Strafrecht

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Belehren, belehren, belehren!

Veröffentlicht am 12.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen. Da hat man den Täter doch tatsächlich erwischt - trotzdem wird es nix mit einer Verurteilung (bzw. hier der vorläufigen FE-Entziehung) weil nicht rechtzeitig vor dem " ... Weiterlesen

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BelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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B e t r o f f e n e n d u r c h e i n a n d e r

Veröffentlicht am 10.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ein anderes Kunstwort fiel mir dazu nun wirklich nicht ein. Da legt ein namensgleicher Betroffener gegen einen nicht gegen ihn gerichteten Bußgeldbescheid Einspruch ein. Zum Termin kommt der ... Weiterlesen

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EinspruchsverwerfungVerwechselungStrafrechtVerkehrsrecht
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Absehen vom Fahrverbot nach Aufbauseminar? Nö, eigentlich nicht...

Veröffentlicht am 08.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrserzieherische Maßnahmen können dazu führen, dass es der Einwirkung durch ein Fahrverbot nicht mehr bedarf. Ein Aufbauseminar allein reicht da aber nicht: Von der Verhängung eines ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarStrafrechtVerkehrsrecht
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Gewohnheitsraser?! Kein Vorsatz!

Veröffentlicht am 06.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider gibt diese Entscheidung des OLG Bamberg die genaue Voreintragungslage nicht wieder. Offenbar ist der Betroffene aber Gewohnheitsraser. Hmmmmm - reicht das dann aber bei einem ... Weiterlesen

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VorsatzGeschwindigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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A N S C H N A L L E N !!!!!!!!

Veröffentlicht am 02.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift gab es so ähnlich schon mal im Blog. Das OLG Hamm hat nun Anlass gegeben, diese Überschrift zu recyceln. Es ging in Hamm um ein vierjähriges Kind, das wohl keine Lust auf einen ... Weiterlesen

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GurtOWiGurtStrafrechtVerkehrsrecht
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ääääh - beim BGH hätte ich schon gerne nen 2. Pflichtverteidiger

Veröffentlicht am 30.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das hat sich wohl der Angeklagte 8 Monate nach dem erstinstanzlichen LG-Urteil gedacht. Klappte aber nicht, da ein Pflichtverteidiger dem Senatsvorsitzenden beim BGH reichte. Ich vermute mal, ... Weiterlesen

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BGHzweiter PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO-Basiswissen: Grds. keine weitere Beschwerde - auch nicht bei zusätzlicher Beschwer durch Beschwerdeentscheidung

Veröffentlicht am 28.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach § 310 Abs. 2 StPO gibt`s gegen Beschwerdeentscheidungen des LG grundsätzlich keine weitere Beschwerde. Ausnahmen regelt § 310 Abs. 1 StPO. Nun kann man durchaus fragen: "Was aber, wenn die ... Weiterlesen

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Basiswissenweitere BeschwerdeStrafrechtVerkehrsrecht
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Poliscan Speed: PTB nimmt AG Aachen auseinander...

Veröffentlicht am 26.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Aachen hatte Ende 2012 in einer vielbeachteten und nachfolgend von vielen Verteidigern angeführten Entscheidung Zweifel an Poliscan geäußert (AG Aachen, Urt. v. 10.12.2012 - 444 OWi-606 ... Weiterlesen

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PoliScanPTBStrafrechtVerkehrsrecht
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Handytelefonat des Fahrlehrers: Keine OWi!

Veröffentlicht am 22.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fahrlehrer ist Fahrzeugführer und zwar kraft Gesetzes. Darf er also auch kein Handy nutzen? Das OLG Düsseldorf hat da eine interessante Lösung gefunden. Pauschal: "Nach StVG ist der ... Weiterlesen

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HandyOLG DüsseldorfFahrlehrerStrafrechtVerkehrsrecht
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Ups - Gesamtstrafenbildung vergessen: LG muss es nochmal machen!

Veröffentlicht am 20.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ärgerlich. Da hat das Gericht eine Gesamtstrafenbildung vergessen, die eigentlich auch im Beschlussverfahren möglich ist. Man denkt: Ist ja nicht so schlimm - dafür ist das Beschlussverfahren in ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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