Veröffentlicht am 28.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, die Rechtsbeschwerde hätte man deshalb nicht zulassen müssen. Man kann es natürlich tun. Eigentlich ist es aber ausgepaukte Rechtsprechung, dass der Hadyverstoß nur vorsätzlich denkbar ist. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung arbeitet sich weiter an der Frage des Akteneinsichtsrechtes ab. Blogleser*innen wissen: Derzeit ist die Messreihe das "heiße Thema". Das AG Bernau war hier richtigerweise ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also. Die Ösis haben Stil. In Tirol gibt es solche Blitzer. Auch wenn das ein Foto einer lieben Blogleserin aus dem Sommer ist, ist es genau das richtig Leichte zum Schmunzeln für die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen wissen: Die SVR stellt monatlich einen Beitrag aus dem letzten Heft kostenfrei online. Diesmal: Felix Koehl, Die Änderung des StVG durch das vierte Gesetz zur Änderung des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich glaube, das ist die erster Entscheidung aus dem Zwangsvollstreckungsrecht im verkehrsrechtlichen Bereich des Beck-Blogs. Es geht um die Frage, ob ein (auch) für die Arbeitswege genutztes, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon ein paar Monate zurückliegende Entscheidung habe ich rausgesucht, da sie leider noch immer gut in die Zeit passt. Es geht um die Anordnung einer Testpflicht für alle ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das AG Schmallenberg hat es ohnehin nicht geglaubt, dass die Betroffene 10 Tage mit 2 Kindern im Sauerland während des Lockdowns einen Hoteltest macht und sich so beruflich dort zwingend ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hatte eine eigenartige Fallkonstellation im Bereich der Verfolgungsverjährung in OWi-Sachen zu entscheiden. Bekanntlich unterbricht die Anordnung der ersten Anhörung des Betroffenen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen war diese Entscheidung bereits aus anderen Gründen (Verjährungsfragen) Gegenstand des Blogs. Die Verjährung hatte der Tatrichter nicht erkannt. Und danach hatte er das Urteil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte eigentlich einen tollen Abend. Er fuhr mit dem Rad zum Sportverein. Da gab es eine Party. Mit 2,3 Promille ging`s dann nach Hause. Und das Fahrrad schob er - selbst das war ... Weiterlesen

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