Verkehrsrecht

Deutschland wird älter. Und der Opa hier sogar 96 Jahre. Vielleicht ist Opa ja auch Privatpatient. Er hat nämlich einen Hausarzt, der ihm ein Gefälligkeitsattest schreibt: "Opa ist noch fit für` ... Weiterlesen

Da war das VG Berlin zu recht sauer: Ein schönes Foto in der Akte - der Fahrer könne aber nicht ermittelt werden, so die Behörde. Der Verwaltungsrichter hat das aber sofort geschafft. ... Weiterlesen

Das OLG Schleswig hatte gerade Gelegenheit, zur Erkennbarkeit einer Parkflläche bzw. Parkverbotsfläche Stellung zu nehmen. Ein wechselnder Straßenbelag soll noch (allein) keine Abgrenzbarkeit ... Weiterlesen

Einmal wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Der Kläger wendete sich gegen eine Radwegbenutzungspflicht. Das von der Behörde befürchtete Rückstaurisiko rechtfertige diese Pflicht nicht. Beim VG ... Weiterlesen