Strafrecht

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Auch im Norden gilt: Wie Poliscan funktioniert, ist egal!

Veröffentlicht am 03.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, etwas überspitzt ist die Überschrift schon formuliert. Es ging beim OLG Schleswig um Poliscan und das bekannte Problem, dass nicht bis ins Letzte für Gerichte feststellbar ist, wie das Gerät ... Weiterlesen

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PoliScanOLG SchleswigStrafrechtVerkehrsrecht
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Lachen erlaubt: "Der König von Deutschland" stellt sich natürlich selbst eine Fleppe aus!

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "König von Deutschland" hier hat natürlich nichts mit Rio und den Scherben zu tun. Als ich dieses (vollkommen richtige) Urteil gelesen habe, habe ich schallend lachen müssen. Der König von ... Weiterlesen

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König von DeutschlandStrafrechtVerkehrsrecht
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Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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WAU! WAU! OWi-Sachen können tierisch sein!

Veröffentlicht am 26.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

tja, diese schon etwas zurückliegende Entscheidung möchte ich den Bloglesern natürlich auch noch zur Kenntnis bringen. Es geht um die Geldbußenzumessung - bzw zu berücksichtigende Besonderheiten ... Weiterlesen

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Wau!StrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsmittelverwerfung vom AG verpasst? Egal: Macht das OLG dann eben!

Veröffentlicht am 24.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann ja mal passieren - das AG ist unsicher ob ein Rechtsmittel zulässig ist oder nicht bzw. übersieht das Problem ganz und leitet die Akte einfach über StA und GStA weiter ans OLG. Da könnte ... Weiterlesen

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OLG HammRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Mischkonsum von Alkohol und Cannabis - Lappen weg, auch wenn kein Bezug zum Straßenverkehr vorliegt!

Veröffentlicht am 23.11.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ). Dazu passt das ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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"Ups - gibt doch keine Bewährung"

Veröffentlicht am 22.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann ja mal passieren: Das Schöffengericht berät...der Vorsitzende schreibt das ergebnis in ein Urteilsfomular...und vergisst, die Bewährungsaussetzung zu streichen, was er aber noch in der ... Weiterlesen

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BerichtigungStrafrechtVerkehrsrecht
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"Jetzt aber in echt" - Fahrverbot als Hauptstrafe

Veröffentlicht am 21.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ich hatte gedacht, dieser "Reformklassiker" wäre schon längst tot (er war in den letzten Jahren schon ein paar Mal Thema im Blog). Jetzt will aber die ins Hause stehende große Koalition das ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Justizministerkonferenz befürwortet Unternehmensstrafrecht

Veröffentlicht am 20.11.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit längerem wird über die rechtspolitische Notwendigkeit eines Unternehmensstrafrechts öffentlichkeitswirksam diskutiert. Wenn schon die Banken und Großunternehmen verantwortlich für die ... Weiterlesen

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JustizministerkonferenzUnternehmenstrafrechtSchuldprinzipMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Verstoß gegen Umweltzone auch schon beim Parken?

Veröffentlicht am 16.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der Betroffene aus Dortmund seinen PKW ohne Umweltplakette in der Umweltzone abgeparkt. Ein Fahrzeugbetrieb konnte nicht festgestellt werden. Dem AG Dortmund reichte das Parken. Dem OLG ... Weiterlesen

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UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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