Veröffentlicht am 16.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht unmittelbar Verkehrsrecht, aber ein wichtiges Thema auch dort im Straf- und OWi-Verfahren: Wann wird eigentlich wirksam an die Staatsanwaltschaft zugestellt? Muss etwa in der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es wurde schon einmal vor der Hauptverhandlung über das Verfahren gesprochen. In der Hauptverhandlung wurde das auch nicht verheimlicht. Aber leider auch nicht ausführlich genug dargestellt. ... Weiterlesen

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1437 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn ich selbst anderer Ansicht bin: Die h.M. erkennt in einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter nichts, was ein Abweichen von der Regelungeeignetheit nach § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag sich darüber ärgern, dass die OLGe in der Vergangenheit immer wieder einforderten, dass eine Verweisung auf ein Messfoto eindeutig sein solle. Geraten wurde in vielen Entscheidungen etwa ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Behindertenparkplatz. Betroffener parkt. Er hat auch einen entsprechenden Ausweis einer mitfahrenden Person. Aber den legt er (nach seinen späteren Angaben) nur auf die Mittelkonsole in ... Weiterlesen

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1771 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahren, die nach § 74 OWiG in Abwesenheit des Betroffenen geführt werden, sind auf den ersten Blick für Amtsgerichte einfach: Die Verteidigung legt sich oftmals nicht so ins Zeug. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte verurteilt - die wirksame Einspruchsbeschränkung auf die Rechtsfolge hatte es übersehen. Das war aber im Ergebnis unproblematisch, weil die festgesetzte Rechtsfolge von 600 Euro ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Coronazeit hat uns allen viel abverlangt. Das gilt auch für Hauptverhandlungen. So wunderte es mich nicht, als ich gerade un der NStZ von dieser Entscheidung des OLG Oldenburg las. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klarer Lesetipp. Auf der Seite des geschätzten Bloggerkollegen Burhoff findet sich eine aktuelle Rechtsprechungsübersicht zur kostenlosen Lektüre. Im Original in der StraFo erschienen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja großer Freund der Abschaffung von Straftateständen, wie etwa der Beförderungserschleichung. Darüber wird ja derzeit auch immer noch diskutiert. Ebenfalls in der Diskussion: § 142 StGB ... Weiterlesen

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