Veröffentlicht am 08.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zu den zahlreichen Poliscan-Entscheidungen in den letzten Jahren gesellt sich nun auch das AG Pinneberg, das keine wesentlichen Probleme mit dem System hatte. Schön in der Entscheidung sind auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPoliScanStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ist nicht möglich, wenn der Betroffene widerspricht. Den Zeitpunkt des Widerspruchs hat der Gesetzgeber nicht problematisiert. Man könnte also durchaus ... Weiterlesen

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BeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ähnlichen Sachverhalt hatte ich schon mal im Blog: Der Angeklagte fährt gezielt einen Motorradfahrer an, der dann stürzt und sich verletzt. Natürlich denkt da jeder (neben ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungAlice SchwarzerStaatsrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der vergangenen Woche wurde – u.a. durch den Einsatz von Herrn Heidingsfelder und Herrn Mollath – die Aufmerksamkeit der Presse auf einen Fall aus dem Jahr 2011 gelenkt. Ein Patient der ... Weiterlesen

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BayernForensikPsychiatrieForensische PsychiatrieFixierungFesselungKriminologieStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es mehren sich Berichte in den USA über eine neue Droge namens „Gravel“. In Tennessee sind jüngst 6 Dealer dieser Droge, der Crack-ähnliche Wirkungen zugeschrieben werden, verhaftet worden. Es ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtBenzodiazepineneue DrogeMethamphetaminGravelAlpha-PVPNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Demnächst wird das Institut der "ungleichartigen Wahlfeststellung" (auch echte Wahlfeststellung genannt; genauer: gesetzesalternative Verurteilung, weil damit sprachlich schon das Problem nicht ... Weiterlesen

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UnschuldsvermutungWahlfeststellungGesetzlichkeitsgrundsatzGesetzmäßigkeit von StrafgesetzenArt. 103 Abs. 2 GrundgesetzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...da lohnt sich nochmals ein Blick auf die Themen hier . Ich tippe mal, dass - auch wenn die anderen Arbeitskreise gar nicht so uninteressant, weil praxisnah klingen - das Thema MPU im ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zu § 315b StGB vom BGH. Man sieht daran schön, dass § 315b StGB oft von Tatrichtern vorschnell bejaht wird: 1. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte am Tattag mit seinem ... Weiterlesen

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BGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft tun sich OLGe damit schwer, Vorsatzannahmen der Amtsgerichte bei Geschwindigkeitsverstößen für rechtsfehlerfrei anzusehen. Hier war es aber mal andersrum. Das AG hatte Fahrlässigkeit ... Weiterlesen

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VorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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