Verkehrsrecht

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Einziehung des PKW...muss auch bei Strafzumessung berücksichtigt werden!

Veröffentlicht am 18.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte sich mit einer PKW-Einziehungsentscheidung zu befassen. Kommt sicher nicht jeden Tag vor - das Tatgericht hatte vergessen, die Einziehung auch im Rahmen der Strafzumessung zu ... Weiterlesen

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BGHEinziehungStrafrechtVerkehrsrecht
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Straf- und verkehrsrechtliche Lesetipps

Veröffentlicht am 14.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein paar schnelle und hoffentlich interessante Lesetipps: Meden, Zur Verfassungswidrigkeit der Auslegung des Sittenwidrigkeitsbegriffs i.S.d. § 228 StGB Godefroid, ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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DANKE BGH! Zur Urteilsübersendung "zur Kenntnisnahme" oder "zum Zwecke der Zustellung"

Veröffentlicht am 12.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage war streitig: Was für Folgen zieht es nach sich, wenn der Bußgeldrichter das "Protokollurteil" der StA zuleitet, damit diese die Rechtsmitteleinlegung bzw. den Rechtsmittelverzicht ... Weiterlesen

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BGHUrteilszustellungNachbegründungStrafrechtVerkehrsrecht
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BZR-Recht: Auch Einsicht ins BZR hinsichtlich Eintragungen in der Überliegefrist

Veröffentlicht am 10.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echtes Randgebiet des Strafprozessrechts ist das BZRG. Der 1. Strafsenat des OLG Hamm ist hiermit oft befasst, da er für Verfahren nach § 23 EGGVG zuständig ist. Hier ging es um die Frage, ... Weiterlesen

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BZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Eröffnungsbeschluss in falscher Kammerbesetzung: Verfahrenshindernis = § 206a StPO

Veröffentlicht am 08.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Eröffnungsbeschluss in falscher Besetzung ist einer der Klassiker des Strafprozessrechts. Hier einmal wieder eine Entscheidung des BGH dazu. Es geht um einen Eröffnungsbeschluss, den die ... Weiterlesen

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BGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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VZR wird (noch) nicht zum FaER - Punktereform im Bundesrat vorerst gescheitert

Veröffentlicht am 07.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die endlose Geschichte der Reform des VZR geht weiter. Nachdem Minister Ramsauer beim Punkteabbau Zugeständnisse gemacht hatte und die erst geschmäten Abbauseminare nun doch weiter ermöglichen ... Weiterlesen

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BundesratVZRFERStrafrechtVerkehrsrecht
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EU-Führerschein: Was der Führerscheininhaber im Strafverfahren sagt ist doch egal!

Veröffentlicht am 06.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben - den Überblick zu Fragen rund um den so genannten Führerscheintourismus zu behalten ist schwierig. Insbesondere die EuGH-Entscheidungen sind kaum zu verstehen, obwohl sie ... Weiterlesen

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EU-/EWR-FahrerlaubnisOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Wirksame Berufungsbeschränkung bei "Fahren ohne Fahrerlaubnis"

Veröffentlicht am 04.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB-AT: Versuch - beendet, unbeendet, fehlgeschlagen...

Veröffentlicht am 02.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wieder mal gruseliger Fall des BGH, der aber einen Teil enthält, der in die in loser Folge gebrachte Rubrik "Basiswissen" fällt. Es geht um AT-Fragen rund um den Versuch und den Rücktritt: ... Weiterlesen

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BGHVersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn der Dieb nur "entwendet"...reicht das nicht für eine Verurteilung

Veröffentlicht am 30.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man wird wohl davon ausgehen können, dass der Angeklagte im nachfolgend dargestellten Fall tatsächlich etwas entwendet hat. Die kleine Strafkammer hatte aber nicht im Urteil beschrieben, wie das ... Weiterlesen

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OLG HammDiebstahlWegnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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