Veröffentlicht am 17.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In jüngerer Zeit ist es im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen üblich geworden, dass die betroffenen Unternehmen die Aufklärung selbst in die Hand nehmen, die Staatsanwaltschaft also – ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLG HamburgBeschlagnahmeinternal investigation
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Veröffentlicht am 06.01.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Kollege Axel Spies hat mich auf einen Artikel in der FAZ.NET aufmerksam gemacht, den ich nicht vorenthalten möchte. Thema ist die bereits im September letzten Jahres ergangene EuGH-Entscheidung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Akzo-Entscheidung des EuGH ist zwar nicht gerade mein Metier, aber das Thema ist unbedingt was für den Blog. Die Entscheidung (obwohl nicht gerade überraschend) schlägt bei uns in den ... Weiterlesen

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DurchsuchungBeschlagnahmeComplianceStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Volltext einer Entscheidung vom 16. Juni 2009 veröffentlicht, mit der eine Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des ... Weiterlesen

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BVerfGStPOBundesverfassungsgericht100aBeschlagnahmeE-MailMailsMail94GrundrechtEingriffStaatsrechtInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Amtsgericht München hat durch Beschluss vom 27.08.2008 das Computerspiel "Condemned 2" in der EU-Version für die XBox 360 allgemein wegen Verstoßes gegen das Strafverbot von ... Weiterlesen

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BeschlagnahmeCondemned131 StGBComputerspielGewaltdarstellungVideo GameInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit der Beschlagnahme des Computerspiels "Soldier of Fortune: Payback" durch Beschluss des Amtsgerichts Amberg vom 17.6.2008 (Az.: 102 UJs 1987/08) setzt sich eine auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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JugendschutzBeschlagnahmeGewaltdarstellungenCondemned§ 131 StGBComputerspieleDead RisingManhuntScarfaceSoldier of FurtuneMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Durch Beschluss des AG München vom 10.06.2008 (Az. 465 Js 306253/08) ist der Spielfilm "Hostel 2 - Extended Version" in einer 91-minütigen Fassung wegen Verstoßes gegen das strafrechtliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das LG Aachen hat mit (leider noch nicht veröffentlichtem) Beschluss vom 08. Juli 2008 (Az. 68 Qs 56/08) sowohl Anordnung wie auch Durchführung einer Durchsuchung und die Beschlagnahme von ... Weiterlesen

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