Veröffentlicht am 03.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BVerfG hat mit einem heute veröffentlichten Beschluss vom 3.5.2008 ( 2 BvR 1830/06 ) die Verfassungsbeschwerde eines homosexuellen Beamten zurückgewiesen, mit der er die besoldungsrechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBVerfGEuGHFamilienzuschlagLebenspartnerschaft
5530 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 02.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das mit einiger Spannung erwartete EuGH-Urteil zum Kündigungsschutz in Kleinbetrieben wird nicht gefällt werden. Der EuGH hat sich für die Beantwortung der vorgelegten Fragen offenkundig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGH Kündigungsschutz Kleinbetrieb
4722 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 01.06.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die erste Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat sich in einem Beschluss vom 6.5.2008 ( Az. 2 BvR 337/08 ) zu den besonderen Pflichten ehrenamtlicher Richter und den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBundesverfassungsgerichtehrenamtliche RichterVerfassungstreue
3500 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Generalanwältin am EuGH, Eleanor Sharpston, hat in der Rechtssache Bartsch ihre Schlussanträge vorlegt ( vom 22.5.2008 - C-427/06 ). Das Verfahren vor dem EuGH beruht auf einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHSchlussanträgeAltersdiskriminierungAltersabstandsklauselnGeneralanwältin
3577 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einer Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) läßt sich entnehmen, dass noch Ende Juni mit einer zwischen den Ministerien abgestimmten Fassung des 3. Armuts- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArmutsberichtNiedriglohnSozialstaat
2607 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Kölner Arbeitsrechtler Ulrich Preis hat sein Gutachten für den 67. Deutschen Juristentag 2008 in Erfurt vorgelegt (Kurzfassung in NJW 2008, Beil. zu Heft 21). Unter dem Titel "Welche arbeits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDeutscher Juristentagältere ArbeitnehmerAltersdiskrimininierungBeschäftigungschancenUlrich Preis
3075 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen interessanten Blick auf die japanische Arbeitwelt wirft Spiegel Online (v. 22.5.2008) : Als großes Problem wird dort zunehmend die erhebliche zeitliche Inanspruchnahme der Beschäftigten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitsbedingungen in JapanToyotaÜberarbeitungÜberstunden
2853 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

After over a decade of consideration, the U.S. Congress has passed and President Bush has signed the Genetic Information Nondiscrimination Act (GINA), a bill that seeks to prevent employers and ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungGenetic
4772 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 9. Senat des BAG hat sich in seinem Urteil vom 20.5.2008 - 9 AZR 383/07 - ( Pressemitteilung Nr. 39/08 ) mit einer in Arbeitsverträgen sehr verbreiteten doppelten Schriftformklauseln ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-Kontrollebetriebliche Übungdoppelte SchriftformklauselInhaltskontrolle
20196 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Informationen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände plant die Bundesregierung eine Änderung des § 612a BGB. Die Änderung soll in das bereits laufende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtwhistleblowingÄnderung des § 612a BGBAnzeigerechtGammelfleisch
13714 Aufrufe
8

Seiten