Veröffentlicht am 26.05.2011 von Carsten KrummNur kurzer Hinweis auf den Beitrag "Tücken des Kfz-Leasing" von Prasse und Steinbach in SVR 2011, 161 - hier als pdf "für lau" .Weiterlesen
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LeasingSVRVerkehrsrecht2858 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2011 von Carsten KrummDie Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte ...beging ....die Taten .... unter Drogen- und Alkoholeinfluss.... ... Weiterlesen
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UnterbringungAlkoholDrogenBGHADHSStrafrechtVerkehrsrecht4990 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummNur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverkehrsrecht: Nr.1. (lief hier im Blog bereits als Meldung) OLG Hamm: ... Weiterlesen
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FahrverbotLG SaarbrückenOLG HammVerfahrensverzögerungFachdienstReparaturStrafrechtVerkehrsrecht3090 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummIrgendwie denkt man immer, das Thema EU-Führerschein sei nun endlich abgehakt . Nun gibt es aber einmal mehr eine Entscheidung des EuGH hierzu. Die Antragsstellerin hatte erstmalig einen ... Weiterlesen
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EuGHEU-FührerscheinVerkehrsrecht5796 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2011 von Carsten KrummVollkommen richtig, oder? "...Die Betroffene hat sich damit für einen Verstoß gegen §§ 3 Abs. 3 , 49 StVO, 24 StVG zu verantworten. Sie hat, so die ordnungsgemäße Messung, außerhalb ... Weiterlesen
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GeschwindigkeitsüberschreitungVorsatzesoVerkehrsrecht7996 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2011 von Carsten KrummDiese Übersicht gab es schon länger nicht mehr an dieser Stelle. Nun also ein paar aktuelle verkehrsrechtliche Blogtipps: Müller: Zahlung nur unter Zähneknirschen Rechtslupe: ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2147 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2011 von Carsten Krumm§ 315 b StGB, der den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr unter Strafe stellt, behandelt auch, wenn verlorene Gegenstände oder Fahrzeugteile nicht von der Fahrbahn entfernt werden. Die ... Weiterlesen
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Ewald TernigGastbeitragStrafrechtVerkehrsrecht5967 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummDa hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen
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UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht4060 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2011 von Carsten KrummEinmal wieder etwas aus dem BtM-Recht. Der Angeklagte hatte mit BtM gehandelt und war auch deshalb verurteilt worden. In der Strafzumessung wurde zu seinen Lasten gewertet, dass er den Handel ... Weiterlesen
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BtMDoppelverwertungsverbotHandeltreibenStrafrechtVerkehrsrecht3118 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2011 von Carsten KrummKurzer Hinweis des Bloglesers "Mein Name" auf einen Fall, der auch durch die Tagespresse in NRW gegangen ist (Vielen Dank "Mein Name"!): Zwar keine Gerichtsentscheidung im strengen Sinne, aber ... Weiterlesen
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FahrerlaubnisRaservideosVerkehrsrecht2533 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2011 von Carsten Krummhatte der Geschädigte im Falle des OLG Koblenz: Beschluss vom 20.04.2011 - 12 W 195/11 = BeckRS 2011, 09722. Offenbar ging dem Kläger die Sachbearbeitung bei der Haftpflichtversicherung des ... Weiterlesen
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SchadensersatzErledigungHaftpflichtversicherungVerkehrsrecht3310 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2011 von Carsten KrummIn NJW-Spezial 2011, 267 findet sich eine Besprechung von OLG Hamm, Beschluss vom 15. 2. 2011 - 3 RBs 30/11, die sich mit dem Problem der tatsächlichen Feststellungen nach einem Geständnis eines ... Weiterlesen
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GeständnisGeschwindigkeitsverstoßOLG HammVerkehrsrecht4381 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2011 von Carsten KrummManchmal geraten Formulierungen in Urteile, die in ihrer Tragweite dem Tatrichter gar nicht so klar sind. Eine davon ist sicher die Annahme "verminderter Einsichts- und Steuerungsfähigkeit": Das ... Weiterlesen
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BGHSchuldfähigkeitSteuerungsfähigkeitEinsichtsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht6401 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2011 von Carsten KrummSo etwas liest man nicht allzu häufig - interessant durchaus, dass sich der BGH in seiner Revisionsentscheidung auch um den Strafvollzug kümmert: Die nicht ganz unbedenklichen ... Weiterlesen
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BGHStrafvollzugStrafrechtVerkehrsrecht2758 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2011 von Carsten KrummInteressant: Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung auf ein Fahrverbot die sogenannte "Vollstreckungslösung" angewendet (OLG Hamm BeckRS 2011, 08608): Die Verhängung des ... Weiterlesen
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VollstreckungslösungFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht3661 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2011 von Carsten KrummBundesverkehrsminister Ramsauer hat - dies war aus der Tagespresse zu entnehmen - die längst fällige Reform des VZR angekündigt. Trotz sicher vorhandenen Reformbedarfs erntet er nur Kritik - vor ... Weiterlesen
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FlensburgKBAVZRRamsauerVerkehrsrecht3074 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2011 von Carsten KrummHatte ich vorher auch noch nicht gehört: Vorauslaufende Schatten in Zusammenhang mit ESO ES 3.0. Solche können eine Messung auslösen. Das AG Landstuhl, Urteil vom 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10 ... Weiterlesen
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esoes 3.0AG LandstuhlSchattenVerkehrsrecht9304 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2011 von Carsten KrummKein echtes Verkehrsrecht, aber durchaus eine Entscheidung aus der aktuellen NZV, die man interessiert liest - LG Magdeburg NZV 2011, 205 (Heft 4). Der Kläger begehrte Schadensersatz wegen ... Weiterlesen
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NZVStreusalzMagdeburgVerkehrsrecht2584 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2011 von Carsten KrummWann liegt ein Strafantrag vor, wann eine Strafanzeige? Im Einzelfall ist das manchmal schwer zu beurteilen, so wohl auch hier: Die Verurteilung des Angeklagten im Fall II. 4. wegen ... Weiterlesen
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BGHStrafanzeigeStrafantragunbefugter GebrauchStrafrechtVerkehrsrecht5785 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2011 von Carsten KrummEin kurzer Hinweis des Bloglesers Dr. Frank Bokelmann: "Das Urteil des VG Bremen vom 18.12.2008 - 5 K 2158/06 dürfte vermutlich keinen Bestand haben. Das OVG Bremen hat nach einem Bericht des Klägers nunmehr die Berufung zugelassen und dabei kund getan, dass es in der Sache verhandeln will: http://www.prorad.de/bremen/bismarckstr/ovg-bremen-1a61-09.txtWeiterlesen
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