Veröffentlicht am 20.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gab eine Phase im Blog, in der es regelmäßig um den "EU-Führerschein" ging - also um den Erwerb einer Fahrerlaubnis im Wege des so genannten Führerscheintourismusses. Dann wurde es ruhiger... ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat viele textbausteinartige Formulierungen in seinen Entscheidungen. Gerade habe ich mal wieder eine solche zum "unmittelbaren Ansetzen" gefunden: Gemäß § 22 StGB liegt der Versuch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja...je größer das Gericht, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Fax nicht innerhalb von 20 Minuten bei dem zuständigen Richter landet. So auch hier in einem Fall, den das OLG Bamberg zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Indizwirkung eines Regelfahrverbots umfasst anerkanntermaßen auch die Dauer des Fahrverbots. Will der Tatrichter diese Dauer verkürzen, muss er Feststellungen wie beim Absehen vom Fahrverbot ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was soll man davon halten. Da sitzt ein Betroffener vor dem Richter. Und der Richter hat ein Messfoto. Und der Richter erkennt den Betroffenen darauf nicht. Dem OLG Bamberg reicht sowas nicht so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Oldenburg usste sich mal wieder mit einem Handyverstoß befassen. Der Betroffene hatte das Handy während der Fahrt in der Hand gehalten und auf`s Display geschaut. Dem OLG Oldenburg ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als im Juli 2017 das neue Vermögensabschöpfungsrecht in Kraft trat, hieß es: Jetzt wird das einziehen einfacher! Aha.... 1. Nach den der Einziehungsentscheidung zugrunde liegenden Feststellungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nebenklägervertreter hat die Revisionsbegründungsfrist verbaselt. Dumm gelaufen. Wiedereinsetzung war da die richtige Idee. Aber dann hätte man mehr begründen müssen: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH sicher mal wieder gestaunt. Da liegt ihm eine Revision u.a. nach Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor. Im Urteilstenor: Eins so genannte "isolierte Sperre" nach § 69a ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Verkehrssachen sind immer wieder Fragen rund um die Alkoholisierung und Drogenkonsum von Bedeutung. Oftmals wird da auf Aufsätze aus der Zeitschrift "Blutalkohol" des B.A.D.S. verwiesen. Man ... Weiterlesen

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