Veröffentlicht am 30.10.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein vom BMJV vor kurzem vorgelegter Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften [1] sieht u.a. vor, die nach aktueller ... Weiterlesen

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StrafverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 27.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Immer mehr Corona-Fälle erreichen die Zivilgerichte. Waren es anfangs überwiegend Fälle aus dem Bereich der Gewerberaummiete (s. dazu hier und hier ), so werden nun auch Entscheidungen aus ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Nach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 19.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

„Deutschland scheitert am Lüften“ titelt der Spiegel heute und wirft Zweifel auf. Das SARS-CoV-2 Virus einfach rauslüften? Was jedenfalls Verwaltungsgerichte zu Lüften in Schule entschieden haben.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Oliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 15.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Föderalismus-Flickenteppich. Vor den ( niedersächsischen ) VGen Hannover, Lüneburg, Braunschweig und Osnabrück haben Schüler keine Befreiung von der Teilnahme am Präsenzunterricht erreicht. Südlich davon, in Baden-Württemberg gilt seit Schuljahresbeginn: Eltern entschuldigen ihr Kind unbürokratisch von der Teilnahme am Unterricht. Und in Hessen darf nach den Herbstferien der Präsenzunterricht durch digital-gestützten Distanzunterricht ersetzt werden - auf freiwilliger Basis.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.10.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Am 18.09.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts vorgelegt, der u. ... Weiterlesen

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CoronaInsolvenzrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ Update 23.10. in einer sich zunehmend verschärfenden Infektionslage im Schulunterricht eine Alltagsmaske zu tragen +++ Maskenpflicht, durchlässige Maske, Gesichtsvisier, Maskenverweigerer, Befreiungen von der Maskenpflicht etwa aus medizinischen Gründen, … Nach den Sommerferien bis zum Beginn der Herbstferien am gestrigen Montag (in „meinem“ Bundesland Hessen, aber auch Hamburg, Schleswig-Holstein) wurden die (Verwaltungs-) Gerichte mit vielerlei Fragestellungen befasst. Hier eine (nicht vollständige) SAMMLUNG von Gerichtsentscheidungen zu Maskenpflicht an Schulen.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 05.10.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verkauf der Videoplattform TikTok: USA will weitere Apps aus China verbieten: US-Präsident Donald Trump hatte mit einem Verbot der Videoplattform TikTok gedroht, falls die App nicht an ein US- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

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