Veröffentlicht am 22.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidungd es AG Lichtenfels, die eine immer wieder bei Amtsgerichten auftretende Frage betrifft: Wann kann eigentlich nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen war im Verwaltungsverfahren zu prüfen. Da war es praktisch, das Protokoll eines Strafverfahrens zu verwerten, um hieraus Erkenntnisse "gegen" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist man sprachlos. Die Frau hat Geschwindigkeitsüberwachungsfirma. Ihr Mann ist der angestellte "Messbeamte". Der misst und wertet aus. Erst bekam die Firma der Frau 70 Prozent aller ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch TraffiStar S 330 befasste nun ein OLG - nämlich das BayObLG. Wie zu erwarten, hat das BayObLG die Rechtsprechungd es SaarlVerfGH nicht auf TraffiStar S 330 übertragen. Es hat dabei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein etwas schräger Sachverhalt. Die messende Behörde hat falsche Angaben zur Messung gemacht - der Betroffene ein SV-Gutachten eingeholt. Die Angaben zur Messung wurden korrigiert....und das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Und wieder eine Entscheidung eines OLG, die sich am SaarlVGH abarbeitet. Diesmal ging es um Leivtec XV3. Freilich ein gutes Messgerät. Aber: Wie ist das mit den erhobenen Daten? Werden alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas unbemerkt geblieben ist im Sommer letzten Jahres diese Entscheidung zum Fahrverbot nach § 44 StGB, die mir gerade anlässlich anderer Recherchen bei Beck-Online aufgefallen ist. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Idee ist ja gut und besser als einfach so durch zählen zu schätzen: Der Polizeibeamte maß die Rotlichtdauer mit Handystoppuhr. Das BayObLG hat da grundsätzlich nichts dagegen. Aber: Es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...jedenfalls ist Meerbusch scheinbar der Nabel der Welt. Jedes Ziel in Deutschland ist da anlässlich berufsbedingter Termine unproblematisch erreichbar: Existenzgefährdende Auswirkungen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Abstandsverstößen festzustellen, könnte nach der nachfolgend teilweise eingerückten Entscheidung des OLG Karlsruhe einfacher werden als bislang. Gegen die Annahme des Amtsgerichts, ... Weiterlesen

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