Verkehrsrecht

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung, deren Gründe noch nicht vorliegen - jedenfalls soweit mir bekannt. Das BayObLG hatte sich mit den Promillegrenzen bei Trunkenheitsfahrten (§ 316 ... Weiterlesen

Heute etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht (wie so häufig) um die Frage der Ungeeignetheit aufgrund Drogenkonsum. Bei Cannabiskonsum kann sich der Betroffene immer noch Hoffnung machen, ... Weiterlesen

...weil die Schwiegermutter in spe wohl mal mit dem schönen übermotorisierten Auto mitfahren wollte. Für mich schon eine etwas schräge Sicht der Dinge. Das BayObLG musste sich aber anlässlich ... Weiterlesen

Vorgestern hatte ich die Entscheidung des OLG Karlsruhe aus anderer Perspektive geschildert. Heute geht es u.a. um die Frage der Falschen Verdächtigung. Aber auch um andere prozessuale Fragen. ... Weiterlesen