Verkehrsrecht

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Wollen Sie sich gerne als "Parkplatzschwein" bezeichnen lassen?

Veröffentlicht am 26.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung, die im Fachdienst vor ein paar Tagen lief und die mich schon etwas erstaunte. Es ging um die Bezeichnung als "Parkplatzschwein": Am 21.04.2012 befand sich der Verfügungskläger ... Weiterlesen

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AG RostockVerkehrsrecht
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Das Verkehrsrechtsblog wünscht: Frohe Weihnachten!

Veröffentlicht am 24.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Allen Bloglesern wünsche ich besinnliche Festtage. Ich hoffe, dass ich es auch in diesem Jahr wieder geschafft habe, die verkehrsrechtlich interessierten Blogleser (und nicht nur diese!) auf ... Weiterlesen

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WeihnachtenStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Verhältnis von § 240 zu § 241

Veröffentlicht am 22.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Gebiet "Basiswissen". Schon vor einiger Zeit hatte ich BGH, Beschluss v. 14.12.2011 - 1 StR 582/11 gefunden: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Körperverletzung ... Weiterlesen

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NötigungBedrohungStrafrechtVerkehrsrecht
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"Verkehrsrecht" mal anders: Helmpflicht auf der Skipiste

Veröffentlicht am 20.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser "Mein Name" hat mir die Überschrift und das Thema gemailt. Bekanntlich schützen Skihelme erheblich vor schweren Unfallfolgen. Die Lage ist damit ähnlich wie bei Fahrradhelmen. Trotzdem ... Weiterlesen

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SkiunfallHelmVerkehrsrecht
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Die Erziehungsdefizite des 22-jährigen

Veröffentlicht am 18.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des Jugendstrafrechts. Hier ist bekanntlich der Erziehungsgedanke maßgebend. Wenn der Angeklagte dann aber im Verfahren zum Erwachsenen wird, kann man das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus dem Fachdienst Straßenverkehrsrecht: Aua - Fußgänger gegen Radfahrer

Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal mehr ein Hinweis auf eine Entscheidungsbesprechung "für lau" im Fachdienst und zwar hier : beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 340125 StVO § 41, Zeichen 240 Tritt ... Weiterlesen

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FußgängerFachdienstVerkehrsrecht
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Auch darauf muss man achten: Eröffnungsbeschluss ok?

Veröffentlicht am 16.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionsrichter, die Staatsanwälte und Verteidiger, die sich mit Revisionen befassen prüfen das stets: Ist der Eröffnungsbeschluss erlassen? Hier ein Fall, der dieses Jahr beim BGH war: 1. Das ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Sind eigentlich 4-5 Stunden Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung ausreichend?

Veröffentlicht am 14.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zur Akteneinsicht reißen nicht ab. Das AG Hamm hatte dem Verteidiger 4-5 Stunden Akteneinsicht gewährt in die Bedienungsanleitung. Das reichte dem Verteidiger aber nicht. Der ... Weiterlesen

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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Abschleppunfall: Abgeschlepptes Fahrzeug wird nicht zum Anhänger

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ganz plastischen Fall zur Haftungsabwägung bei einem Unfall im Zusammenhang mit dem Abschleppen eines Fahrzeugs habe ich gefunden: Die Berufung der Klägerin ist bis auf einen Teil der ... Weiterlesen

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AbschleppenHaftungsabwägungVerkehrsrecht
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Keine Strafschärfung wegen des versuchten Ablenkens des Tatverdachts auf Dritte

Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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