Verkehrsrecht

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Sollte jeder Verkehrsanwalt haben: Zusammenfassung der "Richtlinien zur Geschwindigkeitsmessung"

Veröffentlicht am 20.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf Sobisch, DAR 2013, 100 ff (DAR Ausgabe 2/2013). Sobisch fasst hier den aktuellen Stand der so genannten Richtlinien der Länder für die Geschwindigkeitsmessungen der ... Weiterlesen

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DARSobischStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsfehler? Geldbußenerhöhung wegen Voreintragungen ohne diese zu benennen & Messung durch Nachfahren & kein Verdienst

Veröffentlicht am 18.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit drei Klassikern musste sich das OLG Hamm vor kurzer Zeit beschäftigen. Das AG hatte wegen Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Die Geschwindigkeit war durch einfaches Nachfahren ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder: Feststellungen zu konkreter Gefährdung fehlen!

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine ganz unspektakuläre Entscheidung des BGH: Es geht um § 315b StGB. Hier ist es immer wieder für die Tatrichter schwer, ausreichende tatsächliche Feststellungen zu treffen, ... Weiterlesen

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BGHBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Schönes aus dem Siegerland: Fahrschulfahrt "für lau" zum Kartoffelfest

Veröffentlicht am 14.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht - aber doch im Verkehrsrechtsblog passend: Die Klägerin ist die ... und macht gegenüber dem Beklagten, der in ... eine Fahrschule betreibt, Kosten in Höhe von 208,65 € ... Weiterlesen

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FahrlehrerKartoffelfestVerkehrsrecht
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Verhandlungsunfähig???? VON WEGEN!

Veröffentlicht am 11.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH zur Verhandlungsfähigkeit findet sich hier . Zum einen macht der Verurteilte eine solche nachträglich geltend (in der HVT sei er ... Weiterlesen

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BGHVerhandlungsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Auch Nutzung des Handys als Navi reicht für Handyverstoß

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann dahingestellt ... Weiterlesen

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HandyOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Fehleranfällig: Gleiche Strafe nach Aufhebung und Zurückverweisung trotz neuer mildernder Umstände

Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen

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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Heute mal wieder Verwaltungsrecht: Fahrtenbuchauflage und ES3.0

Veröffentlicht am 06.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrtenbuchauflage ist einer der verkehrsverwaltungsrechtlichen Klassiker. Interessant scheint mir, dass immer mehr OWi-rechtliche Fragestellungen in den VG-Entscheidungen auftauchen: I. Die ... Weiterlesen

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esoFahrtenbuchauflageVerkehrsrecht
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Strafmilderung wegen drohenden Bewährungswiderrufs?

Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Anthropologisches SV-Gutachten muss nachvollziehbar dargestellt werden

Veröffentlicht am 03.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Täteridentifizierung ist oft ein Problem. Vor allem, wenn ein SV hinzugezogen wurde, weil das Foto nicht guter Qualität war. Dann reicht die einfache Verweisung nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ... Weiterlesen

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TäteridentifizierungStrafrechtVerkehrsrecht
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