Strafrecht

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E-Bike: Kfz oder nicht? - OLG Hamm ist sich da auch nicht so sicher...

Veröffentlicht am 31.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwierige Problematik: Ist ein E-Bike schon Kfz oder ist es noch ein Fahrrad? Damit musste sich das AG Paderborn befassen und danach im Rahmen der Rechtsbeschwerde auch das OLG Hamm. Das OLG ... Weiterlesen

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E-BikeStrafrechtVerkehrsrecht
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Schlumpf nötigt auf Schalke nach Spiel Schalke gegen Wolfsburg - oder eben doch nicht!

Veröffentlicht am 30.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon komisch, was so alles im Verkehrsstrafrecht an Sachverhalten veröffentlicht wird. Hier etwa eine Entscheidung des LG Essen nach erstinstanzlichem Urteil des AG Gelsenkirchen-Buer. Alles ... Weiterlesen

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SchalkeStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Linz: Vollstreckung deutscher Strafen in Österreich - Leseempfehlung!

Veröffentlicht am 29.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen in Deutschland habe ich schon berichtet. In der zis 2013, Nr. 7-8 findet sich dazu eine Entscheidungsanmerkung von Johnson, die sich mit zwei ... Weiterlesen

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OLG LinzStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder Strafzumessung für Feinmotoriker: "Nicht vorbestraft" oder "nicht einschlägig vorbestraft"

Veröffentlicht am 28.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschluss vom 29.5.2013 - 5 StR 157/13 mal wieder etwas für "Feinmotoriker" - irgendwie weiß man gar nicht, wo tatsächlich der Rechtsfehler ist. Vermutlich war einfach nur die Strafe zu ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Reaktion auf den Fall Mollath - Bayerischer Justizminister kündigt Kurswechsel an

Veröffentlicht am 28.10.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als der Fall Mollath im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl teilweise auch als Versäumnis der Regierungspolitik wahrgenommen wurde, hatten manche gedacht, der Fall werde die CSU Stimmen kosten ... Weiterlesen

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GutachtenBayernUnterbringungSachverständigerJustizMollathGutachterForensische PsychiatrieBausbackJustizministerPsychiaterKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Verkauf von Cannabis-Samen auf der Reeperbahn!?

Veröffentlicht am 27.10.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche die Frage, wie es sich aus betäubungsmittelrechtlicher Sicht mit dem Verkauf von Cannabis-Samen verhält. Hintergrund sind übereinstimmende Medienberichten von Anfang ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSativexDronabinolCannabissamenCannabis-SamenMediseedReeperbahnNabilonNebenstrafrechtStrafrecht
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Recht kurios: Rechtsmittelrücknahme bei falschen Auskünften über Fahrerlaubnisentziehung

Veröffentlicht am 26.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Selten ist es so, dass ich nicht einmal richtig eine thematisch passende Überschrift zu einem Beitrag hinbekomme. Ich habe gerade einen Fall des OLG Köln gefunden, in dem der Angeklagte beim ... Weiterlesen

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§ 69 StGBOLG Köln§ 111a StPOStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO-Aktuell: Pflichtverteidigung in Parallelverfahren

Veröffentlicht am 24.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Droht in einem Verfahren eine Straferwartung von einem Jahr oder mehr, so nimmt die Rechtsprechung einen Fall notwendiger Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO an. Der Angeklagte kann/muss dann ... Weiterlesen

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PflichtverteidigungNaumburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Klaro: Antrag auf Entscheidung im Beschlussverfahren ist kein Entbindungsantrag

Veröffentlicht am 22.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer von der Erscheinenspflicht entbunden werden will und nicht eine Verwerfung des Einspruchs riskieren möchte muss schon die Entbindung beantragen - die Bitte im Beschlussverfahren zu ... Weiterlesen

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EntbindungBeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Update zu Desomorphin („Krokodil“)

Veröffentlicht am 20.10.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Desomorphin ist ein Opiat auf Morphinbasis, dem durch chemische Reaktion Sauerstoff entzogen wird. Es wurde 1932 in den USA synthetisiert und anschließend unter dem Markennamen Permonid ... Weiterlesen

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HeroinBetäubungsmittelrechtDesomorphinKrokodilNebenstrafrechtStrafrecht
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