Veröffentlicht am 29.04.2020 von Dr. Stefanie Bergmann, LL.M.Bild von Stefanie.Bergmann

Viele Reisende haben über ein Vermittlungsportal im Internet ein Ferienhaus für den Sommer gebucht. Durch Einreiseverbote und örtliche Maßnahmen können sie das Ferienhaus nicht erreichen. Nun ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.04.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf das Mietrecht? Ein Interview mit Prof. Dr. Ulf P. Börstinghaus, weiterer aufsichtführender Richter am AG Dortmund und dort Dezernent einer Zivil- und WEG-Abteilung.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Es ist eine Binse: Die Covid-19-Pandemie beschleunigt die Digitalisierung der Gesellschaft. Gemeint ist hiermit lediglich, dass die Nutzung digitaler Geräte und Anwendungen aufgrund der Pandemie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Presseberichterstattung der vergangenen Woche ließ sich entnehmen, dass offensichtlich eine Vielzahl an Solo-Selbständigen und Unternehmen die aus den staatlichen Zuschussprogrammen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.04.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

In dieser Verordnung des BMG werden Abweichungen von den Vorschriften des SGB V, des Apothekengesetzes, der Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.04.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

COVuR – COVID-19 und Recht – ist die neue Fachzeitschrift für alle Rechtsfragen der Corona-Krise. Schriftleiter sind die Rechtsanwälte Dr. Marc Ruttloff und Dr. Eric Wagner. Ein Gespräch über den veränderten Kanzlei-Alltag und rechtliche Herausforderungen in dieser hochdynamischen Ausnahmesituation.Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 27.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 10.4.2020 bis (vorerst) zum 31.7.2020 ermöglicht die auf der Grundlage von § 14 Abs. 4 ArbZG erlassene COVID-19-Arbeitszeitverordnung die Verlängerung von Arbeitszeiten und die Verkürzung von Ruhepausen für eine Vielzahl von Beschäftigten. In allen "systemrelevanten" Bereichen (§ 1 Abs. 2 der VO) kann die Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden am Tag bzw. 60 Stunden in der Woche verlängert werden. Die Mindestruhezeit zwischen zwei Schichten wird von elf auf neun Stunden verkürzt (§ 2 der VO). Abweichend von § 9 Abs. 1 ArbZG ist die Beschäftigung auch an Sonn- und Feiertagen zulässig, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Beispiel wird Schule machen: Friseursalons, die in Niedersachsen vom 4. Mai an wieder öffnen wollen, müssen die Kontaktdaten ihrer Kunden sammeln. Sie sollen sie dann für drei Wochen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ aktualisiert um 2. (Einstellungs-)Beschluss VGH vom 15. Mai +++ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Presseinformation Nr. 15/2020 vom heutigen 24. April 2020 mitgeteilt, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen einstweilen außer Vollzug gesetzt wird.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.04.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In Art. 240 § 2 Abs. 1 Satz 2 EGBGB heißt es: „Der Zusammenhang zwischen COVID-19-Pandemie und Nichtleistung ist glaubhaft zu machen.“ Insoweit ist streitig geworden, ob mit dieser Formulierung ... Weiterlesen

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