Veröffentlicht am 04.10.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Catcalling ist mal wieder etwas, was es in meinen Wortschatz noch nicht geschafft hat. Wahrscheinlich bin ich schon zu alt. Nicht nur für das Wort, sondern auch dafür, Bedarf an einer Regelung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.10.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist es von Außen betrachtet immer ganz klar: Frist verpasst und dafür keine 100%-nachvollziehbare Begründung. Da bekommt man auch keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

EIn schöner Fall aus dem Verkehrszivilrecht: Ein Unfall - und eine*r der Beteiligten sagt: „Es tut mir leid. Das habe ich nicht gewollt.“ Kann man daraus ein Schuldanerkenntnis zaubern? Nein, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche unpassende Äußerung muss sich ein* Beamt*in natürlich gefallen lassen. Oftmals ist staatliches Handeln ja mit Unmut verbunden. Aber böse Beleidigungen sollten es dann doch nicht sein. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfreulich: Während die meisten Gerichte nach Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern die Fahrerlaubnis entziehen, da § 69 Abs. 2 StGB erfüllt sei, ist das hier in Frankfurt einmal milder abgelaufen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal ist es selbst nahen Angehörigen unheimlich, wenn kranke Personen mit Kraftfahrzeugen durch die Gegend fahren. So war das hier. Richtigerweise wurde die Fahrerlaubnis entzogen: Die Klage ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger hatte ein Aufbauseminar zu machen. Wollte er nicht - er sei ja nicht Fahrer gewesen. So kam es zur Fahrerlaubnisentziehung. "Gut so", meinte das OVG richtigerweise: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute Verkehrszivilrecht. Der Vespafahrer überholte ein Traktorgespann. Der Traktor blinkte links - und fuhr auch nach links. Damit daraus ein schöner Fall werden konnte, kam es dann zum Unfall ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse - das AG Tiergarten hat in ein Urteil ein paar Klassikerfehler eingebaut (Themen: siehe Überschrift). Und das Kammergericht hat das aufgearbeitet: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2016 und 2022 war der Antragssteller mit einem Kfz betrunken gefahren. Beim 2. Mal war das wohl nur eine OWi. Grund genug natürlich, die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage zu ... Weiterlesen

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