Urheber- und Medienrecht

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Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) - Geschafft!

Veröffentlicht am 14.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vertreter des Bundestages und Bundesrates haben in der vergangenen Woche nach Monaten des Tauziehens einen Kompromiss hinsichtlich der TKG-Novelle erzielen können. Bislang liegt noch keine ... Weiterlesen

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TKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Aufruf des Datenschutzbeauftragten Peter Schaar: Gravierende Auswirkungen auf den deutschen Datenschutz durch ACTA?

Veröffentlicht am 13.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem am vergangen Wochenende mehrere zehntausend Aktivisten bundesweit gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsabkommen ACTA ( Anti-Counterfeiting Trade Agreement ) demonstriert ... Weiterlesen

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Koks auf dem Oktoberfest - EGMR erlaubt BILD die Berichterstattung unter Namensnennung

Veröffentlicht am 10.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer ... Weiterlesen

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Das Dimitrovgrad-Experiment: Facebook in Bulgarien

Veröffentlicht am 09.02.2012 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete ... Weiterlesen

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FATCA und Datenschutz – zwei Fliegen mit einer Klappe.

Veröffentlicht am 09.02.2012 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act ( Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71 , in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante ... Weiterlesen

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USA: American Bar Association : US-Gerichte müssen ausländischen Datenschutz respektieren - sehr praxisrelevant, aber wird es umgesetzt?

Veröffentlicht am 08.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über das Thema „Discovery“ haben wir ja schon öfters hier im Blog diskutiert: Im amerikanischen Zivilverfahren haben Kläger und Beklagte die Möglichkeit, im Rahmen der „Discovery“ gegenseitig ( ... Weiterlesen

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Internet-Telefonie - datenschutzrechtliches Niemandsland? BfDI warnt vor Risken und Nebenwirkungen

Veröffentlicht am 06.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender ... Weiterlesen

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Datenspeicherung durch die Sicherheitsbehörden: 440.000 "Stille SMS" zur Erfassung von Bewegungsprofilen?

Veröffentlicht am 30.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Auch ohne Vorratsdatenspeicherung werden zunehmend mehr Daten durch die Digitalisierung der Telekommunikation gespeichert. Sicherheitsbehörden haben die Befugnis, auf diese existenten ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung: Nächste Runde im Streit zwischen den Ministerien

Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium streiten weiterhin heftig über die Vorratsdatenspeicherung. FAZ : „Das von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in Auftrag ... Weiterlesen

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EU: Kommission legt umfassenden Reformvorschlag für den Datenschutz vor

Veröffentlicht am 25.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

die Europäische Kommission hat soeben das angekündigte Datenschutzpaket veröffentlicht: http://ec.europa.eu/justice/newsroom/data-protection/news/120125_en.htm Siehe auch das Special auf der ZD- ... Weiterlesen

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