Veröffentlicht am 14.09.2009 von Dr. Axel SpiesDurchaus lesenswert ist ein neuer Bericht „Where’s broadband in the US“, den National Public Radio und AP gestern veröffentlicht haben: http://www.npr.org/templates/story/story.php?storyId= ... Weiterlesen
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BreitbandUSATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2455 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2009 von Dr. Axel SpiesDie EU-Kommission hat heute eine Pressemitteilung zur freiwilligen Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber zur Einführung von eCall veröffentlicht: Im Falle eines schweren Unfalls setzt eCall einen ... Weiterlesen
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eCallMobilfunkdatenVerkehrsverwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtVerkehrsrecht2446 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2009 von Dr. Axel SpiesWichtig für alle, die sich mit Frequenzvergaben beschäftigen: Das BVerwG hat gestern laut Pressemitteilung des Gerichts eine Entscheidung zur Zuteilung freigewordener Frequenzen im 2,6-GHz- ... Weiterlesen
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BNetzAFrequenzenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2691 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2009 von Dr. Axel SpiesÜber die französischen Pläne (Stichwort „HADOPI“) habe ich bereits mehrfach berichtet. Entsprechend einer heute veröffentlichten Mitteilung des britischen Wirtschaftsministeriums will nun auch ... Weiterlesen
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FrankreichHADOPIIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2580 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2009 von Dr. Axel SpiesFAZ.net http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E47D81F6992AF4C60B54C16B222010DA8~ATpl~Ecommon~Scontent.html hat eben einen Beitrag veröffentlicht, der einige Rechtsprobleme ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtImpressumTwitterInformationspflichtenInformationsrechtUrheber- und Medienrecht6988 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2009 von Dr. Axel SpiesFAZ.net ( http://faz-community.faz.net/blogs/wort/archive/2009/08/16/datenschuetzer-erleichtern-klagemissbrauch.aspx ) enthält eine ziemlich harsche Kritik: Datenschutz sei "manchmal eben doch" ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAGG-ArchivArbeitnehmer-DatenschutzAnti-DiskrimierungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht3993 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2009 von Dr. Axel SpiesEin für viele TK-Unternehmen wichtiges Urteil: Das VG Köln hat in einem Musterklageverfahren Gebührenbescheide der BNetzA über die Zuteilung von Ortsrufnummern aufgehoben. Der zugrunde liegende ... Weiterlesen
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BNetzANummernzuteilungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2366 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2009 von Dr. Axel SpiesDie Debatte geht weiter: Nachdem Kanzleramtminister Thomas de Maizière nach "Verkehrsregeln im Internet" gerufen hat, will der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, ... Weiterlesen
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InternetsperrenHADOPIInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht2295 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2009 von Dr. Axel SpiesDie filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, liebäugelt bei der Bekämpfung der "Internet-Piraterie" mit einem dem frz. HADOPI-Gesetz ("Three-Strikes-Out") ... Weiterlesen
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InternetsperrenFrankreichHADOPIIT-RechtUrheber- und Medienrecht3305 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2009 von Dr. Axel SpiesHeise berichtet heute über ein wohl schon ein paar Wochen zurückliegendes BGH-Urteil zum Thema "slamming" - ein Problem, das auch immer wieder hier in den USA auftaucht. Hier ein kurzer Abriß ... Weiterlesen
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SlammingDeutsche TelekomTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3159 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2009 von Dr. Axel SpiesDas LG Frankfurt a.M. hatte auf die Klage einer Verbraucherschutzorganisation über die Wettbewerbswidrigkeit folgender Werbeslogans zu entscheiden: "Egal wie viel Sie telefonieren" "Endlos ... Weiterlesen
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FlatrateUrheber- und Medienrecht2957 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.07.2009 von Dr. Axel SpiesAuf diesen Fall hat mich ein Kollege eben hingewiesen: Sachverhalt: Ein polizeiliches SEK stürmt in Münster eine Wohnung. Es stellt sich jedoch heraus, dass nicht der Bewohner, sondern ein 27- ... Weiterlesen
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WLANInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht6052 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2009 von Dr. Axel SpiesDer V. Senat des BGH hatte sich in der Verhandlung vom 17.07.2009 erneut mit der Ausgleichspflichtregelung des § 76 Abs. 2 S. 2 TKG zu befassen, wonach dem Grundstückseigentümer ein ... Weiterlesen
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AusgleichspflichtWegerechteTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2845 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2009 von Dr. Axel SpiesBeachtenswert die Überlegungen des Kollegen Jan Pohle in der FTD zum Cloud Computing (kurz gesagt - des Auslagerns der Software und/oder einzelner Datenbestände mit der Folge, dass diese nur ... Weiterlesen
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DatenschutzCloud ComputingInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4153 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2009 von Dr. Axel SpiesHat der BGH nun entschieden oder (noch) nicht? Es geht um die spannende Frage, ob Anbieter im Internet lediglich den Produktpreis oder auch die Versandkosten angeben müssen. Der Preisunterschied ... Weiterlesen
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BGHPreisvergleichInternetanbieterInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht3330 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2009 von Dr. Axel SpiesDie Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat heute den Social Networks MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing Unterlassungserklärungen übersandt. Ziel ist es, die ... Weiterlesen
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Datenschutzsocial networksIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3084 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2009 von Dr. Axel SpiesDas OLG Köln ist der Ansicht, dass das kommerzielle Angebot von WLAN-Sharing gegen die Grundsätze des Wettbewerbsrechts verstößt ( http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2009/6_U_223_08urteil20090605.... ) - Urteil vom 5. Juni 2009 (Az. 6 U 223/08) -- bestätigend die Entscheidung des LG Köln in der Vorinstanz. Gibt es Kommentare dazu?Weiterlesen
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DSLDSL-AnschlussWLANTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht6041 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2009 von Dr. Axel SpiesHier das Link zu der Entscheidung. http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html Welche Kommentare gibt es aus der Beck- Community hierzu?Weiterlesen
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Lissabon-VertragEuropäische EinigungÜbertragung von HoheitsgewaltTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3639 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2009 von Dr. Axel SpiesDie nachfolgend beschriebene neue Entscheidung Gross v. FBL des höchsten US Gerichts ist vielleicht auch für die deutsche Community interessant. Es scheint, das sich die Anforderung an die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUSAAltersdiskriminierung2859 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.06.2009 von Dr. Axel SpiesNachdem, wie berichtet, der frz. Conseil Constitutionnel das Gesetz zur Errichtung einer Behörde HADOPI, die gegen illegale Downloads vorgehen soll ("Three Strikes You Are Out") , vorerst ... Weiterlesen
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