Veröffentlicht am 22.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Lichtbildsachverständigengutachten ist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen. Hier war das Foto schon ganz gut, aber nicht "gut" im Sinne der Rechtsprechung. Erforderlich hierfür ist, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tempo 30 ist lansgam. Aber nicht schlimm. Der Betroffene fand die Tempo-30-Anordnung aber nicht richtig. Und hatte mit seiner Klage Erfolg bei dem VG Düsseldorf. Weil Art. 2 GG durch die Tempo ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene versuchte sich gegen ein Fahrverbot zu wehren, zuletzt vor dem Landesverfasungsgericht. Und da hätte er gerne eine einstweilige Anordnung bekommen, die die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rohmessdaten, Lebensakte und "vergleichbare" Unterlagen wollte der Betroffene (bzw. der Verteidiger haben). In Bayern war das ein Ding der Unmöglichkeit. Betroffene und Verteidigung können aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Betroffene ist regelmäßiger Trunkenheitsfahrer mit einem als Mofa zugelassenen Roller. Zuletzt fuhr er mit 1,83 Promille und Beifahrerein. Das geht gar ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Absehen vom Regelfahrverbot ist schwierig. Ich vertrete hier ja die Ansicht: Wenn zwischen Tat und Ahndung, die zu einem Regelfahrverbot geführt hätte, ein anderes Fahrverbot bereits ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen wurde ein Handyverstoß vorgeworfen. Er behauptete stattdessen nur seinen SmartKey genutzt zu haben (das OLG hatte den SmartKey dann aber ohnehin als verbotenen Gegenstand am ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einkopieren ist bequem. Aber auch falsch. Die nachfolgende Entscheidung des KG war bereits aus anderen Gesichtspunkten heraus Gegenstand des Blogs. Heute geht es aber um das Einkopieren von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie hat die Polizei doch richtig schön einen Rennen mitgemacht. Für die Ahndung des Beschuldigten ist das egal. Das AG Flensburg hatte noch die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung abgelehnt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht hatte sich mit einer Verurteilung wegen vorsätzlicher Drogenfahrt nach § 24a StVG zu befassen. "14 ng/ml THC „sowie einer Tablette Diazepam 10 mg“ hatte der Betroffene im Blut ... Weiterlesen

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