Ein wirklich toller Aufsatz von Burhoff aus diesem Jahr, erschienen in der ZAP: "Die Nebenklage – Voraussetzungen, Rechte, Beistand". Wie immer hat der Bloggerkollege eine wunderbare ... Weiterlesen

Unter dem Titel Der Bürger im Visier des Verfassungsschutzes erschien im FAZ Einspruch vor wenigen Tagen ein äußerst interessanter Beitrag des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Josef Franz Lindner ... Weiterlesen

In dem Rechtsstreit des Verwaltungsdirektors Hagen Brandstäters des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) im Zuge der Affäre um die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger um die Beendigung ... Weiterlesen

Das LG Hechingen hat die nicht geringe Menge von MDMB-4en-PINACA sachverständig beraten bei 1 g festgelegt, wobei es zum Vergleich den Grenzwert von 5F-ADB herangezogen hat (LG Hechingen Urt. v ... Weiterlesen

In einer neuen englischsprachigen Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Robert J. Danon (Universität Lausanne/International Fiscal Association [IFA]) über die aktuelle Tätigkeit der IFA, den bevorstehenden IFA-Kongress in Cancun sowie vor allem das Verhältnis von internationalen Investmentvereinbarungen, Besteuerungsregimen, Doppelbesteuerungsabkommen und Konfliktresolutionsverfahren.Weiterlesen

Die Zustände in Schlachthöfen beschäftigen das Arbeitsrecht schon seit geraumer Zeit. Mal geht es um die Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer, die bei Subunternehmern angestellt sind, mal geht ... Weiterlesen

Im Juli trat das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. Unternehmen müssen nun u.a. sichere Kanäle für die Meldung von Missständen einrichten. Rechtsanwalt Dr. Patrick Bruns (Fachanwalt für ... Weiterlesen

Natürlich ist bei einer gegebenen Schizophrenie die Schuldfähigkeit stets etwas, was im Falle eines verurteilenden Urteils zu erörtern ist. Oftmals wird sich aber eine Schuldunfähigkeit hieraus ... Weiterlesen

Eine interessante Konstellation. Das AG sollte einen Strafbefehl erlassen. Macht es auch. Aber die Kostenentscheidung wird anders gefasst als im Strafbefehlsantrag vorgesehen. Trotzdem meint das ... Weiterlesen

In der neuen Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Arne Schnitger und Christian Kaeser mit ihren Gästen Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) die wichtigsten Inhalte des geplanten Wachstumschancengesetzes.Weiterlesen

Ich finde diese Rechtsprechung doch schon sehr hart: Der Antragssteller war vollkommen besoffen mit seinem rad gefahren - 1,95 Promille hatte er mindestens im Blut. Eine Straftat ist das ... Weiterlesen