Veröffentlicht am 18.03.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht – Schöffengericht – in Mönchengladbach verurteilte den 63-jährigen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die JVA Mönchengladbach erwischt worden war und bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, der BGH hat natürlich einen anderen Wortlaut gewählt. Das LG hatte aber die geständige Einlassung in der Strafzumessung gar nicht mildernd erwähnt. War natürlich für den BGH nicht so ok: Der ... Weiterlesen

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GeständnisBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.03.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Neben der Diskussion über die noch nicht rechtskräftig verhängte dreieinhalb jährige Freiheitsstrafe stellen sich mir nach der in dieser Woche durchgeführten Hauptverhandlung mehr Fragen als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dr. Daniela Mielchen ist eine der bekanntesten Verkehrsrechtlerinnen - und Mitherausgeberin der zfs. Sie hat in der zfs-Ausgabe 1/2014 einen kurzen Beitrag zu taktischen Überlegungen incl. eines ... Weiterlesen

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FaERMielchenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf die derzeit kostenfrei zugängliche Besprechung von OLG Köln, Beschluss vom 01.10.2013 - 1 RVs 191/13, BeckRS 2014, 03020 im Fachdienst Strafrecht (beck-fachdienst ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrkundenfälschungUnterschriftdigitale GeräteStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was unter höchstem Medieninteresse einschließlich Spiegel-Online Live-Ticker (fast) aus dem Münchener Gerichtssaal heute stattfindet, ist auch deshalb so spannend, weil sonst ja regelmäßig ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungStrafzumessungFreiheitsstrafeBewährungBewährungsstrafeStrafmaßHoenessStrafbemessungSteuerstrafrechtKriminologieNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, wann denn überhaupt noch ein HVT gegeben ist, war schon mehrfach Gegenstand des Blogs. Hier war der Betroffene erkrankt und hatte seinen Verteidiger ein ärztliches Attest faxen lassen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bin gerade im Rahmen anderer Recherchen an einer etwas zurückliegenden Entscheidung des OLG Hamm vorbeigekommen. Interessant ist hier, wie das OLG mit den geltend gemachten beruflichen Problemen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön ist im Falle einer Rechtsmitteleinlegung für die erkennenden Richterinnen und Richter, wenn genau klar wird, was eigentlich angefochten sein soll. Oft ist das aber nur auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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BGHRechtsmittelbeschränkungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag kostenfrei für interessierte Leser zur Verfügung. Diesmal: Adolf Rebler Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren - interessant zu lesen und zu ... Weiterlesen

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