Verkehrsrecht

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"Motel für Anspruchslose"? Was ist das denn für ein Quark?

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Prüfung des Wohnsitzes in Fällen des so genannten "Führerscheintourismus" ist immer wieder für Rechtsprechungsveröffentlichungen gut. Jetzt ging es beim VG Augsburg um ein " ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinWohnsitzStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Off Topic: Was habe ich denn da bloß Gefährliches gekauft?

Veröffentlicht am 01.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - Tastatur kaputt. Eine neue muss her. Wenn man dann aber die auf dem Bild zu sehenden Warnhinweise liest, fragt man sich, ob man richtig gehandelt hat. Ich meine: Auf jeden Fall, oder?!Weiterlesen

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TastaturWarnhinweiseVerkehrsrecht
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Einspruchsverwerfung im OWi-Recht bei erschienenem Verteidiger ist europarechtlich ok!

Veröffentlicht am 30.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar, das OWi-Recht war schon immer der StPO überlegen...jedenfalls an dieser Stelle. Letztere hatte mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 8. November 2012 ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchsverwerfungStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: BGH findet das Einrücken des BZR-Auszugs nicht so toll

Veröffentlicht am 28.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Praktisch ist die moderne Technik ja schon: "Datei auf - kopieren - zweite Datei auf - einfügen - fertig sind die Vorstrafen." Der BGH findet das nicht so toll: c) Die detailgetreue Wiedergabe ... Weiterlesen

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BGHBZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Bei Bußgeldern über 250 Euro muss der OWi-Richter mehr schreiben...

Veröffentlicht am 26.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, ab welcher Geldbußenhöhe die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen ausführlich dargestellt werden müssen wird von den OLGen nicht einheitlich beantwortet. So etwa bei mehr als ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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I C H B I N S C H U L D!

Veröffentlicht am 24.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ich bin schuld" - was bedeutet das eigentlich für eine nachfolgende Schadensabwicklung? Damit hat sich das LG Hamburg sich vor Kurzem befasst. Jedenfalls kann man daraus kein Zugestehen einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchuldVerkehrsrecht
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Nachträgliche Einheitsjugendstrafe: Was muss aus der einbezogenen Entscheidung ins Urteil?

Veröffentlicht am 22.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einheitsjugendstrafe ist natürlich eine jugendrichterliche Standardsituation. Üblicherweise werden die einzubeziehenden Urteile in der HV komplett verlesen und dann bei Urteilsabfassung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Halterbegriff: Gilt auch für § 31a StVZO

Veröffentlicht am 20.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn das Gesetz/die Verordnung in verschiedenen Vorschriften den gleichen Begriff nutzt, so muss das nichts heißen - das weiß jeder Jurist. Der StVG-Halterbegriff gilt aber auch in der StVZO, so ... Weiterlesen

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HalterVerkehrsrecht
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