beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
1632 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen Arbeitszeiterfassung (14.5.2019 - C-55/18 – CCOO, NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1835 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Ein bißchen Spaß an diesem Freitag. Für die, die Frau Susie Dent nicht kennen: Frau Dent ist Lexikografin, Etymologin und Twitter-Star . Sie postet regelmäßig sogenannte Words of the Day. ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1312 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Enstcheidung des Kammergerichts: Der Betroffene war mit einem Einsatzfahrzeug (mit Blaulicht) kollidiert. Dabei erheblich selbst verletzt worden. Das AG hatte deshalb die Geldbuße ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
967 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2021 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das LAG Hamburg hat mit erst jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 29. Oktober 2020 (3 TaBV 1/20; BeckRS 2020, 48227 ) entschieden, dass weder eine grenzüberschreitende Sitzverlegung noch ein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
920 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Beitrag von Prof. Dr. Ulf Börstinghaus , Richter am Amtsgericht Dortmund und Herausgeber und Autor des Werks "Kündigungshandbuch" . Die Wohnung ist ein ganz besonderes Gut. Deshalb ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1663 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wer im Erholungsurlaub arbeitsunfähig erkrankt, dem werden die Krankheitstage nicht auf den Urlaub angerechnet (§ 9 BUrlG). Die Arbeitgeberin zahlt dann Entgeltfortzahlung und nicht etwa ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1359 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach waren COVID-19-Schutzmaßnahmen Gegenstand von Entscheidungen hier im Blog. Gerade hat das AG Heilbronn hierzu entschieden, dass diese Maßnahmen nicht schadensersatzfähig seien: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1143 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen

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Corona
1670 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erkennt die Rechtsprechung einen hohen Beweiswert zu, sodass es Arbeitgeber regelmäßig schwer haben, die Entgeltfortzahlung mit der Begründung zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2001 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

49,90 Euro kostete die Reparaturbestätigung. Die wollte der Kläger im Rahmen eines Schadensersatzprozesses ersetzt bekommen. "Nein!", meint das AG Mettmann ganz richtig. Die Klage wird ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1213 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PTB und OLG Schleswig haben XV3 wieder gesundgeschrieben. Bekanntlich wurden Messprobleme nachgewiesen. Nun hat das PTB wohl derartige Fehler bei mehreren tausend Messungen nicht feststellen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2568 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.09.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem beim LG Kleve anhängigen Verfahren ging es um den Verkauf verschiedener synthetischer Drogen als sog. „Research Chemicals“ über Online-Handelsplattformen aus den Niederlanden nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2679 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigen aus gegebenem Anlass derzeit viele Arbeitsrechtler und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Geklärt sein dürfte, dass das Weisungs- und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1455 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Bundestag und Bundesrat haben am 7. bzw. 10. September 2021 beschlossen, u. a. die COVMG-Regelungen über die virtuelle Hauptversammlung und über Erleichterungen für GmbH-Gesellschafterbeschlüsse ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1355 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Neulich las ich im Online-Glossar eines deutschen Immobilienübersetzers, dass die englischen Begriffe »lot«, »plot« und »site« jeweils mit dem deutschen Begriff »Grundstück« zu übersetzen seien ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
2759 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.09.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 8.9.2021 hat das Bundeskabinett die neue Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021 (CSS 2021) beschlossen, die die Cybersicherheitspolitik und Gesetzgebung der Bundesregierung für die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1673 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz typischer Fall eigentlich. Der Betroffene befuhr eine Strecke mit einem Geschwindigkeitstrichter. Er war zu schnell. Er macht geltend: "Ich habe die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
969 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.09.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Entschädigung und der Arbeitgeber hält sich bei den Behörden schadlos. So die Theorie des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
2043 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Was gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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