Verkehrsrecht

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Fahrlehrer muss deutsch können. Zumindest C1-Niveau

Veröffentlicht am 26.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja! So ist es. Ich denke auch, dass von einem Fahrlehrer ruhig richtige Deutschkenntnisse verlangt werden können. Das VG Düsseldorf hat das jedenfalls auch so gesehen. C1-Niveau soll es ... Weiterlesen

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Totalfälschung eines Kennzeichens für Motorrad für den Verkauf

Veröffentlicht am 24.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber angeblich wusste der Fahrzeugeigentümer nichts von der Totalfälschung. Na ja. Wer`s glaubt.... Das LG Münster hat da freigesprochen: Auf die Berufung des Angeklagten wird das Urteil des ... Weiterlesen

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Messgerät mit Konformitätserklärung : Standardisiertes Messverfahren

Veröffentlicht am 22.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe hatte sich mit einem im Beschluss leider nicht konkret erwähnten Messverfahren zu befassen. Jedenfalls gab es für das Gerät eine Konformitätserklärung...und die reicht dem OLG ... Weiterlesen

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Schade eigentlich: Prüfungsfreie Umschreibung eines moldawischen Führerscheins in Rumänien ist hier nicht zu akzeptieren

Veröffentlicht am 22.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...LKW-Fahrer werden hier gebraucht. Da wäre es schhön, wenn man Fahrer importieren könnte. Geht aber nicht so einfach. Hier der Leitsatz einer dazu ergangenen verwaltungsgerichtlichen ... Weiterlesen

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Was ist eigentlich die "konkrete Gefahr" i.S.d. § 1 Abs. 2 StVO???

Veröffentlicht am 20.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...damit hat sich das KG angesichts eines Rotlichtverstoßes auseinandersetzen müssen: Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 3. April 2019 wird ... Weiterlesen

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Innerörtlicher Rotlichtverstoß: Ausführungen im Urteil zur Gelblichtdauer nicht nötig!

Veröffentlicht am 18.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Innerhalb geschlossener Ortschaften bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ist die Gelblichtdauer immer 3 Sekunden. EIGENTLICH! Natürlich kann es Anlass geben, die Länge zu prüfen. ... Weiterlesen

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Kein Augenblicksversagen an belebter innerstädtischer Kreuzung in Berlin mit mehreren Fahrspuren/Ampelregistern

Veröffentlicht am 16.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Berlin ist jedenfalls an großen Kreuzungen das Absehen vom Regelfahrverbot wegen eines "Augenblicksversagens" tot: Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts ... Weiterlesen

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Ich wurde vom Arsch der Radfahrerin abgelenkt!

Veröffentlicht am 14.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unglaublich...aber so steht es tatsächlich im Beschluss des Kammergerichts. Der Betroffene hatte versucht, damit seinen qualifizierten Rotlichtverstoß schön zu reden. Klappte nicht: Die ... Weiterlesen

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"Klar sehe ich von der Fahrverbotsanordnung ab - dann muss aber der Einspruch auf die Rechtsfolge beschränkt werden!"

Veröffentlicht am 12.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

....so oder ähnlich sprach vielleicht der OWi-Richter beim AG Berlin-Tiergarten. Und so kam es dann auch: Einspruchsbeschränkung - 200 Euro Geldbuße - Absehen vom Fahrverbot. Für das AG und den ... Weiterlesen

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Arbeitgeberbescheinigung: erstmal vernünftig darstellen, dann Richtigkeit prüfen!

Veröffentlicht am 10.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Fahrverbotsfällen in OWi-Verfahren werden regelmäßig Arbeitgeberbescheinigungen vorgelegt. Manche sind gut und detailliert, manche nur pauschal und Gefälligkeitsbescheinigungen. Als ... Weiterlesen

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