Verkehrsrecht

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Praktisch: Im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG schaut sich das OLG die Akte selbst an!

Veröffentlicht am 02.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein OWi-Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt, so ist (pauschal betrachtet) nach Sachrüge ausschließlich die Urteilsurkunde Gegenstand der Prüfung des OLG. Die Akte an sich liest das OLG ... Weiterlesen

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Wettbewerb zwischen AG und OLG: Wer hört besser?

Veröffentlicht am 30.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

GPS-Geschwindigkeitsmessungen kannte ich bislang in der Praxis auch noch nicht. Das OLG hatte damit auch Probleme. Das Besondere an dem Fall ist eine Fortbildungsveranstaltung, an der wohl AG ... Weiterlesen

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Und noch ein Lesetipp aus dem Fachdienst: "Das Fax um 23:58 Uhr, das erst nach 24 Uhr bei Gericht eingeht"

Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fall, wie aus dem Lehrbuch. Der Anwalt faxt in einer Zivilsache um 23.58 Uhr einen Berufungsbegründungsschriftsatz. Zwei Minuten später endet die Frist. Man muss halt Nerven haben...und ... Weiterlesen

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Lesetipp im Fachdienst: "Blindes Abbiegen" => Alleinhaftung bei Unfall

Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen

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Die Hoffnung des LG Baden-Baden - und die Akteneinsicht per Gegenvorstellung!

Veröffentlicht am 28.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wow - das ist schon ein echter Erfolg für die Verteidigerin. Da hatte das AG offenbar im "ersten Aufguss" die Beschwerde zurückgewiesen (genauer lässt sich das nicht aus dem Beschluss erkennen ... Weiterlesen

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BGH belehrt die StA: "Beweisverwertungsverbot falsch angenommen? So geht die Verfahrensrüge!"

Veröffentlicht am 26.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem echten Strafprozessrecht. Es geht um die aufwändig zu begründende Verfahrensrüge. Hier speziell um einen Fall, in dem das Tatgericht ein Beweisverwertungsverbot annahm, ... Weiterlesen

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Gut gemacht vom Verteidiger: Ablehnung des Sachverständigen wegen "Ach. Dieses Cannabis-Zeugs!"

Veröffentlicht am 24.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich äußerte sich nämlich der gerichtlich bestellte Sachverständige in einer OWi-Sache. Er war bestellt worden im Rahmen der Prüfung des § 24a Abs. 2 S. 3 StVG. Genaueres kann ich aus den ... Weiterlesen

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Die Hose und die Kneifzange: Flucht vor der Polizei bei Trunkenheitsfahrt bedeutet nicht Vorsatz!

Veröffentlicht am 22.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Laufe des juristischen Berufslebens hört man immer wieder die Formulierung, man mache sich doch nicht "die Hose mit der Kneifzange zu". Andere sagen, man entscheide einfach "hemdsärmelig". ... Weiterlesen

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Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad: Fleppe erstmal weg!

Veröffentlicht am 20.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man muss nicht Gewohnheitstrinker sein, um mal mit einem Fahrrad eine Trunkenheitsfahrt hinzulegen. Ist sicher manchem Blogleser oder Beck-Blogger in seinem Leben schon passiert. Vor allem in ... Weiterlesen

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OLG Bamberg: "Bei Prüfung des entschuldigten Nichterscheinens bitte nicht zu hemdsärmelig vorgehen!"

Veröffentlicht am 18.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Praxis kommt das sehr häufig vor: In einem Termin liegt eine ärztliche Bescheinigung des Betroffenen vor. Er ist aber nicht da. Was nun? Ist der Betroffene unentschuldigt nicht erschienen ... Weiterlesen

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