Veröffentlicht am 01.10.2011 von Carsten KrummKomisch - ein LG-Urteil mit grundsätzlich "bewährungsfähigen Strafen" (2 Gesamtfreiheitsstrafen zu je 1 Jahr und 9 Monaten) nimmt nicht zur Frage der Bewährungsaussetzung Stellung: Die ... Weiterlesen
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BGHBewährungStrafrechtVerkehrsrecht3937 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2011 von Carsten Krumm„Der Angeklagte war früher Mitglied der ... Da er schon Erfahrung mit der Anmeldung und Durchführung von Infoständen hat, meldete er für den Kreisverbandsvorsitzenden, den Zeugen L., einen ... Weiterlesen
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NötigungStrafrechtVerkehrsrecht4268 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2011 von Carsten KrummFast schon ein Klassiker: Rote Kennzeichen werden für andere Zwecke als vorgesehen verwendet. Ist das eine Straftat oder nur eine OWi? Nach den tatrichterlichen Feststellungen befuhr der ... Weiterlesen
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OLG DüsseldorfFZVStrafrechtVerkehrsrecht11811 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2011 von Carsten KrummEine Entscheidung aus der Schnittstelle Strafrecht/Verwaltungsrecht zur so genannten Bindungswirkung der strafrichterlichen Eignungsbeurteilung für das Fahrerlaubniserteilungsverfahren: Der 1969 ... Weiterlesen
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OVG MünsterEignungBindungswirkungÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht9381 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2011 von Carsten KrummEin Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi 5095-517830-06/9 aufmerksam gemacht, in der es um die Festsetzung ... Weiterlesen
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VerhältnismäßigkeitErzwingungshaftAG ViechtachStrafrechtVerkehrsrecht3568 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.09.2011 von Carsten KrummEigentlich hat heute jeder ein Handy dabei - auch im Sitzungssaal. Ist ja auch praktisch, lassen sich so doch mit VerteidigerInnen unproblematisch Terminierungsprobleme lösen. Da platzt diese ... Weiterlesen
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NJWHandyVerteidigerStrafrecht4550 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2011 von Carsten KrummEinmal ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Tagung, nämlich die von Justizrat RA Gebhardt organisierten 31. Homburger Tage vom 14.-16. Oktober 2011. Das Programm hat es in sich: Neuere ... Weiterlesen
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GebhardtHomburger TageVerkehrsrecht3178 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2011 von Carsten KrummIn der NZV 2011, 440 habe ich BGH, Urteil vom 4. 5. 2011 - VIII ZR 171/10 gefunden. Es geht um das Betanken eines Fahrzeugs an einer SB-Tankstelle. Hier die Leitsätze der Entscheidung: 1. Ein ... Weiterlesen
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TankstelleBGHNZVSBVerkehrsrecht7215 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2011 von Carsten KrummEinmal mehr musste sich der BGH mit § 315b StGB befassen, diesmal aber mit der Problematik des Versuchs und der Anstiftung: Ein vollendeter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § ... Weiterlesen
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BGHEingriffBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht5640 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2011 von Carsten KrummMusste das denn wirklich zum VG getragen werden? Da parkt ein Anwalt auf dem Behindertenparkplatz eines AG und wird abgeschleppt. Mag er natürlich gar nicht. Aus Beck-Aktuell : Sachverhalt Ein ... Weiterlesen
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ParkenVG NeustadtBehindertenparkplatzVerkehrsrecht4199 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2011 von Carsten KrummMathias Bruchmann hat mich (Danke schon einmal an dieser Stelle) auf diese Pressemitteilung des DAV aufmerksam gemacht: Gigaliner als Sicherheitsrisiko Berlin (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen
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DAVGigalinerVerkehrsrecht2416 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2011 von Carsten KrummDie "Fehler im System"-Entscheidung des OLG Hamm, NZV 2009, 302 war bereits Gegenstand des Blogs. Jetzt hat auch das OLG Köln in einer Bußgeldsache ein Beweisverwertungsverbot nach ... Weiterlesen
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OLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht3850 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.09.2011 von Carsten KrummBei zunehmender Dauer zwischen Tat und Fahrverbotsentscheidung kann die erzieherische Erforderlichkeit eines Fahrverbotes nach § 25 StVG in Frage gestellt sein. Ich nenne dies immer " ... Weiterlesen
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FahrverbotOLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht3852 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2011 von Carsten KrummNoch immer gibt es manchmal Urteile, die lauten "...wegen Verkehrsordnungswidrigkeit nach § ... zu einer Geldbuße von ... verurteilt". Hierzu eine aktuelle Entscheidung des OLG Jena (OLG Jena, ... Weiterlesen
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UrteilTenorOLG JenaStrafrechtVerkehrsrecht13461 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2011 von Carsten KrummIst einem Zeugen "Geheimhaltung" zugesichert worden, so ist es immer schwierig, Verfahren zu führen. Der BGH hatte gerade hierzu eine Revision zu entscheiden, die für den Angeklagten erfolglos ... Weiterlesen
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BGHZeugenschutzVertraulichkeitStrafrechtVerkehrsrecht7286 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten Krumm...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen
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BGHRevisionAuslegungStrafrechtVerkehrsrecht3036 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten Krummaus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen
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Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht4123 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2011 von Carsten KrummImmer wieder (i.d.R. bei Aussage-gegen-Aussage-Situationen) stellt sich die Frage, ob bei erwachsenen Zeugen ein oder gar mehrere Sachverständige(r) die Zeugaussage prüfen muss/müssen. Damit hat ... Weiterlesen
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BGHSachverständigerAussage gegen AussageStrafrechtVerkehrsrecht4700 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Carsten Krumm...werden jetzt in Dortmund verfolgt. Vor einiger Zeit ging die beabsichtigte Schließung des Straßenstrichs durch die Presse. Nun gehts für die Freier nicht mehr in Verrichtungsboxen , sondern ... Weiterlesen
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DortmundOWiVerrichtungsboxStraßenstrichStrafrechtVerkehrsrecht2277 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2011 von Carsten KrummAb und an schaue ich mal beim t witternden Dorfrichter Adam rein - da gibt`s immer was zum Schmunzeln. So etwa sein Posting vom 19.8.: Da stürmt er wort- und grußlos aus dem Sitzungssaal, der ... Weiterlesen
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