Aus der NZV: Streusalzschäden

Veröffentlicht am 28.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht, aber durchaus eine Entscheidung aus der aktuellen NZV, die man interessiert liest - LG Magdeburg NZV 2011, 205 (Heft 4). Der Kläger begehrte Schadensersatz wegen ... Weiterlesen

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NZVStreusalzMagdeburgVerkehrsrecht
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Die "Maschmeyer"-Story geht heute abend in "Panorama" um 21.45 Uhr im Ersten weiter

Veröffentlicht am 28.04.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Leider habe ich gerade jetzt erst in der heutigen FAZ den Bericht von Michael Hanfeld gelesen, der in Sachen AWD-Gründer Carsten Maschmeyer nicht locker lässt und immer wieder seine Leser über ... Weiterlesen

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PanoramaCarsten MaschmeyerAWDGerhard SchröderMichael HanfeldMaterielles StrafrechtStrafrecht
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BGH: Verbotene «Hausverlosung» im Internet ist Betrug

Veröffentlicht am 29.04.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Verurteilung des Veranstalters eines Gewinnspiels im Internet, bei dem als Hauptpreis eine dem Veranstalter gehörende Doppelhaushälfte verlost werden sollte, wegen Betrugs in 18.294 ... Weiterlesen

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InternetGlücksspielHausverlosungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Die 56-jährige Spätgebärende, die verheiratete Leihmutter und das Verwaltungsgericht

Veröffentlicht am 29.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Abstammungsfragen und ihre Folgen werden immer komplexer. Pressemitteilung des VG Berlin vom 27.04.2011: Das VG Berlin (Entscheidung v. 15.04.11 - VG 23 L 79.11) hat entschieden, dass die ... Weiterlesen

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AbstammungLeihmutterschaftStaatangehörigkeitFamilienrecht
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Debatte um Gewalttat in Berliner U-Bahn

Veröffentlicht am 29.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach der brutalen Attacke zweier 18jähriger auf einen 29jährigen im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße hat sich angesichts der verbreiteten Aufnahmen der Videoüberwachungskamera erneut eine ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBerlinJugendstrafrechtWarnschussarrestJugendgewaltJugendarrestUntersuchungshaftJugendkriminalitätU-HaftGewaltTotschlagPfeifferJugendstrafeU-BahnHaftgrundChristian PfeifferHaftgründeHaftverschonungUHaftWarnschussKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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AGB-Kontrolle in Altfällen – Widersprüchliches vom BAG

Veröffentlicht am 30.04.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit seiner – erst als Pressemitteilung vorliegenden (Nr. 33/11) – Entscheidung vom 20.4.2011 (5 AZR 191/10) distanziert sich der 5. Senat des BAG von der Rechtsauffassung des Neunten und des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleWiderrufsvorbehaltergänzende VertragsauslegungBAGAltfälle
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Die Schonung des Ehemannes kann die Prozesskostenhilfe kosten!

Veröffentlicht am 30.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Allzu große Rücksicht auf den Ehepartner, trotz laufendem Scheidungsverfahren, kann sich manchmal durchaus nachteilig auswirken. So in dem vom OLG Zweibrücken im Beschluss vom 18.03.2011- 6 WF ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilferechtsmissbräuchlichVergütungs- und Kostenrecht
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Anrechnung der Geschäftsgebühr – noch immer kein Ende.....

Veröffentlicht am 30.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Nachwehen der unglückseligen Rechtsprechung des BGH in der Frage der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr und den Auswirkungen dieser Anrechnung auf das ... Weiterlesen

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AnrechnungAltfälleGeschäftgebührVergütungs- und Kostenrecht
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ESO-Messfehler: Vorauslaufende Schatten?

Veröffentlicht am 30.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hatte ich vorher auch noch nicht gehört: Vorauslaufende Schatten in Zusammenhang mit ESO ES 3.0. Solche können eine Messung auslösen. Das AG Landstuhl, Urteil vom 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10 ... Weiterlesen

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esoes 3.0AG LandstuhlSchattenVerkehrsrecht
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