Verkehrsrecht

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Rote Kennzeichen am Auto: Keine Urkunden

Veröffentlicht am 22.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so ein Klassiker: Urkundsdelikte im Straßenverkehr. Hier aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung nochmal die Feststellung: Zwar ist das normale Kennzeichen mit dem Auto zusammen eine Urkunde, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRote KennzeichenStrafrechtVerkehrsrecht
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"sinnlos“ und „hässlich“

Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so war die Tat. Man darf das aber nicht strafschärfend einstellen. Vor allem hat das OLG Hamm festgestellt, dass jede Straftat hässlich ist. Ansonsten ist nachstehende Entscheidung vor allem ... Weiterlesen

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OLG HammVollrauschStrafrechtVerkehrsrecht
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Osterwitz: "Hattu Vollmacht?"

Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schöner österlicher Witz - gefunden im VollMachtsBlog irgendwann in 2012: Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose ... Weiterlesen

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VollmachtStrafrechtVerkehrsrecht
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StGB-Basiswissen: Der "Hang" i.S.d. § 64 StGB

Veröffentlicht am 18.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB: ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen JGG: Keine Anrechnung von erfüllten Bewährungsauflagen bei Einheitsjugendstrafe

Veröffentlicht am 16.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist im Jugendstrafrecht damit umzugehen, wenn Bewährungsauflagen erfüllt wurden, die eine nun einzubeziehende Verurteilung betrafen? Der BGH stellt klar: Keine Anrechnungsentscheidung ... Weiterlesen

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JGGStrafrechtVerkehrsrecht
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Sperrfristaufhebung nachträglich nach 5 Monaten Entziehungszeit und "DEKRA-Mobil"-Seminar

Veröffentlicht am 14.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSperreDekraSperrfristaufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
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Verwarnung mit Strafvorbehalt verbietet Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 12.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine ... Weiterlesen

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FahrverbotVerwarnung mit StrafvorbehaltVerkehrsrecht
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OLG Frankfurt (?) zur Halterhaftung: Ohne Anhörung gibt´s keine Haftung!

Veröffentlicht am 10.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber ... Weiterlesen

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Unterbringung muss man prüfen und erörtern, wenn der Angeklagte alkoholabhängig ist!

Veröffentlicht am 08.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Prüfung der Unterbringung nach § 64 StGB nach Straftaten mit Alkoholhintergrund wird gerne von allen Verfahrensbeteiligten verdrängt. Die Prüfung ist unangenehm, zeit- und geldaufwändig. ... Weiterlesen

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UnterbringungVerkehrsrecht
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Auffahrunfall wegen Übermüdung: Belehren darf man erst später....

Veröffentlicht am 06.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - man kennt den Spruch: Wer auffährt ist schuld! Stimmt natürlich nicht immer, aber oft. Hier hatte sich das LG Gießen im Rahmen eines § 315c StGB bzw. eines deswegen ergangenen 111a-StPO- ... Weiterlesen

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Gefährdung des StraßenverkehrsLG GießenVerkehrsrecht
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