Corona

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USA: Neue COVID Impfregeln für Arbeitgeber und Contractors

Veröffentlicht am 04.11.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem US-Unternehmen und ihre Mitarbeiter lange darauf gewartet hatten, hat hier in Washington die Behörde für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (OSHA) des US-Arbeitsministeriums (DOL) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCoronaWirtschaftsrecht
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G-G-G am Arbeitsplatz

Veröffentlicht am 25.10.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Inzidenz über 110, das Ende der epidemischen Lage, ein ungeimpfter Nationalspieler als Aufreger und im Saarland gelten draußen bald keinerlei Beschränkungen mehr. Die Corona-Meldungen reißen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Coronaquarantäne während des Urlaubs

Veröffentlicht am 25.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine mit COVID-19 infizierte Arbeitnehmerin, die sich während ihres Urlaubs auf Anordnung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben muss, hat keinen Anspruch auf Nachgewährung der Urlaubstage.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Konkretisierung des Bußgeldbescheides auch bei Corona-OWi nötig!

Veröffentlicht am 24.10.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konkretisierung des Tatvorwurfs ist im Bußgeldbescheid ebenso wie in einer strafrechtlichen Anklage notwendig, damit der Betroffene/Beschuldigte weiß, was ihm eigentlich konkret vorgeworfen ... Weiterlesen

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Corona
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Überraschung aus Erfurt: Betriebsrisiko in der Pandemie (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21)

Veröffentlicht am 18.10.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

"Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des ... Weiterlesen

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Impfpflicht im 2-G-Supermarkt

Veröffentlicht am 18.10.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Hessische Landesregierung hat neue Regelungen zum Infektionsschutz erlassen. Nach der neuesten Verordnung kann die sogenannte 2-G-Regelung (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene) nun sogar ... Weiterlesen

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OLG München: Virtuelle Hauptversammlung, Freigabeverfahren und verschmelzungsrechtlicher Squeeze-Out

Veröffentlicht am 01.10.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat mit Beschluss vom 28. Juli 2021 (7 AktG 4/21; BeckRS 2021, 20705 ) u. a. zu einzelnen Fragen der virtuellen Hauptversammlung und des Freigabeverfahrens sowie zur ... Weiterlesen

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Coronabilanz: Die Verwandlung der Demokratie in der Pandemie

Veröffentlicht am 23.09.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio Mein neues Buch "Coronabilanz " ist keine Abrechnung mit der Coronapolitik. Es ist keine Lektüre für Wutbürger. Trauer, Ängste, Ärger und auch Verzweiflung könnten ... Weiterlesen

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WEG-Verwalter, COVID-19 und 3G

Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
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Wohnungseigentumsrecht und "3G"-Regel die Zweite - und was ist mit "2G"

Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen

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