Urheber- und Medienrecht

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US Supreme Court: Verfolgung von Tätern mit angebrachtem GPS ohne Durchsuchungsbeschluss unzulässig

Veröffentlicht am 23.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessante Entscheidung des höchsten US Gerichts - die Europäer, insbesondere die EU-Kommission, bezeichnen die USA ja gerne als Land mit „inadäquaten Datenschutz“. Der Oberste Gerichtshof ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtUS Supreme CourtÜberwachung von GPSStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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USA Anti-Piraterie-Gesetze: Erste Senatoren ändern Position nach Web-Protest

Veröffentlicht am 19.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „ Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „ Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im ... Weiterlesen

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USAOnline-PiraterieDatenschutzrechtGewerblicher RechtsschutzPIPAUrheber- und Medienrecht
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Staatlicher Datenzugriff – Behörden prüfen immer häufiger die Konten der Bürger

Veröffentlicht am 16.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Aussage des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar prüfen deutsche Finanzämter und Sozialbehörden immer häufiger die Konten der Bürger. Im vergangenen Jahr haben laut Schaar Fahnder in ... Weiterlesen

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SchaarSteuerfahndungDatenschutzrechtKontoabfrageUrheber- und Medienrecht
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EU-Kommission hat Probleme mit der Vorratsdatenspeicherungs-RiLi

Veröffentlicht am 09.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Heise-Artike l zum hier schon häufiger behandelten Thema Vorratsdatenspeicherung enthält einige Aussagen, die ich gerne hiermit zur Diskussion stelle: So heißt es, rechtliche Unsicherheiten ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Der Bundespräsident und das Vertragsrecht

Veröffentlicht am 07.01.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In den letzten Tagen wurde viel über das Verhalten des Bundespräsidenten geschrieben; dazu sei hier nichts gesagt. Mir geht aber eine Äußerung des Bundespräsidenten aus seinem ARD/ZDF-Interview ... Weiterlesen

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Wulff Bundespräsident Formnichtigkeit Osnabrück DarlehensvertragInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Facebook: Streit zwischen den Datenschutzbehörden

Veröffentlicht am 22.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem die Irische Datenschutzbehörde aufgrund eines umfangreichen Audits Facebook Ireland Ltd mehr oder weniger datenschutzrechtlich "carte blanche" gegeben hat, bekommen die Iren prompt heute ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtGesichtserkenungGefällt-mir ButtonTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Facebook und Datenschutz: Timeline jetzt auch in Deutschland freigeschaltet

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am Mittwoch hat Facebook die sogenannte Timeline auch in Deutschland freigeschaltet. Eine Zeitskala amrechten Rand der Nutzerprofile macht es nun wesentlich einfacher, länger zurückliegende ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtTime LineTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschutz und Personalisierte Werbung (Behavioral Advertisement) - Datenschützer in Brüssel legen nach

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der seit 2009 schwelende Streit zwischen der Art. 29 Arbeitsgruppe (die Gruppe der Repräsentanten der Datenschutzbehörden in Brüssel - kurz: „Art. 29 WP“ ) und den Anbietern von Personalisierter ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtbehavioral advertisementOnline-WerbungArt. 29 WPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken des "Düsseldorfer Kreises"

Veröffentlicht am 14.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Düsseldorfer Kreis (die Gruppe der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich) hat in sich einemBeschluss vom 8.12.2011 zum Datenschutz in sozialen ... Weiterlesen

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Europäische Datenschutzverordnung: Kommissionsentwurf gibt tiefen Einblick in EU-Reformpläne

Veröffentlicht am 08.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Seit längerem ist bekannt, dass die europäische Datenschutz-RiLi 95/46/EG überarbeitet werden soll. Einen Entwurf wollte EU-Kommissarin Viviane Reding erst am 25.01.2012 vorstellen. Nun ist ein ... Weiterlesen

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