beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 25.05.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In dem Urteil des Irish High Court in Sachen Facebook/DPC vs Schrems äußert Richter David Barniville folgendes: „ I am obviously bound by the detailed analysis and accompanying findings of the ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 21.5.2021 in zweiter und dritter Lesung das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Kurz zuvor hatte der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1105 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Mit Beschluss vom 9. März 2021 ( II ZB 33/20 ) hat der BGH entschieden, dass die Amtslöschung eines GmbH-Geschäftsführers aus dem Handelsregister entbehrlich ist, wenn sein Ausscheiden aufgrund ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
556 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine gute Stimmung ist in jeder Verhandlung hilfreich. Dazu gehören manchmal auch kleine lustige Bemerkungen. Natürlich kann Derartiges auch nach hinten losgehen. Vor allem dann, wenn in der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2871 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Zivilsachen bin ich bereits lange heraus. Die "Karlsruher Formel" erinnert mich jedoch an meine Zeit als Referendar und junger Richter. Damals war die heute ja wohl übliche Floskel zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1594 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1906 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Strafgesetzbuch ist seit fast 40 Jahren mein Hauptarbeitsmittel und ist Hauptgegenstand meiner wissenschaftlichen Tätigkeit. Es hat dieses Jahr Geburtstag, genauer: Es hatte vergangene Woche ... Weiterlesen

2711 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder sind in der Rechtsprechung Entscheidungen aufzufinden, bei denen zwischen den Entstehungsvoraussetzungen einer Gebühr und der Erstattungsfähigkeit der Gebühr nicht präzise ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
735 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei einer Ming Vase handelt es sich um einen form- und farbschönen, äußert wertvollen Gegenstand aus der Blütezeit (Ming-Dynastie von 1368 bis 1644 n.Chr.) der chinesischen Porzellanmanufaktur. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
980 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch eine Entscheidung des AG Landstuhl. Es geht zunächst um den Umgang mit Messverfahren mit Rohdaten. Das AG Landstuhl hat mangelnde Akteneinsicht insoweit m.E. vollkommen richtig als ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.05.2021 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Wenn der Bundestag heute, also am 20. Mai 2021, das TTDSG beschließt, dürfen wir kurz über eine doppelte Datumsironie schmunzeln, bevor wir die Umsetzung zum 1. Dezember 2021 anpacken: Bis zum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.05.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Reise- und Beherberungsverbote und ihre kaum vorhersagbaren Aufhebungen bzw. (Neu)Erlasse während der Corona-Pandemie haben Kunden ebenso wie Hotelbetreiber und Airlines vor ein Dilemma ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
1204 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird sich der Betroffene sicher anderes erhofft haben. Er hatte einen Abstandsverstoß hingelegt. "Nur kurz", meinte er. Und: "Ich fahre doch seit 20 Jahren unbeanstandet!" Das AG Landstuhl ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
896 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Katalog der verpönten Merkmale in § 1 AGG ist abschließend; an Merkmale, die dort nicht genannt werden, kann also angeknüpft werden, ohne dass rechtliche Konsequenzen nach dem AGG zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1090 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
2440 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Tätowierungen können zwar als Ausdruck der Entfaltung der individuellen Persönlichkeit aufgefasst werden. Im Arbeitsverhältnis sind jedoch gewisse äußerste Grenzen zu wahren. Diskutiert worden ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1131 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der BGH bereits im Urteil vom 22.8.2018 - IX ZR 115/17 - entschieden hatte, dass für den Entwurf eines Testaments keine Geschäftsgebühr anfällt, sondern die anwaltliche Tätigkeit ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1277 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.05.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Teil des am 5. Mai 2021 vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (AbzStEntModG) ist ein neuer § 45b ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
838 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute "wildere ich einmal kurz im BtM-Recht-Blogbereich": Eigentlich interessieren mich Parteitage "nicht die Bohne". Ausgerechnet die FDP hat nun meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Da wurde ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht
889 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die letzten Monate treibt die Rechtsprechung die Frage um, wie es um die Ersatzfähigkeit der Desinfektionskosten ("Covid19-Pauschale") im Rahmen einer Autorparatur nach Unfall steht. "Nicht so ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
554 Aufrufe

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