Verkehrsrecht

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.... ooooch wie süß!

Veröffentlicht am 14.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser hat mich auf die " historische Abteilung " bei www.radarfalle.de aufmerksam gemacht. Irgendwie süß, die alten Messgeräte, die man da so sehen kann. Bei derartigen Bildern fragt man ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadarfalleGeschwindigkeitsmessgeräteHistorieGeschichteVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Bewährungswiderruf wegen neuer Straftat auch schon ohne Rechtskraft möglich!

Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Auch Fahrverbotsdauer eines längeren Regelfahrverbots ist indiziert...

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die hohen Voraussetzungen an das Absehen von einem Regelfahrverbot sind schon häufig Thema im Blog gewesen. "Schuld" daran ist die Indizwirkung des BKat. Diese Indizwirkung erfasst aber nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtlicher Hinweis bei erhöhter Geldbuße: Wohl nicht!

Veröffentlicht am 08.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Führerscheintourismus....mal wieder!

Veröffentlicht am 06.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ach - es gab eine Blogzeit, da war "Führerscheintourismus" eines der zentralen Themen. Und man muss es zugeben: Oft verlor man den Überblick über das Thema. Glücklicherweise hat sich die ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinVerkehrsrecht
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Die Blutprobe aus dem Krankenhaus: Verwertbar!

Veröffentlicht am 04.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darf eine im Krankenhaus aus medizinischen Gründen entnommene Blutprobe auch gerichtlich verwendet werden? Aus strafrechtlicher Sicht lief dieses Thema meiner Erinnerung nach schon einmal im ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBlutprobeVerkehrsrecht
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Hey - bitte nicht ins Auto erbrechen!

Veröffentlicht am 02.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was macht ein Taxifahrer, wenn dem Fahrgast schlecht ist? Eine Möglichkeit ist sicher: Vollgas geben. Helfen tut das sicher nicht so recht. Und: Eine Notstandsrechtfertigung kommt auf seiten des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNotstandOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Veröffentlicht am 01.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Während die Führer eines Kraftfahrzeugs ab einem Grenzwert von 1,1 Promille als "absolut fahruntüchtig" (der Beweis des Gegenteils ist ausgeschlossen) gelten, kommen Radfahrer wegen der durch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadfahrerabsolute FahruntüchtigkeitUDVUnfallforschung der VersichererFahrradfahrerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Schuldfähigkeit falsch geprüft...

Veröffentlicht am 30.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...jedenfalls sah es so (für den BGH) in den Urteilsgründen aus. Es ging dabei also um die Prüfung von §§ 20 und 21 StGB: § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen Ohne Schuld handelt, ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Klare Kante! Verwertungsverbot bei unzulässiger Auswertung durch Private

Veröffentlicht am 28.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einbeziehung Privater in Bußgeldverfahren ist immer wieder einmal Thema in der Rechtsprechung. M.E. wäre es schon gut, wenn in der StVO oder dem StVG eine Regelung einmal klarstellen würde ... Weiterlesen

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AG GelnhausenStrafrechtVerkehrsrecht
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