Veröffentlicht am 21.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Zeitungen in Rheinland-Pfalz berichten heute über einen Beschluss des OVG Koblenz, wonach ein Schüler auch von der Schule ausgeschlossen werden kann, wenn er in der Schule mit Neuen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtLegal HighsSchulausschlussHandelVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich schon in meinen Blog-Beitrag vom 20.10.2012 berichtet habe, ist die konkurrenzrechtliche Beurteilung bei Betäubungsmitteldelikten sehr fehleranfällig. Dies belegt erneut der vorliegende ... Weiterlesen

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AmphetaminHeroinBetäubungsmittelrechtStrafhöheStrafmaßKonkurrenzen beim DrogenschmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Kronzeugenregelung des § 31 BtMG besagt, dass das Gericht die Strafe nach § 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches mildern oder, wenn der Täter keine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren ... Weiterlesen

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KronzeugenregelungBetäubungsmittelrecht46. StrÄndG§ 31 BtMGZusammenhangstatNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Berlin verurteilte einen angeklagten ausländischen Drogenkurier (hier: Niederländer), der im Auftrag eines deutschen Hintermannes Marihuana nach Deutschland einführte, zu einer ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtKurierEinfuhr von MarihuanaStrafhöheNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 17.07.2013 trat die 27. BtMÄndVO in Kraft, nachdem sie am 16.07.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war (BGBl. I, S. 2274). Durch sie werden zum einen 23 sog. Neue Psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBenzodiazepineNeue Psychoaktive Substanzen27. BtMÄndVOLisdexamfetaminEtizolamPhenazepamNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es hat den ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er einen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf derstandard.at vom 22.5. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS 2013, 08350 ... Weiterlesen

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Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22.05.2013 ). Hiermit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier ) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCannabisBetäubungsmittelrechtTHCPassivkonsumVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kläger die ... Weiterlesen

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FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es scheint eine Serie zu sein: Der BGH musste sich erneut mit einer fehlerhaften Berechnung des Vorwegvollzugs beschäftigen (zum Vorwegvollzug im Einzelnen s. hier ). Das Landgericht hatte einen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die beim Betrieb einer Cannabisplantage verwendeten Speziallampen, Ventilatoren und Abluftanlagen sind nicht gerade für ihre Energieeffizienz bekannt, so dass schnell ein beträchtlicher ... Weiterlesen

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MarihuanaBetäubungsmittelrechtStromCannabisplantageManipulation Stromzähler
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Veröffentlicht am 19.04.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013 , in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier ). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein ... Weiterlesen

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MissbrauchBetäubungsmittelrechtFentanylOpiateFentanyl-PflasterNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über Hirndoping (auch Neuro-Enhancement genannt) habe ich bereits berichtet (s. hier ). Zu diesem Thema haben Mainzer Wissenschaftler um den Sportwissenschaftler Pavel Dietz jüngst eine ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHirndopingNeuro-Enhancement
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Veröffentlicht am 29.03.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmittelgesetzDMTKröten5-Methoxy-DMTNebenstrafrechtStrafrecht
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