Verkehrsrecht

Auch wenn die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers keinen Erfolg hatte, hat das BVerfG einmal wieder klar gestellt, dass rechtliches Gehör nicht einfach "geschlabbert" werden darf und ... Weiterlesen

Bereits zum Monatsanfang hatte ich diese Entscheidung des OLG Düsseldorf aus anderen Gründen besprochen. Heute geht es um die Frage der Gültigkeit einer Beschilderung, die an einer Seite der BAB ... Weiterlesen

...ich denke, das muss einfach reichen - vor allem im Westfälischen. Aber letztlich kam es hierauf im vorliegenden Fall gar nicht an. Jedenfalls hat der Verteidiger die Verfahrensrüge nicht ... Weiterlesen

Das ist wirklich blöde gelaufen. Und ich will mich auch gar nicht lustig darüber machen. Die Verfahrensrüge hat im vorliegenden Falle nicht funktioniert. Die Anforderungen in diesem Bereich sind ... Weiterlesen