Veröffentlicht am 08.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der arme Betroffene. Er war geblitzt worden. Mit PoliScan Speed. All seine Hoffnungen setzte er nun auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 5. Juli 2019 (Az. Lv 7/17). AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
873 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen wurde wegen des Tatvorwurfs im OWi-Verfahren unrechtmäßig die Fahrerlaubnis verwaltungsrechtlich entzogen. Das AG hat daher von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
717 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus kurioser Verfahrenslauf: Das VerkehrsOWi-Verfahren dauerte nämlich über 4 Jahre, bis es das OLG erreichte. Und das OLG hat diese Besonderheit m.E. ganz nachvollziehbar in einen § 47 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
694 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder drei Lesetipps aus dem Bereich Straf- und Verkehrsrecht. Alle in den letzten Monaten veröffentlichten Beiträge sind kostenfrei lesbar und nachfolgend verlinkt: Burhoff, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1085 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Es gibt im Verkehrsrecht für Fahrerlaubniserwerber in der Probezeit nichts Ärgerlicheres als eine sonst eigentlich recht folgenlose OWi, die ein sogenannter "A-Verstoß" ist. So war es auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
907 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nenne ich einmal eine beherzte und bürgerfreundliche Entscheidung. Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Frage zu befassen, obb ein Betroffener/Verteidiger, der schon alle möglichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1036 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Informationsparität, zu der das BVerfG BeckRS 2020, 34958 = DAR 2021, 17 = NZV 2021, 41 vor einigen Wochen entschieden hat, treibt die Rechtsprechung natürlich um und wird die Gerichte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
942 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte dem Beschlussverahren nach § 77 OWiG widersprochen. Das AG hat das ignoriert und trotzdem entshieden. Klar, dass eine Rechtsbeschwerde hiergegen erfolgreich ist. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
599 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich war dem Verfassungsgericht nicht so richtig klar, was der Beschwerdeführer eigentlich wollte. Er sollte 35 Euro Geldbuße wegen einer OWi zahlen, tat das aber nicht. Nach § 96 OWiG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
604 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Motorrad des Antragstellers konnte bei einer OWi fotografiert werden. Wer der Fahrer war, wusste der Betroffene natürlich lieber nicht. So gab es eine Fahrtenbuchauflage gegen ihn. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1346 Aufrufe
1

Seiten

/