Veröffentlicht am 28.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits eine ältere Entscheidung. Auch heute blicke ich ins Jahr 2021 zurück - denn diese Entscheidung lag noch etwas bei mir herum. Der Betroffene hatte Entbindung von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich für das DAR die Rotlichtrechtsprechung der letzten beiden Jahre aufgearbeitet. Da bin ich an dieser etwa zurückliegenden Entscheidung vorbeigekommen. Es geht um eine falsch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2038 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers keinen Erfolg hatte, hat das BVerfG einmal wieder klar gestellt, dass rechtliches Gehör nicht einfach "geschlabbert" werden darf und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen der letzten Arbeiten zur Neuauflage des OWiG-Kommentars "Krenberger/Krumm" ist uns eine Entscheidung des AG Hameln zugesandt worden, die wir dann auch gleich noch in die Fahnen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits zum Monatsanfang hatte ich diese Entscheidung des OLG Düsseldorf aus anderen Gründen besprochen. Heute geht es um die Frage der Gültigkeit einer Beschilderung, die an einer Seite der BAB ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat sich mit einem Fall befasst, in dem mitttels eso ES 8.0 gemessen wurde. Ein zuverlässiges Messsystem! Aber: Auch das entbindet nicht davon, es richtig aufzubauen, also ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ich denke, das muss einfach reichen - vor allem im Westfälischen. Aber letztlich kam es hierauf im vorliegenden Fall gar nicht an. Jedenfalls hat der Verteidiger die Verfahrensrüge nicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verwirkte hohe Geldbußen erfordern in der Regel nähere Darstellungen und Prüfungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Reicht eine Ratenzahlungsbewilligung aus, so kann dies ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist wirklich blöde gelaufen. Und ich will mich auch gar nicht lustig darüber machen. Die Verfahrensrüge hat im vorliegenden Falle nicht funktioniert. Die Anforderungen in diesem Bereich sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung knüpft oftmals die Vorsatzfeststellung bei Geschwindigkeitsverstößen an das Maß der Überschreitung. 40 % aufwärts sollen Vorsatz nahelegen, so wohl der derzeitige Stand der ... Weiterlesen

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