Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BGH: Taschenrechner ist ein Handy!

Veröffentlicht am 22.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist Quatsch. Natürlich ist der Taschenrechner kein Handy. Er ist aber ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO, dessen Nutzung während der Fahrt verboten ist. Das AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
991 Aufrufe
1

Nur zur Unterhaltung: Blitzerspaß in Northeim

Veröffentlicht am 20.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich in sozialen Netzwerken gelesen, dass in den letzten Tagen in Northeim ein Blitzer in einer (ehemaligen) Fußgängerzone aufgestellt war. Und den Bürgern macht es wohl Spaß, diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1616 Aufrufe
3

Mehrere geschwindigkeitsbeschränkende Schilder übersehen: Erhöhte Fahrlässigkeit = Geldbußenerhöhung

Veröffentlicht am 20.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene befuhr trotz Mehrfachbeschilderung die BAB statt mit max. 100 km/h mit 121 km/h. Kein erheblicher Verstoß. Das AG hat wegen der Vorbeschilderung die Regelgeldbuße um 15 Euro ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
663 Aufrufe

OLG Hamm: Im Urteil auf das Messfoto verweisen ist super - aber nicht wegen der Datenzeile!

Veröffentlicht am 18.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 4. Straf- und OWi-Senat des OLG Hamm hat einmal mehr Stellung zur Frage der Fassung der Urteilsgründe nehmen müssen, soweit es um Messfotos geht. Zusammenfassend kann man sagen: "Bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
711 Aufrufe

Neuer Bußgeldkatalog ist sicher: Fairer Kompromiss?

Veröffentlicht am 18.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was "fair" ist und was nicht, liegt sicher im Auge des Betrachters. Gestern hat die Verkehrsministerkonferenz nach dem unwürdigen Spiel um die Rettung der letzten an einem Zitierfehler ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2220 Aufrufe
5

AG Schleiden: Akteneinsicht in die Messreihe (bei eso ES 8.0)

Veröffentlicht am 16.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Informationsparität" ist das neue OWi-Stichwort im Rahmen des in den letzten Jahren viel disktierten Akteneinsichtsrechts. Und die Praxis tut sich damit schwer, dem BVerfG zu folgen. So etwa ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1060 Aufrufe

Nochmal LEIVTEC XV3: Stellungnahme des SV Dr. Priester für die ARGE Verkehrsrecht

Veröffentlicht am 15.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute bin ich auf die hier verlinkte Stellungnahme zum bereits im Blog dargestellten LEIVTEC XV3-Messproblem aufmerksam gemacht worden. Wer sich für das Problem interessiert findet HIER nähere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1239 Aufrufe
5

Leivtec XV3: Auch das OLG Oldenburg stellt lieber nach § 47 OWiG ein

Veröffentlicht am 14.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor etwas mehr als zwei Wochen hatte ich über die Probleme mit Messungen mit Leivtec XV3 berichtet. Ich hatte damals bereits auf eine Entscheidung des OLG Oldenburg hingewiesen. Hier nun der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
936 Aufrufe

Aus dem Saarland: Rohmessdaten bei ES 3.0-Messungen und Fahrtenbuchauflage

Veröffentlicht am 12.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann eigentlich in Fällen einer ES 3.0-Messung eine Fahrtenbuchauflage angeordnet werden? Verstößt die Verwertung derartiger Messergebnisse gegen die Rechtsprechung desSaarlVerfGH? Das OVG im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
645 Aufrufe

Lesetipp: Steinert zum Diesel-Abgasskandal

Veröffentlicht am 10.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen kennen meinen allmonatlichen Hinweis: Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag aus dem Vormonatsheft kostenfrei zur Verfügung. Vor ein paar Tagen wurde ein zusammenfassender ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1391 Aufrufe
1

Seiten

/