Veröffentlicht am 26.08.2011 von Carsten Krumm...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen
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KGVerfahrensdauervorläufige FahrerlaubnisentziehungKammergerichtStrafrechtVerkehrsrecht3198 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2011 von Carsten KrummDas OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen
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FahrverbotAugenblicksversagenOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht5028 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2011 von Carsten KrummDiese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen
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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnfallortFachdiesntLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht4268 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2011 von Carsten KrummEin Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen
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ÖsterreichHaftungsausschlussVerkehrsrecht3306 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2011 von Carsten KrummMit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen
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OLG BrandenburgParkscheibeMiniparkscheibeStrafrechtVerkehrsrecht4626 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummIm Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen
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UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht4552 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2011 von Carsten KrummTja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen
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GeneralbundesanwaltBGHRevisionrechtliches GehörStrafrechtVerkehrsrecht5724 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten Krumm"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen
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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht3824 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2011 von Carsten KrummEin Fundstück aus meinem Auto (es handelt sich um die Rückseite eines Falkplans) - ich glaube, damals gab`s noch klein § 23 Abs. 1a StVO, oder?!Weiterlesen
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HandyFundstückVerkehrsrecht4060 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2011 von Carsten KrummStimmt natürlich nicht so ganz. Man freut sich aber schon, wenn man entdeckt, dass das eigene Buch zitiert wurde. So im Falle der erst jetzt von mir entdeckten Zitierung in LG Lüneburg NZV 2010 ... Weiterlesen
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DurchsuchungFahrverbotLG LüneburgStrafrechtVerkehrsrecht6325 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2011 von Carsten KrummVorsatz oder Fahrlässigkeit - irgendwie wird dieser Kampf wohl immer ausgefochten. Hier ein Klassiker zu dem Thema (AG Rheine, NJW 1995, 894): Der Angekl., ein Berufssoldat, befuhr am 24. 10. ... Weiterlesen
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TrunkenheitsfahrtVorsatzFahrlässigkeitAG RheineStrafrechtVerkehrsrecht29679 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2011 von Carsten KrummDas OLG Stuttgart hat sich einmal mehr mit so genannten "Polizeirichtlinien" befasst und zwar in einem Fall, der gar kein Fahrverbot betraf. Eigentlich spielt nämlich nur dort die Problematik ... Weiterlesen
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GeschwindigkeitsmessungOLG StuttgartOrtstafelStrafrechtVerkehrsrecht16585 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2011 von Carsten KrummEin durchaus interessanter Zivilrechtsfall: Die Klägerin betreibt einen für jedermann zugänglichen Parkplatz. Nach ihren dort aufgehängten allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt mit dem ... Weiterlesen
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HalterhaftungAG HeidelbergParkgebührenVerkehrsrecht14963 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2011 von Carsten KrummDanach wird häufig gefragt - und zwar wohl auch beim BGH: "Was ist denn nun nach der Gesamtstrafenbildung mit den bereits gezahlten Beträgen?" Der BGH hat dann auch die Antwort: "...Die ... Weiterlesen
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AnrechnungBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht3565 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2011 von Carsten KrummAuch der BGH hat die Verschleppungsabsicht bei Benennung eines "Auslandszeugen" gesehen: "Die auf die Annahme der Prozessverschleppungsabsicht nach § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO gestützte ... Weiterlesen
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BGHBeweisantragVerschleppungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht4191 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2011 von Carsten KrummNicht gut gelaufen, kann man da nur sagen. Der Anwalt sollte wohl Revision für den Nebenkläger einlegen. Dann aber das: "Die Revision ist unzulässig. Der Revisionsbegründung ist nicht zu ... Weiterlesen
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NebenklageBGHStrafrechtVerkehrsrecht4257 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2011 von Carsten KrummTja - komisch, dass die Polizei manchmal so einen besonderen Riecher hat. Hier etwa fand die Polizei "zufällig" ein Einhandmesser im PKW des Betroffenen: Das Amtsgericht verhängte gegen den ... Weiterlesen
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OLG StuttgartEinhandmesserStrafrechtVerkehrsrecht15623 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2011 von Carsten KrummWitzig, witzig. Ich hatte ja bereits über die Autohofkanzlei berichtet, die in einem Wohnwagen residiert. Beim WDR habe ich jetzt einen Bericht über RA Detlef Platt gefunden: hier!Weiterlesen
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WDRAutohofkanzleiRA PlattStrafrechtVerkehrsrecht3105 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2011 von Carsten KrummHuch - derselbe Anwalt (Rechtsanwalt J. Drescher, Dresden) hat zwei ziemlich gegensätzliche Entscheidungen zu Poliscan bei der NZV eingesandt. Hier die Leitsätze : AG Ellwangen, NZV 2011, 362: 1 ... Weiterlesen
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PoliScanStrafrechtVerkehrsrecht5614 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2011 von Carsten KrummWie lange muss man eigentlich warten, wenn man am Unfallort nach einem Unfall glaubt, kein Feststellungsbereiter werde mehr erscheinen? Hier einmal 6 Beispiele aus der Rechtsprechung (die ... Weiterlesen
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UnfallfluchtStrafrechtVerkehrsrecht4123 Aufrufe
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