Verkehrsrecht

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Auch Nutzung des Handys als Navi reicht für Handyverstoß

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann dahingestellt ... Weiterlesen

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HandyOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Fehleranfällig: Gleiche Strafe nach Aufhebung und Zurückverweisung trotz neuer mildernder Umstände

Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen

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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Heute mal wieder Verwaltungsrecht: Fahrtenbuchauflage und ES3.0

Veröffentlicht am 06.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrtenbuchauflage ist einer der verkehrsverwaltungsrechtlichen Klassiker. Interessant scheint mir, dass immer mehr OWi-rechtliche Fragestellungen in den VG-Entscheidungen auftauchen: I. Die ... Weiterlesen

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esoFahrtenbuchauflageVerkehrsrecht
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Strafmilderung wegen drohenden Bewährungswiderrufs?

Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Anthropologisches SV-Gutachten muss nachvollziehbar dargestellt werden

Veröffentlicht am 03.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Täteridentifizierung ist oft ein Problem. Vor allem, wenn ein SV hinzugezogen wurde, weil das Foto nicht guter Qualität war. Dann reicht die einfache Verweisung nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ... Weiterlesen

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TäteridentifizierungStrafrechtVerkehrsrecht
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ERSTKONSUM behauptet? Das muss schon glaubhaft sein...

Veröffentlicht am 02.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die einfache OWi nach § 24a Abs. 2 StVG ist immer wieder gut für verwaltungsrechtliche Folgen, nämlich die Fahrerlaubnisentziehung. Da wird dann immer geltend gemacht: ERSTKONSUM! So einfach ist ... Weiterlesen

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DrogenfahrtVG GeldsenkirchenerstkonsumVerkehrsrecht
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OLG Köln: Noch in DM gerechnet

Veröffentlicht am 28.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist weniger juristisch interessant, als eher etwas amüsant. Auch ich erwische mich noch manchmal beim Umrechnen in DM. Hier musste sich das OLG Köln in einer OWi-Sache ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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LG Aurich: Keine Anfechtbarkeit der Verweigerung eine andere Akte beizuziehen!

Veröffentlicht am 27.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger beantragt die Beiziehung einer Akte - das Gericht tut das nicht. Und nun? Letztlich ist die Weigerung erst im Rahmen der Rechtsbeschwerde anfechtbar. Eine eigenständige ... Weiterlesen

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AkteneinsichtAurichStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Bedingter Vorsatz (insbesondere bei der Tötung)

Veröffentlicht am 26.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist immer wieder schön, in der BGH-Rechtsprechung "Basiswissen"-Entscheidungen zu finden wie etwa diese: a) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm zu ESO-Messung: Kein Problem mit Verwertbarkeit!

Veröffentlicht am 24.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zu ESO ES 3.0 reißen nicht ab. Hier etwas Aktuelles vom OLG Hamm. Wichtig hierin z.B. : Die fehlende Nachvollziehbarkeit der Messwertbildung führt nicht zur Unverwertbarkeit. ... Weiterlesen

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esoStrafrechtVerkehrsrecht
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