Veröffentlicht am 08.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das hat sich der Revisionsführer wohl gedacht. Bei der Revisionsverwerfung nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet ist eine ausführliche Begründung aber bei den Revisionsgerichten nicht üblich. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschlussBGHVerkehrsrecht
1906 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.11.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Streit besteht seit InKrfattreten des FamFG (siehe hier ) Jetzt hat der BGH entschieden: In Familien streitsachen findet nach § 113 Abs. 1 Satz 1 FamFG die Regelung des § 41 Abs. 1 Satz 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschlussFamilienstreitsachenVerkündungFamilienrecht
4855 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein Blogleser wies mich auf die Studie "Extrane Faktoren in juristischen Entscheidungen" (englischsprachiger Artikel als pdf-Dokument ) hin, die auch Gegenstand eines Berichts auf Spiegel Online ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StudieRichterBeschlussMittagspauseUrteilForschungMüdigkeitPauseFrühstückTerminEntscheidungRuhepauseFrühstückspauseUntersuchungIsraelParole BoardKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
2893 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.12.2009 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Miterben einer Erbengemeinschaft dürfen einen Mietvertrag hinsichtlich einer Nachlass zugehörigen Immobilie kündigen, auch wenn die Erbengemeinschaft diese Entscheidung nur mehrheitlich und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KündigungBeschlussErbengemeinschaftVerwaltungsmaßnahmeErbrechtMiet- und WEG-Recht
7947 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum "In pp." oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. Derartige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungBeschlussVollstreckungLawblogOLG HammBGHIn pp.RubrumUrteilVerkehrsrecht
7155 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nachdem bereits das LG Saarbrücken vor wenigen Monaten einem Anwalt der Medienindustrie das Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. 2 StPO verweigert hatte, wurde nun auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FernmeldegeheimnisP2PStaatsanwaltschaft100g406eAkteneinsichtBeschlussInteressenabwägungLG München IMedienindustrieMusikindustrieSaarbrückenStPOTauschbörsenInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4159 Aufrufe
1