Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Verwerfung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde, weil die Form nicht eingehalten wurde? Nicht, wenn es nur um die örtl. Zuständigkeit des Urkundsbeamten geht!

Veröffentlicht am 16.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss ehrlich zugeben: Das wusste ich auch nicht. Der Betroffene hat einfach seinen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht beim (richtigen) AG Aachen eingelegt, sondern in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1352 Aufrufe
2

Keine Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt: 1,31 Promille - einschlägige Vorstrafen - keine alkoholbedingte Ausfallerscheinungen

Veröffentlicht am 14.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker des Verkehrsstrafrechts ist die Frage des Vorsatzes im Rahmen des § 316 StGB. Während früher darüber gestritten wurde, ob allein eine hohe BAK für eine Vorsatzannahme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2233 Aufrufe

Aus der Textbausteinküche des BGH: Prüfung des minder schweren Falls

Veröffentlicht am 12.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon vor ein paar Tagen hatte ich etwas aus der Textbausteinküche des BGH. Der BGH nutzt bekanntlich gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
969 Aufrufe

Letztes Wort ist immer das des Betroffenen/Angeklagten = höchstpersönlich!

Veröffentlicht am 10.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen kommt es ja regelmäßig zu Entbindungsentscheidungen nach § 73 Abs. 2 OWiG. Diese Norm lautet: § 73 Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (1) Der Betroffene ist zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2015 Aufrufe
13

Unbelehrbar: Fahrverbot auch trotz beruflicher Härten nötig!

Veröffentlicht am 08.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Fahrverbotsrechtsprechung: Das Regelfahrverbot indiziert u.a. die Angemessenheit dieser Rechtsfolge. Sind berufliche Härten feststellbar, die zu einem nicht anders abwendbaren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1518 Aufrufe
3

Verkehrsverwaltungsrecht: Führerschein weg wegen Metaboliten harten Drogen - Unbewusste Drogenaufnahme? "Da lachen ja die Hühner!"

Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller war mit Drogenrückständen (Kokain, Amphetamin) im Blut im Straßenverkehr angetroffen worden. Klar kam es zu einer Fahrerlaubnisentziehung. Hiergegen versuchte sich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
994 Aufrufe

Vollmacht nicht vorgelegt: Zustellung des Bußgeldbescheides nicht ok = Einstellung wegen Verjährung

Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die OLGe sind gerne großzügig, was die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht angeht, wenn der Verteidiger keine Vollmachtsurkunde zur Akte gereicht hat. Das LG Kleve dagegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2170 Aufrufe

"HH 1933" als Kennzeichen? "Nö!", meint das VG.......Schade...den Hintergrund kann man noch nicht nachlesen

Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei oder drei Tagen lief eine Meldung durch die Tagespresse, in der es um die "Einziehung" eines Fahrzeugkennzeichens mit dem Inhalt "... HH 1933" ging. Das VG Düsseldorf, Urteil v. 30.04. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2949 Aufrufe
3

OLG Brandenburg erklärt Verfahrensrüge nach Beweisantragsablehnung

Veröffentlicht am 04.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Revision kann mit der Sachrüge ("Rüge der Verletzung materiellen Rechts") oder mit der Verfahrensrüge ("Rüge der Verletzung formellen Rechts") begründet werden. Während erstgenannte Rüge nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
830 Aufrufe

Aus der Textbausteinküche des BGH: Beihilfe - psychische Beihilfe - Anwesenheit am Tatort

Veröffentlicht am 02.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH nutzt gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu vertiefen. Hier geht es etwa um die Beihilfe: Wegen Beihilfe gemäß § 27 Abs. 1 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1315 Aufrufe
1

Seiten