Strafrecht

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Wie objektiv, unabhängig und neutral sind medizinische, psychologische und psychiatrische Gerichtsgutachter?

Veröffentlicht am 09.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Diese Frage beantworten Benedikt Jordan und Prof. Dr. med. Ursula Gresser im Ärzteblatt 2014, 111(6): A-120 mit der Überschrift "Gerichtsgutachten: Oft wird die Tendenz vorgegeben.“ In diesem ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Strafsenate des BGH uneins

Veröffentlicht am 08.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich bereits in meinem Beitrag vom 8.9.2013 berichtet habe, will der 4. Strafsenat von der Rechtsprechung des 3. Strafsenats abweichen, soweit es um die Frage geht, ob eine Bewertungseinheit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelHandeltreibenBetäubungsmittelrechtBewertungseinheitNebenstrafrechtStrafrecht
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AG Pinneberg zu Poliscan und Augenblicksversagen

Veröffentlicht am 08.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zu den zahlreichen Poliscan-Entscheidungen in den letzten Jahren gesellt sich nun auch das AG Pinneberg, das keine wesentlichen Probleme mit dem System hatte. Schön in der Entscheidung sind auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPoliScanStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Verfahrensrecht: Widerspruch gegen Beschlussverfahren im Einspruchsschriftsatz reicht

Veröffentlicht am 07.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ist nicht möglich, wenn der Betroffene widerspricht. Den Zeitpunkt des Widerspruchs hat der Gesetzgeber nicht problematisiert. Man könnte also durchaus ... Weiterlesen

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BeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Gefährliche KV durch Anfahren des Motorrads? Manche rechtlichen Lösungen kann man wohl nur als Jurist verstehen...

Veröffentlicht am 04.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ähnlichen Sachverhalt hatte ich schon mal im Blog: Der Angeklagte fährt gezielt einen Motorradfahrer an, der dann stürzt und sich verletzt. Natürlich denkt da jeder (neben ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Alice Schwarzer: In eigener Sache – juristisch alles richtig gemacht und doch in der öffentlichen Diskussion

Veröffentlicht am 03.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungAlice SchwarzerStaatsrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Patient 60 Tage lang ununterbrochen ans Bett fixiert - Psychiatrie in der Kritik

Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der vergangenen Woche wurde – u.a. durch den Einsatz von Herrn Heidingsfelder und Herrn Mollath – die Aufmerksamkeit der Presse auf einen Fall aus dem Jahr 2011 gelenkt. Ein Patient der ... Weiterlesen

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BayernForensikPsychiatrieForensische PsychiatrieFixierungFesselungKriminologieStrafrecht
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Neue Droge – „Gravel“

Veröffentlicht am 01.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es mehren sich Berichte in den USA über eine neue Droge namens „Gravel“. In Tennessee sind jüngst 6 Dealer dieser Droge, der Crack-ähnliche Wirkungen zugeschrieben werden, verhaftet worden. Es ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtBenzodiazepineneue DrogeMethamphetaminGravelAlpha-PVPNebenstrafrechtStrafrecht
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Demnächst wird der BGH das Institut der "ungleichartigen Wahlfeststellung" vermutlich kippen

Veröffentlicht am 29.01.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Demnächst wird das Institut der "ungleichartigen Wahlfeststellung" (auch echte Wahlfeststellung genannt; genauer: gesetzesalternative Verurteilung, weil damit sprachlich schon das Problem nicht ... Weiterlesen

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UnschuldsvermutungWahlfeststellungGesetzlichkeitsgrundsatzGesetzmäßigkeit von StrafgesetzenArt. 103 Abs. 2 GrundgesetzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Morgen beginnt der Verkehrsgerichtstag...

Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...da lohnt sich nochmals ein Blick auf die Themen hier . Ich tippe mal, dass - auch wenn die anderen Arbeitskreise gar nicht so uninteressant, weil praxisnah klingen - das Thema MPU im ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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