Veröffentlicht am 30.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht, das hier im Blog ja immer etwas kurz kommt. Wie steht es eigentlich mit der Haftungsqute in einem Fall, in dem eine Radfahrerin über eine Slackline ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrlässige Tötungen im Straßenverkehr geben oft den Blick frei auf ganz tragische Sachverhalte, bei denen Unglück und Schuld ganz nahe beieinanderliegen. So auch hier. Der Getötete lag mit über ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade eigentlich, dass das OLG Brandenburg so entschieden hat. Aber: Auch nachvollziehbar. Das AG hatte sich am Ende der HV ausdrücklich nochmals ein Einverständnis des Betroffenen mit einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja bekanntermaßen Freund von Nachschulungen - sowohl was das Fahrverbot angeht, als auch die Frage des Wegfalls eines Eignungsmangels. Genau darum ging es im nachfolgenden Fall. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der betroffene Fahrerlaubnisinhaber hört schlecht. Und: Er machte einen Unfall. Die Fahrerlaubnisbehörde kassierte die Fahrerlaubnis sofort vollziehbar ein. Der Fahrerlaubnisinhaber whrte sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal glaubt man gar nicht, was man so liest. Da sind weder Betroffener, noch Verteidiger erschienen. Und einen Entbindungsantrag haben sie auch nicht gestellt. Nur dann ist nämlich eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gut, wenn sich die OLGe mit dem SaarlVerfGH schnell auseinandersetzen, damit dann schnell auch einmal ein weiteres Landesverfassungsgericht Stellung nehmen kann. Das OLG Oldenburg jedenfalls ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klaro ist es das. Auch die anderen Messverfahren von eso waren als standardiserte Verfahren anerkannt. Aber trotzdem schafft diese Entscheidung des OLG Oldenburg Klarheit: Die Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich gerade mit dem Vorsatz bei Abstandsverstößen auseinandersetzen müssen. Dazu gibt es nicht wirklich viel Rechtsprechung. Das BayObLG sieht bei 2/10 des halben Tachowertes die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage der Haftung bei einem Schaden in einer Waschstraße befassen müssen. Das fragliche Fahrzeug war durch die Waschstraße transportiert worden, nicht selbst ... Weiterlesen

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