Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir schon häufiger Themenvorschläge gemacht hat, hat mich auf einen online-Beitrag des geschätzten Verkehrsrechtlers Adolf Rebler aufmerksam gemacht. Der ... Weiterlesen

Das Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, ... Weiterlesen

Normalerweise gilt der Grundsatz, dass sich der Staat aus Abstammungsangelegenheiten heraushält. Wird ein Kind während des Bestehens einer Ehe geboren, so gilt der Ehemann für und gegen ... Weiterlesen

Das AG Landstuhl hat eine schön begründete Entscheidung zum sogenannten "qualifizerten" Rotlichtverstoß veröffentlicht - AG Landstuhl: Urteil vom 24.02.2011 - 4286 Js 13706/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen

Das Ehefähigkeitszeugnis bescheinigt nicht, dass jemand in der Lage ist, seinen ehelichen Pflichten in hinreichendem Maße nachzukommen. Vielmehr muss ein Ausländer, der in Deutschland heiraten ... Weiterlesen

Böse Falle Der Scheidungsgutschein Altersphasenmodell wirklich tot Prozess gewonnen - Mandant insolvent und damit Frohe OsternWeiterlesen

Vom richtigen Umgang mit dem Vorschussanspruch des Anwalts handelt die Entscheidung des OLG Hamm vom 10. 02. 2011 - 28 U 90/10. Das Gericht betont in der Entscheidung, dass der Anwalt berechtigt ... Weiterlesen

Ein kurzer Hinweis des Bloglesers Dr. Frank Bokelmann: "Das Urteil des VG Bremen vom 18.12.2008 - 5 K 2158/06 dürfte vermutlich keinen Bestand haben. Das OVG Bremen hat nach einem Bericht des Klägers nunmehr die Berufung zugelassen und dabei kund getan, dass es in der Sache verhandeln will: http://www.prorad.de/bremen/bismarckstr/ovg-bremen-1a61-09.txtWeiterlesen

Das Arbeitsgericht Krefeld hat ein Zeitarbeitsunternehmen verurteilt, eine Arbeitnehmerin rückwirkend bis zur Verjährungsgrenze nach dem "Equal pay"-Grundsatz zu entlohnen und ihr 13.200 Euro ... Weiterlesen

Wann liegt ein Strafantrag vor, wann eine Strafanzeige? Im Einzelfall ist das manchmal schwer zu beurteilen, so wohl auch hier: Die Verurteilung des Angeklagten im Fall II. 4. wegen ... Weiterlesen

Gelegentlich mag einer der beiden Betriebspartner im Verlaufe der Sitzung einer Einigungsstelle den Eindruck bekommen, dass die oder der Vorsitzende befangen sein könnte. Dann stellt sich die ... Weiterlesen