlich so alles im Wege des Urkundsbeweises verlesen werden? Das ist auch erfahrenen Strafrechtlern meist gar nicht bis ins Letzte bekannt. Dass polizeiliche Observationsprotokolle ... Weiterlesen

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ObservationsprotokolleStrafrechtVerkehrsrecht
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Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

Veröffentlicht am 20.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie mal wieder etwas, was in den Bereich "Basiswissen" passen könnte. Urkundsdelikte ist diesmal das Thema. Eigentlich ging es bei der hier dargestellten Entscheidung des BGH um einen ... Weiterlesen

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UrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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