Veröffentlicht am 31.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei. Wie immer gibt es am letzten Tage die Empfehlungen der Arbeitskreise. Zu finden im Volltext HIER. Manches ist sicher sinnvoll - manches klingt etwas komisch, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Monaten finden sich in deutschen Innenstädten überall E-Scooter. Und das Schöne: Daraus werden auch straßenverkehrsrechtliche Fälle. Gerade habe ich zwei Entscheidungen von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist für mich nun wirklich erstaunlich. Ich hätte immer gedacht, allein die falsche TÜV-Plakette am Auto reicht für die Urkundenfälschung. Das BayObLG hat aber klargestellt, dass dies nur der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn ich es durchaus lustig finde, dass manche Gerichte schneller und andere langsamer gehen und so die Geschwindigkeit der Schrittgeschwindigkeit unterschiedlich definieren, kann ich die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...alle mit OWis befassten Verkehrsrechtlerinnen und -rechtler haben auf eine nächste Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts gewartet, die sich mit den so genannten standardisierten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Früher war das üblich: Proberichterinnen und -richter erhielten von älteren Kolleginnen und Kollegen "Urteilstenorformulare" mit dem Rat, die einfach zu Anlage des HVT-Protokolls in Strafsachen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidungd es AG Lichtenfels, die eine immer wieder bei Amtsgerichten auftretende Frage betrifft: Wann kann eigentlich nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen war im Verwaltungsverfahren zu prüfen. Da war es praktisch, das Protokoll eines Strafverfahrens zu verwerten, um hieraus Erkenntnisse "gegen" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist man sprachlos. Die Frau hat Geschwindigkeitsüberwachungsfirma. Ihr Mann ist der angestellte "Messbeamte". Der misst und wertet aus. Erst bekam die Firma der Frau 70 Prozent aller ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch TraffiStar S 330 befasste nun ein OLG - nämlich das BayObLG. Wie zu erwarten, hat das BayObLG die Rechtsprechungd es SaarlVerfGH nicht auf TraffiStar S 330 übertragen. Es hat dabei ... Weiterlesen

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