Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Zu späte Punktetilgung: 18 Punkte sind nun mal 18 Punkte => Führerschein weg!

Veröffentlicht am 08.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Vermutung des § 4 Abs. 3 Nr. 3 StVG ist unwiderleglich - wenn der Betroffene 18 oder mehr Punkte erreicht hat, entfällt die Vermutung auch dann nicht, wenn eine Eintragung nach § 29 StVG zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PunkteVG DarmstadtVerkehrsrecht
4484 Aufrufe

OLG Frankfurt: So (!) wird eine Zeugenaussage beim Verkehrsunfall gewürdigt!

Veröffentlicht am 06.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine mustergültige Anleitung, wie eine Zeugenaussage bei einem Verkehrsunfall (es ging um sog. "feindliches Grün") zu würdigen ist, findet sich bei OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012 - 22 U ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG FrankfurtZeugeVerkehrsrecht
17402 Aufrufe
1

OLG Hamm: Erfolglose Beschwerde gegen Terminsverfügung in Haftsache

Veröffentlicht am 04.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLGTerminsverfügungStrafrechtVerkehrsrecht
3608 Aufrufe

AG Köln: Diebstahl von 53 Liebesschlössern = 3 Monate "ohne"

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon fast OT - ich fand diese Entscheidung des AG Köln aber doch schon irgendwie interessant. Der drogenabhängige Angeklagte hatte 53 "Liebesschlösser" von der Hohenzollernbrücke ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LiebesschlösserStrafrechtVerkehrsrecht
14145 Aufrufe
1

BGH: Dem Alkoholiker bitte nicht zu schnell die Abstinenz glauben!

Veröffentlicht am 30.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ("Unterbringung in einer entziehungsanstalt") wird gerne von Tatrichtern übersehen (oder zumindest voreilig zur Seite geschoben). Wohl auch hier - das LG hatte dem Angeklagten entgegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
2874 Aufrufe

OLG Naumburg: A l l u m f a s s e n d e Akteneinsicht!!!

Veröffentlicht am 28.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Überschlägt sich jetzt die Rechtsprechung zur Akteneinsicht? Das war mein erster Gedanke, als ich im Blog von Herrn Burhoff OLG Naumburg, Beschl. v. 05.11.2012 - 2 Ss (Bz) 100/12 fand. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AkteneinsichtOLG NaumburgBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
9832 Aufrufe
9

Aufgehoben ist aufgehoben!

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erste Urteil des LG war bereits teilweise aufgehoben worden - im neuen Urteil nahm es gleichwohl auf "aufgehobene Teile" des ersten Urteilstextes Bezug: Der Strafausspruch hält jedoch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHAufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
3232 Aufrufe

Lesetipp: RiBGH Jürgen Cierniak zu den prozessualen Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen!

Veröffentlicht am 24.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal ein Hinweis auf einen Beitrag aus der zfs, der online frei zum download bereitsteht: Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen Jürgen Cierniak, Richter am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CierniakStrafrechtVerkehrsrecht
5206 Aufrufe
2

BGH: So wird Einbeziehung bei Gesamtstrafe tenoriert

Veröffentlicht am 22.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTenorGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
7037 Aufrufe

OLG Koblenz legt dem BGH vor: Tatbegriff im OWi-Verfahren wegen Lenkzeitverstößen

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2847 Aufrufe

Seiten