Verkehrsrecht

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Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

Veröffentlicht am 20.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie mal wieder etwas, was in den Bereich "Basiswissen" passen könnte. Urkundsdelikte ist diesmal das Thema. Eigentlich ging es bei der hier dargestellten Entscheidung des BGH um einen ... Weiterlesen

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UrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Geständnis ist üblicherweise schon strafmildernd zu berücksichtigen!"

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, der BGH hat natürlich einen anderen Wortlaut gewählt. Das LG hatte aber die geständige Einlassung in der Strafzumessung gar nicht mildernd erwähnt. War natürlich für den BGH nicht so ok: Der ... Weiterlesen

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GeständnisBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Anhörungsbogen bekommen - keine Benennung des Fahrers - Fahrtenbuch!

Veröffentlicht am 16.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer einen OWi-Anhörungsbogen bekommt, sollte hierauf natürlich reagieren, um einer eventuellen Fahrtenauflage aus dem Weg zu gehen. Kann (wie so oft) mangels förmlicher Zustellung bei fehlender ... Weiterlesen

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FahrtenbuchVerkehrsrecht
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Lesetipp für Anwälte: Mielchen mit Taktikhinweisen zum neuen FAER

Veröffentlicht am 14.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dr. Daniela Mielchen ist eine der bekanntesten Verkehrsrechtlerinnen - und Mitherausgeberin der zfs. Sie hat in der zfs-Ausgabe 1/2014 einen kurzen Beitrag zu taktischen Überlegungen incl. eines ... Weiterlesen

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FaERMielchenStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteilsbesprechung "für lau": Keine Urkundenfälschung bei falscher Unterschrift auf digitalem Lesegerät

Veröffentlicht am 14.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf die derzeit kostenfrei zugängliche Besprechung von OLG Köln, Beschluss vom 01.10.2013 - 1 RVs 191/13, BeckRS 2014, 03020 im Fachdienst Strafrecht (beck-fachdienst ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrkundenfälschungUnterschriftdigitale GeräteStrafrechtVerkehrsrecht
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HVT-Fortsetzungstermin auch bei Verlesung eines Faxes über Verhandlungsunfähigkeit? Jau!

Veröffentlicht am 12.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, wann denn überhaupt noch ein HVT gegeben ist, war schon mehrfach Gegenstand des Blogs. Hier war der Betroffene erkrankt und hatte seinen Verteidiger ein ärztliches Attest faxen lassen ... Weiterlesen

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BGHFortsetzungsterminStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Keine Verurteilung "wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz"

Veröffentlicht am 08.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man versucht das Waffengesetz zu verstehen und eine Waffe dort einzusortieren kann man schon verzweifeln...und wie soll man dann bloß tenorieren???? Konkret, so meint der BGH, dem die ... Weiterlesen

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TenorWaffengesetzVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Beschränkte Revision? Oder nicht? Oder doch?

Veröffentlicht am 06.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön ist im Falle einer Rechtsmitteleinlegung für die erkennenden Richterinnen und Richter, wenn genau klar wird, was eigentlich angefochten sein soll. Oft ist das aber nur auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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Zum Rosenmontag: "Didi - Die Justiz spart"

Veröffentlicht am 03.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein lieber Blogleser hat mich auf dieses Video aufmerksam gemacht...ich denke für Rosenmontag ist das im Blog ganz ok, oder?!: http://www.youtube.com/watch?v=-jLJkwslNhkWeiterlesen

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RosenmontagDidiVerkehrsrecht
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Lesetipp: Adolf Rebler "Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren"

Veröffentlicht am 02.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag kostenfrei für interessierte Leser zur Verfügung. Diesmal: Adolf Rebler Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren - interessant zu lesen und zu ... Weiterlesen

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