Verkehrsrecht

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Bewährungsprognose: Strafhaft macht besser!

Veröffentlicht am 12.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine widerlegbare Vermutung ist auch erstmal eine Vermutung: Wird eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt, obgleich zwischen Tat und Urteil erstmals eine Haft in anderer Sache vollzogen ... Weiterlesen

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Mal wieder: Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer > 2 Jahre

Veröffentlicht am 08.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot nach § 25 StVG ist erzieherisch ausgeformt. Die Erziehungswirkung kann aber u.U. bei langer Zeit zwischen Tat und Ahndung nicht mehr entfaltet werden. Im Normalfall reicht hierfür ... Weiterlesen

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Verhinderte Akteneinsicht in Messreihe? Verfahrensrüge ist schwierig!

Veröffentlicht am 06.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verteidiger ärgern sich oft über die Akteneinsichtsrechtsprechung in OWi-Sachen. Während in früheren Jahrzehnten der Analogfotografie bei Sachverständigengutachten die Auswertung des gesamten ... Weiterlesen

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(Kurzfristige) Einspruchsrücknahme: Elektronisch immer noch nicht so einfach

Veröffentlicht am 04.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verteidigerin nahm den Einspruch unmittelbar vor der HV zurück. Dachte sie. Die elektronisch erklärte Rücknahme war aber nicht formwirksam. Später wurde sie ausgedruckt - hierdurch kann sie ... Weiterlesen

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Koks am Steuer? Klar, das muss aus dem Red-Bull-Cola gewesen sein....

Veröffentlicht am 02.06.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was man so tut, wenn man kokst und Gefahr läuft, deshalb die Fahrerlaubnis zu verlieren. Da denkt man natürlich: "Koks im Blut? Das ist doch sicher aus dem Energy-Drink." Das VG Lüneburg ... Weiterlesen

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Blödsinn vom Verteidiger

Veröffentlicht am 30.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich verstehe ja, dass man als Verteidiger Textbausteine verwendet. Aber: Die sollte man vielleicht mal auf die Anwendbarkeit im konkreten Fall prüfen. Sonst passiert so etwas: c) Soweit in der ... Weiterlesen

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Streit mit der Ehefrau? Und auch noch besoffen? - In Bremen wird einem da der Führerschein weggenommen

Veröffentlicht am 28.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar ist der Angeklagte ein schwieriger Geselle. Er trinkt manchmal auch viel, vielleicht auch zu viel. Und er ist aggressiv gegenüber seiner Ehefrau. Die Polizei nahm in da schon einmal mit ... Weiterlesen

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Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen: Lieber die Finger davon lassen

Veröffentlicht am 26.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein echter OWi-Klassiker. Reicht allein die Höhe der Überschreitung? Die Rechtsprechung meint da: Ja, eigentlich schon....es muss aber sehr viel zu viel ... Weiterlesen

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OLG Düsseldorf: Poliscan FM1 = standardisiertes Messverfahren; Gelblichtzeit innerorts ist nicht zu erörtern

Veröffentlicht am 24.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich in einer OWi-Sache mit ganz typischen Fragen befassen. Natürlich ging es um Fragen der Akteneinsicht, die heute hier nicht Anlass der Veröffentlichung sind. Das ... Weiterlesen

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COPD kann Fahreignung nehmen....jedenfalls darf die Fahrerlaubnisbehörde das prüfen

Veröffentlicht am 22.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer unter COPD leidet, hat es schwer im Leben. Welche Rolle spielt die Krankheit aber im Fahrerlaubnisrecht? Damit hat sich das OVG Bremen befasst. Zusammenfassend: In bestimmten Fällen kann die ... Weiterlesen

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