Kinderpornographie

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Regierungsentwurf zu § 184 c (Jugendpornografie) deutlich entschärft

Veröffentlicht am 14.11.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Dieser Beitrag ist zugleich ein Update zu dem von mir vor zwei Monaten erstellten Beitrag "Gesetzgeberischer Murks: Der geplante 184c StGB (Jugendpornografie)" . Dem Bundestag lag zur zweiten ... Weiterlesen

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Pornographie ist nicht gleich Pornographie - BGH-Urteil vom 11.2.2014 - 1 StR 485/13

Veröffentlicht am 20.06.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat sich in der Entscheidung vom 11.2.2014 - nur vermeintlich - zum ersten Mal mit dem Pornographiebegriff im Rahmen des Kinderpornographietatbestandes auseinandergesetzt. ... Weiterlesen

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Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Das gibt es tatsächlich noch: Erfolg der FDP - Netzsperrgesetz wird gekippt!

Veröffentlicht am 06.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist dieser Tage nicht leicht, einen Erfolg der FDP in der Regierungskoalition zu finden, aber dies hier ist wohl einer. Trotz der damaligen großen Vorbehalte von Experten wie von Seiten der ... Weiterlesen

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Netzsperren gegen Kinderpornographie wieder im Bundestag - wird das nicht angewendete Zugangserschwerungsgesetz nun wieder aufgehoben?

Veröffentlicht am 10.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das große Internet-Thema des vergangenen Jahres - das kurz vor der Bundestagswahl entgegen massiver Kritik verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung kinderpornographischer ... Weiterlesen

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Genügt das bloße Betrachten im Internet zur Strafbarkeit nach § 184b StGB? Anmerkung zu OLG Hamburg vom 15.02.2010

Veröffentlicht am 07.05.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Entscheidung des OLG Hamburg, Urteil v. 15.02.2010 - 2 - 27/09 REV hat vor einigen Wochen erhebliches Aufsehen in der Netzöffentlichkeit erregt, auch hier im Blog . Die Redaktion der ... Weiterlesen

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Hausdurchsuchung bei einem Blogger nach indirekter Verlinkung von Sperrliste auf wikileaks - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Veröffentlicht am 09.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war ... Weiterlesen

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Netzsperren gegen Kinderpornographie - neuer Anlauf über die EU?

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige ... Weiterlesen

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OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

Veröffentlicht am 28.02.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die hier im Blog schon ausführlich (aber nur aufgrund Pressemitteilungen) diskutierte Entscheidung des OLG Hamburg zu § 184b StGB (OlG Hamburg 2-27/09), ist jetzt auf openjur veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

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OLG Hamburg zu § 184b StGB: Vorsätzlicher Besitz von Kinderpornographie auch ohne bewusste Speicherung zu bejahen

Veröffentlicht am 15.02.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild oder Film im Internet aufgerufen und angeschaut wird. So berichtet das ... Weiterlesen

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