Veröffentlicht am 28.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Frankfurt (FamRZ 2011, 489) hatte in einem Verfahren nach § 1666 BGB angeordnet, die bereits begonnene Psychotherapie bis zu dem Zeitpunkt fortzusetzen, den das Jugendamt - in Abstimmung ... Weiterlesen

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AuflageKindschaftssachePsychotherapieFamilienrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz bringt für Rechtsanwälte eine ernst zu nehmende Haftungsfalle mit sich. Nach dem Entwurf zu § 278a Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine ... Weiterlesen

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HaftungMediationFristMediationsgesetzFristversäumnisFristverlängerungMediation
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Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat am Freitag (25.03.) den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( SIT ) entwickelten „ Privacy Violation Detector “ (Prividor) ... Weiterlesen

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Bundesbeauftragter für den DatenschutzDatenschutzrechtPrividorDatenschutzverstoßUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Huch, schauen Sie mal hier . Da hat doch tatsächlich jemand einfach (ohne mich zu fragen und ohne zu zitieren) ganze Passagen aus meinem Buch Hentschel/Krumm "Fahrerlaubnis und Alkohol" ins Netz ... Weiterlesen

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Fahrerlaubnis und AlkoholVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Visualisierung der Ergebnisse auf einer Flipchart gehört zu den Standard Vorgehensweisen im Rahmen einer Mediation. Immer wieder steht der Mediator an dieser Stelle vor den gleichen Problemen. ... Weiterlesen

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MediationVisualisierungTechnikFlipchartMediation
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Veröffentlicht am 29.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon im vergangenen Monat hat ein Bericht von Kai Schlieter in der taz mit dem Titel "lebendig begraben" die Aufmerksamkeit auf ein sonst wenig wahrgenommenes Thema aus dem Strafvollzug gelenkt ... Weiterlesen

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FolterStrafvollzugNiedersachsenEinzelhaftJVA CelleIsolationHaftbedingungenAbsonderungunausgesetzte AbsonderungNJVollzGStVollzGKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In 23 Jahren Beziehung hatten sich die Eltern 17-mal getrennt, nunmehr wohl vorläufig endgültig. In dem Sorgerechtsstreit hat das FamGericht den Eltern die Sorge für die beiden noch ... Weiterlesen

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eltereliche SorgeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es gibt zuweilen erstaunliche Gründe für eine Kündigung. Vor dem Arbeitsgericht Mannheim ist vor kurzem folgender Fall verhandelt worden: Die Klägerin absolvierte bei dem beklagten Rechtsanwalt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungArbeitsgericht MannheimAltersschätzung
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Veröffentlicht am 30.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so kann man diese nochmalige Klarstellung des BGH gut umschreiben: "...Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, ... Weiterlesen

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BGHin dubio pro reoStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei einem Verwalterwechsel, der regelmäßig zur Jahreswende stattfindet, wird immer wieder die Frage problematisiert, wer denn nun die Abrechnung schuldet: der alte oder der neue Verwalter. Dazu ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungVerwalterwechselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 31.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Wenn ich meinem Ehepartner gegenüber auf Unterhalt verzichte, bleibt dessen Einkommen bei der Beantragung von Sozialleistungen außer Betracht. Natürlich weitgefehlt. Die beteiligten Eheleute ... Weiterlesen

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UnterhaltUnterhaltsverzichtSozialleistungenVertrag zu Lasten DritterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 31.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die ganz große Zeit der Sitzblockaden - man erinnere sich an Heinrich Böll vor dem amerikanischen Atomwaffendepot in Mutlangen - ist wohl vorbei. Dennoch ist die Frage, ob mit solchen Blockaden ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 31.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Prozess gegen Verena Becker, angeklagt wegen Beteiligung am Mord des damaligen Generalbundesanwalts Siegfried Buback, gibt sich die ehemalige Prominenz der RAF die Klinke in die Hand. Angaben ... Weiterlesen

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GeheimhaltungVerfassungsschutzRAFAuskunftsverweigerungsrechtTerrorismusMordVerena BeckerSperrerklärungBubackMordfall BubackBeckerMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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