Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten Krumm...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen
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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht4963 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummEine Dachlawine gab`s heute Nachmittag bei mir am Haus. Da will ich doch mal auf einen Altbeitrag aus Januar des Jahres hinweisen, der wieder brandaktuell ist: Tauwetter .Weiterlesen
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DachlawinenTauwetterVerkehrsrecht1714 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummDer 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen
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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht6631 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2010 von Carsten KrummAn alle Leser des Blogs, die sich trotz der Feiertage hierhin verirrt haben: Frohe Weihnachten!Weiterlesen
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Verkehrsrecht2255 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2010 von Carsten KrummEine durchaus interessante Entscheidung des BGH aus dem BtM-Strafrecht, die sich mit einem weit verbreiteten Phänomen in STrafverfahren befasst: Wie muss die Beweiswürdigung aussehen, wenn ein ... Weiterlesen
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BGHBtMBeweiswürdigungAussageStrafrechtVerkehrsrecht3814 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2010 von Carsten KrummDie Fahrerlaubnisentziehung bei "Nichtregelfällen" (also in Konstellationen, in denen die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 StGB nicht erfüllt sind) ist stets sorgfältig zu begründen. Hier ein ... Weiterlesen
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FahrerlaubnisentziehungBGHFahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht3862 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2010 von Carsten KrummEr hatte Kinderpornos auf seinem Computer und die dann auch noch Dritten verschafft. U.a. deshalb wurde er dann auch ohne Bewährungsaussetzung verurteilt. Die StVK erteilte im Rahmen der ... Weiterlesen
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InternetverbotStrafrecht3289 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2010 von Carsten KrummDas Einstellungsurteil nach § 260 Abs. 3 StPO ist nun alles andere als Standardrepertoire eines Strafrichters. In der Regel wird der Verfahrensabschluss der Staatsanwaltschaft, die ... Weiterlesen
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VerjährungBGHUrteilDarstellungenStrafrechtVerkehrsrecht8101 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2010 von Carsten KrummMittlerweile ist die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts im Rahmen einer Anordnung einer Blutprobenentnahme alles andere als ein Aufreger. Das OLG Hamm: Beschluss vom 02.11.2010 - III-3 ... Weiterlesen
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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht10390 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2010 von Carsten KrummMal wieder was aus den letzten Tagen: Brunow: Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase Schwartmann: Verschneite Verkehrszeichen nicht rechtsverbindlich! Burhoff: Was du ... Weiterlesen
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BurhoffVetterSchwartmannMelchiorHoenigLawbikeNebgenRechthaberBrunowStrafrechtVerkehrsrecht2855 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2010 von Carsten KrummWer Bezieher der SVR ist und glaubt, sich im VZR auszukennen, der sollte sich unbedingt einmal Dr. Ingo Fromms Beitrag "Übersichtlichkeit des Flensburger Verkehrszentralregisters?" in SVR 2010, ... Weiterlesen
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VZRSVRLesetippIngo FrommStrafrechtVerkehrsrecht7199 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2010 von Carsten KrummRA Mathias Bruchmann vom Beck-Verlag hat mich auf eine sicher schon vielen Bloglesern bekannte Ungereimtheit bei der Winterreifenpflicht für LKW aufmerksam gemacht (Danke, hier schon einmal!). ... Weiterlesen
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DAVWinterreifenBruchmannSamimiStrafrechtVerkehrsrecht8057 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2010 von Carsten KrummHier bei Herrn Burhoff habe ich eine interessante Entscheidung zur lebenslangen Sperre gefunden. Das AG Bochum hatte einen Antrag nach § 69a Abs. 7 StGB auf Sperrfristaufhebung vorliegen. DIe ... Weiterlesen
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SperreAufhebungAG BochumAbkürzungStrafrechtVerkehrsrecht2542 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2010 von Carsten KrummDer BGH hat glücklicherweise klar gestellt, dass Unfallort tatsächlich nur dort ist, wo der Unfall stattgefunden hat und ein unerlaubtes Entfernen nicht mehr nach späterer Kenntnisnahme vom ... Weiterlesen
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UnfallfluchtBGHUnfallortStrafrechtVerkehrsrecht3868 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2010 von Carsten KrummSchön, was man bei der Lektüre von BGH-Entscheidungen so lernen kann. Ich etwa kenne neuerdings den Begriff "sich aufmandeln" . Das hat ein Vorsitzender einer Strafkammer zum Verteidiger in ... Weiterlesen
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BGHaufmandelnBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht2881 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2010 von Carsten KrummWer auspackt und MIttäter nennt wird regelmäßig milder bestraft. Findet der BGH auch (BGH, Beschluss vom 10.11.2010 - 2 StR 523/10 -): "...Die Revision macht zu Recht geltend, das Landgericht ... Weiterlesen
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BGHStrafmilderungAufklärungsrügeStrafrechtVerkehrsrecht3353 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2010 von Carsten KrummReifenpanne auf dem Weg zum HVT? Ich denke, da wird eigentlich nie anzunehmen sein, dass eine Verspätung zum Termin oder ein Nichterscheinen unentschuldigt ist. Genau damit musste sich aber das ... Weiterlesen
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LG BerlinNichterscheinenEinspruchsverwerfungReifenpanneVerkehrsrecht4754 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2010 von Carsten KrummBlogleser klabauter hat bereits gestern in Problemfall § 266a StGB: Dies müssen Tatrichter und Verteidiger unbedingt wissen! auf BGH, Beschl. vom 7.10.2010 - 1 StR 424/10 -, der einmal mehr zu ... Weiterlesen
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BGHtatsächliche FeststellungenArbeitsentgeltStrafrecht5223 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2010 von Carsten KrummAus BGH, Beschl. vom 26.10.2010 - 2 StR 111/09 -: "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehens in den Gründen dahingehend berichtigt, dass in Rn. 32 auf Seite 18, ... Weiterlesen
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BGHBerichtigungStrafrechtVerkehrsrecht2721 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2010 von Carsten KrummBei Beck-Aktuell findet sich einmal wieder eine interessante Urteilsbesprechung: KG: Leistungskürzung wegen grober Fahrlässigkeit bei Trunkenheit . Dabei geht es um KG, Beschluss vom 28.09.2010 ... Weiterlesen
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TrunkenheitsfahrtKammergerichtVersicherungsrechtVerkehrsrecht3694 Aufrufe
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