Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Verkehrsgerichtstag 2020: Die Empfehlungen!

Veröffentlicht am 31.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei. Wie immer gibt es am letzten Tage die Empfehlungen der Arbeitskreise. Zu finden im Volltext HIER. Manches ist sicher sinnvoll - manches klingt etwas komisch, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1024 Aufrufe
1

E-Scooter: Trunkenheitsfahrt = Fahrerlaubnisentziehung? IHRE MEINUNG IST GEFRAGT!

Veröffentlicht am 30.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Monaten finden sich in deutschen Innenstädten überall E-Scooter. Und das Schöne: Daraus werden auch straßenverkehrsrechtliche Fälle. Gerade habe ich zwei Entscheidungen von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
743 Aufrufe
7

Fälschung der TÜV-Plakette ist nicht automatisch Urkundenfälschung

Veröffentlicht am 28.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist für mich nun wirklich erstaunlich. Ich hätte immer gedacht, allein die falsche TÜV-Plakette am Auto reicht für die Urkundenfälschung. Das BayObLG hat aber klargestellt, dass dies nur der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
784 Aufrufe

Geschwindigkeitsverstoß bei angeordneter Schrittgeschwindigkeit: Für OWi-Ahndung sind 10 km/h maßgeblich (so: OLG Hamm)

Veröffentlicht am 26.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn ich es durchaus lustig finde, dass manche Gerichte schneller und andere langsamer gehen und so die Geschwindigkeit der Schrittgeschwindigkeit unterschiedlich definieren, kann ich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
903 Aufrufe
1

Paukenschlag ausgeblieben! VerfGH Rheinland-Pfalz macht nicht mehr, als es muss!

Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...alle mit OWis befassten Verkehrsrechtlerinnen und -rechtler haben auf eine nächste Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts gewartet, die sich mit den so genannten standardisierten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1876 Aufrufe
7

HVT-Protokoll: Urteil besser nicht als Anlage...manchmal rettet das OLG aber trotzdem...

Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Früher war das üblich: Proberichterinnen und -richter erhielten von älteren Kolleginnen und Kollegen "Urteilstenorformulare" mit dem Rat, die einfach zu Anlage des HVT-Protokolls in Strafsachen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
543 Aufrufe
1

FoFE nach verwaltungsrechtlicher Entziehung: Wirksame durch Einlegung in den Briefkasten führt nicht zu zwangsläufigem Vorsatz

Veröffentlicht am 22.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidungd es AG Lichtenfels, die eine immer wieder bei Amtsgerichten auftretende Frage betrifft: Wann kann eigentlich nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
576 Aufrufe

"Verwaltungsrechtliche" Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen: Verwertbarkeit des Protokolls eines HVT im Strafverfahren

Veröffentlicht am 20.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen war im Verwaltungsverfahren zu prüfen. Da war es praktisch, das Protokoll eines Strafverfahrens zu verwerten, um hieraus Erkenntnisse "gegen" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
608 Aufrufe
1

Messungen durch Private: Unglaubliches aus Hessen!

Veröffentlicht am 18.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist man sprachlos. Die Frau hat Geschwindigkeitsüberwachungsfirma. Ihr Mann ist der angestellte "Messbeamte". Der misst und wertet aus. Erst bekam die Firma der Frau 70 Prozent aller ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1007 Aufrufe
2

BayObLG zu TraffiStar S 330

Veröffentlicht am 16.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch TraffiStar S 330 befasste nun ein OLG - nämlich das BayObLG. Wie zu erwarten, hat das BayObLG die Rechtsprechungd es SaarlVerfGH nicht auf TraffiStar S 330 übertragen. Es hat dabei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1097 Aufrufe
5

Seiten