Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein neues Familienpflegezeitgesetz verabschiedet und wird den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einbringen. Die Familienpflegezeit sieht vor ... Weiterlesen

Sidney Lumet, Regisseur des Films "Die zwölf Geschworenen" ist am 9. April 2011 gestorben. Dieser Film ist ein wunderbares Beispiel für große Verhandlungskunst. Anhand etlicher Szenen des Films ... Weiterlesen

Das Thema Cloud Computing bleibt eines der heißen Themen im IT-Bereich. ( hierzu schon im Blog ). Ein wichtiger Punkt im Rahmen des Cloud Computing neben der Verschlüsselung ist dabei der ... Weiterlesen

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

Ob Sozialpläne altersdifferenzierte Leistungen vorsehen dürfen und welche Grenzen dabei ggf. zu beachten sind, ist seit dem Inkrafttreten des AGG umstritten. § 10 Nr. 6 AGG gestattet ... Weiterlesen

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

Das elfjährige Kind der Beteiligten lebt bei der Mutter. Diese macht nachehelichen Krankheits- und Betreuungsunterhalt geltend. Der gemeinsame Sohn habe einen derart großen Betreuungsbedarf, ... Weiterlesen

Er war schon einmal verheiratet gewesen. Aus dieser Ehe waren zwei Kinder hervorgegangen. Das wusste sie und es störte sie nicht. Und so heiratete sie ihn am 20.07.2007. Dann aber erfuhr sie ( ... Weiterlesen

Einmal mehr eine Stellungnahme eines Bloglesers und ein Linktipp - diesmal von Ekkehard Durst : Der Titel klingt selbstverständlich, schien es aber nicht für das LG Saarbrücken zu sein, das ... Weiterlesen

Die Beteiligten hatten sich zunächst auf ein Wechselmodell für ihr Kind geeinigt. Aus Unzufriedenheit über die Kooperation zwischen den Eltern stellte der Vater schließlich den Antrag auf ... Weiterlesen

Viele Arbeitnehmer erhalten als Teil ihrer Vergütung vom Arbeitgeber einen Pkw gestellt, den sie auch privat nutzen dürfen. Das BAG hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil (vom 14.12.2010 ... Weiterlesen