Veröffentlicht am 09.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das von der Anwaltskanzlei Gleiss Lutz eingerichtete Archiv, in dem Personen verzeichnet werden, die sich nur deshalb auf eine Stellenanzeige bewerben, um in den Genuss einer Entschädigung zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung des BAG (Nr. 59/08) hat sich der 10. Senat in seiner Entscheidung vom 30.7.2008 mit den besonders im Brennpunkt stehenden Freiwilligkeitsvorbehalten befasst (hierzu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGFreiwilligkeitsvorbehalteSonderzahlungen
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Veröffentlicht am 04.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Beendigung des Arbeitskampfes des Bodenpersonals drohen der Lufthansa nun Warnstreiks ihrer Piloten. Mit den angekündigten Streiks will die Pilotengewerkschaft Cockpit insbesondere der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfCockpitLufthansaPilotenSchadensersatzklageSpartenbetriebsratStreik
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Veröffentlicht am 31.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für immer mehr Beschäftigte, nicht nur in leitenden Positionen, ist die ständige Erreichbarkeit über Mobiltelefon oder per E-Mail heute selbstverständlich. Auf die arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBlackberryRufbereitschaft
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte sind bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld zwar grundsätzlich zulässig, dürfen aber nicht gleichzeitig vereinbart werden. Das ist die Quintessenz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleFrweiwilligkeitsvorbehaltWiderrufsvorbehalt
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die gesetzlichen Krankenkassen sind nicht berechtigt, außerhalb des Verfahrens gemäß § 44a SGB II die Rechtmäßigkeit des Leistungsbezugs von Arbeitslosengeld II-Empfängern in Zweifel zu ziehen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeld IIHartz IVKrankenversicherung
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Veröffentlicht am 24.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Keine besondere Eile scheint die Klägerin zu haben, die vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden 500.000 Euro Schadensersatz und Entschädigung wegen einer Diskriminierung eingeklagt hat ( beck-blog ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzAGGArbeitsgericht WiesbadenEntschädigungethnische HerkunftGeschlecht
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Veröffentlicht am 23.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat sich im Beschluss vom 22. 7. 2008 ( 1 ABR 40/07 ) erstmals zur Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Aufstellung sog. „Ethik-Regeln“ geäußert. Das Gericht knüpft an seine ständige ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 21.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Presseberichten zufolge hat Siemens Revision gegen mehrere Urteile des LAG Düsseldorf im Zusammenhang mit der Veräußerung der Mobiltelefonproduktion auf BenQ-Mobile eingelegt. Im Jahre 2005 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergang Unterrichtung Widerspruch Siemens BenQ
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Veröffentlicht am 18.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hält an seiner strengen Linie zu den Voraussetzungen der "Verlängerung" eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages i.S. von § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 TzBfG fest. Jede Veränderung ... Weiterlesen

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