Veröffentlicht am 04.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen den allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der SVR. Aus der Augustausgabe ist gerade ein Beitrag zur BGH-Rechtsprechung zum Ersatz ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrerlaubnisentziehung nach E-Scootertrunkenheitsfahrt? Das BayObLG hat laut Tagespresse in den letzten Wochen härter entschieden - die Entscheidungsgründe habe ich derzeit im Wortlaut noch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung, deren Gründe noch nicht vorliegen - jedenfalls soweit mir bekannt. Das BayObLG hatte sich mit den Promillegrenzen bei Trunkenheitsfahrten (§ 316 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Frontalzusammenstoß: Nur kurz grenzt der BGH ab zwischen durch einen bewusst herbeigeführten Verkehrsunfall hervorgerufenen Verletzungsfolgen. Trotzdem wichtig für das Blog und sicher ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht (wie so häufig) um die Frage der Ungeeignetheit aufgrund Drogenkonsum. Bei Cannabiskonsum kann sich der Betroffene immer noch Hoffnung machen, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist die Rechtsbeschwerde statthaft, so ist das Fehlen von Urteilsgründen ein sicherer Aufhebungsgrund. Beim Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde schaut dies (wie viele Blogleser*innen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...weil die Schwiegermutter in spe wohl mal mit dem schönen übermotorisierten Auto mitfahren wollte. Für mich schon eine etwas schräge Sicht der Dinge. Das BayObLG musste sich aber anlässlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die StVO-Novelle war bereits mehrfach Blog-Thema, so etwa hier und hier . Wie mit laufenden und beendeten Verfahren umzugehen ist, ist Thema vieler Veröffentlichungen. Ich selbst habe dazu einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorgestern hatte ich die Entscheidung des OLG Karlsruhe aus anderer Perspektive geschildert. Heute geht es u.a. um die Frage der Falschen Verdächtigung. Aber auch um andere prozessuale Fragen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute eine Entscheidung des OLG Karlsruhe, in der es um ein prozessuales Schmankerl geht. Konkret get es um den Tatbegriff, der in der Vorinstanz zu großzügig interprtiert worden war: 1. Die ... Weiterlesen

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