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In dem Beitrag BGH zur Gesamtstrafenbildung hat Blogleser M.Volkmer (Danke!) auf BGH, Beschluss vom 15.9.2010 - 5 StR 325/10 hingewiesen, der sich mit dem wirklich kaum zu verstehenden Thema der ... Weiterlesen

Unter dem Motto " Ich schreibe wie ... " kann man bei der FAZ eine Textprobe eingeben und diese auf ihren Schreibstil untersuchen lassen. Dieser Text klingt danach wie Sigmund Freud, dieser nach ... Weiterlesen

Er begehrt die alleinige Sorge für das gemeinsame Kind und wirft ihr vor, sie sei Alkoholikerin. Dies bestreitet sie, woraufhin er (durch seinen Anwalt) schreibt: Hinsichtlich der ... Weiterlesen

Sicher schon fast OT im Verkehrsrechtsblog, aber schon interessant, womit sich Gerichte beschäftigen müssen: "Der arbeitsvertragliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf Überlassung eines ... Weiterlesen

Der Wegfall der gesetzlich fixierten Gebühren für die Beratung und Gutachtenerstattung macht in der Praxis nach wie vor dann noch Schwierigkeiten, wenn der Mandant rechtsschutzversichert ist und ... Weiterlesen

Ein Paar trennt sich. Man ist sich (zunächst) darüber einig, bei wem das Kind verbleiben soll. Dann aber will dieser Elternteil die gewohnte Umgebung verlassen und weit wegziehen (möglicherweise ... Weiterlesen

Jens Ferner hat mich (Vielen Dank dafür) auf ein bislang in den Medien unbekannt gebliebenes Urteil des BVerfG mit einem sehr ungewöhnlichen Sachverhalt hingewiesen. Der Kindesmutter hatten ... Weiterlesen

Wesentliche Grundsätze des – richtigen– Umgangs mit einem rechtsschutzversicherten Mandanten sind vom OLG Düsseldorf im Beschluss vom 27.05.2010- 24 U 211/09 - zusammengefasst worden. So hat das ... Weiterlesen

Die Festsetzung eines vermeintlich zu niedrigen Streitwerts ist, wenn man als Kläger das Verfahren gewonnen hat, aus Anwaltssicht sicherlich ärgerlich, allerdings sollte dann aber auch darauf ... Weiterlesen

IT-Spezialisten und die Community der digitalen Kriminalistik kennen seit Tagen nur noch ein Thema: Stuxnet, der Trojaner, der es sogar bis in die Tagesthemen geschafft hat. Das hat seinen guten ... Weiterlesen

Obwohl er von seinem Diensthandy 16 000 private SMS abgesetzt hat, darf ein Mitarbeiter der Lufthansa-Tochter LSG Sky Chefs seinen Arbeitsplatz behalten. Das Arbeitsgericht Frankfurt (Urteil vom ... Weiterlesen

Scheidungsantrag verbunden mit Verfahrenskostenhilfeantrag. Der Anwalt schreibt: "Die Beteiligten haben sich bis auf den Versorgungsausgleich über die Folgesachen geeinigt bzw. werden sich bis ... Weiterlesen

Mal wieder der bekannte Üerblick: Flauaus: Drei Fahrstreifen für beide Richtungen und Wiederbeschaffungswert brutto/netto, 19 % oder 2 % Steuer? Burhoff: Nochmals was zur ... Weiterlesen

Nach der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG fordert der Deutsche Anwaltverein (DAV) eine sorgfältige Folgenabschätzung. Erst dann könne über eine etwaige Notwendigkeit einer ... Weiterlesen

Ich möchte doch gerne mal diesen neuen Zeit-Artikel hier im Blog zur Diskussion stellen: http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-09/bundesregierung-kanzlei-beratung Kernaussage: Der umstrittene ... Weiterlesen

Vorschlagslisten, Eingabekorrektur, mobile Nutzung: Rechtsanwalt Dr. Marcel Klugmann (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) erläuterte auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin die Vorzüge der ... Weiterlesen

Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: Obwohl das ... Weiterlesen

Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche, der gesetzlichen Obergrenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Das geht aus einer ... Weiterlesen

Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen

Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das ... Weiterlesen