Veröffentlicht am 02.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzfristig hatte man ja den VGT 2022 vom Januar auf den August verschoben. In den Januar-Heften der straßenverkehrsrechtlichen Zeitschriften finden sich gleichwohl noch die zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1000 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Schaden bei einem unverschuldeten Unfall wird von der gegenerischen Hafpflichtversicherung ersetzt. Klar. Soviel weiß auch ein Verkehrsstrafrechtler wie ich. Aber: Ist auch das im Tank ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
800 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Polizeikontrolle der Polizei Essen ist gründlich aus dem Ruder gelaufen. Aber: Gut, dass es Handys gibt, die Menschen mit Aufnahmen entlasten können. Das etwas eigenartige Polizeiverhalten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4254 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hatte sich einmal mehr mit der unangenehmen Materie der Einziehung des Erlangten zu befassen. Und mit der Frage: Wie bestimmt man das Erlangte. Zur Bestimmung des erlangten Vorteils ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1362 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß ist ggf. zu prüfen, ob es sich um einen atypischen Fall handelte. Dann entfällt die Indizwirkung des Regelfahrverbots auf Tatbestandsseite. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1604 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig. Der Betroffene wollte wohl besonders schlau sein. Bei einem Vertrag über einen Mietwagen gab er eine falsche Anschrift an. Da wurde dann auch "ersatzzugestellt". Das BayObLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1435 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene kifft. Manchmal jedenfalls. Machen Menschen eben, auch wenn Erwerb und Besitz verboten sind. Und wer einmal ein Festival besucht hat, der weiß, dass dort andere Gesetze gelten, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1492 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...., dass er auch ein Handy hält, wenn er es auf dem Oberschenkel liegen hat. Ich selbst bin da auch nur ein Normalbürger. Das BayObLG hat daher auch viele Zeilen gebraucht, um uns zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2085 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wirklich interessantes verfahrensrechtliches Problem: Wie ist das eigentlich mit der verjährungsunterbrechenden Wirkung einer Handlung, die möglicherweise auf unsicherer Tatsachengrundlage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1024 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Worum geht es: Das Messgerät Traffistar S 330 speichert keine Rohmessdaten. Warum nicht? Um nicht zu verunsichern, damit die Messung nicht in Frage gestellt werden kann! Vor allem nicht durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1097 Aufrufe
2

Seiten

/