Veröffentlicht am 13.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist eine Corona-Infektion, die sich ein Beschäftigter am Arbeitsplatz einfängt, ein Arbeitsunfall im Sinne des Rechts der Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 8 Abs. 1 SGB VII)? Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung steht auf dem Standpunkt, dass diese Frage zu verneinen sei: "Aufgrund der dynamischen, weltweiten Entwicklung hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zwischenzeitlich COVID 19 zur Pandemie erklärt. COVID-19 stellt somit eine Allgemeingefahr dar" ( hier auf den Seiten der DGUV). In der aktuellen NZA weisen Stephan Seiwerth und Stefan Witschen nach, dass diese Auffassung unzutreffend ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2452 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtArbeitnehmerdatenschutzDatenschutz-FolgeabschätzungePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2336 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Einhergehend mit der schrittweisen Öffnung zunächst der Freischankflächen und in der Folge auch der Innenbereiche wurden den Gastronomiebetrieben zur Auflage gemacht, bestimmte personenbezogene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
3157 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nahezu alle Unternehmen des Landes wurden von der Corona-Pandemie überrascht. Eine noch nie dagewesene Zahl von Unternehmen war dankbar, dass sie ihre Arbeitnehmer gleich zu Beginn der Krise in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
2405 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Im Grundsatz ist alles so einfach: Verträge sind zu erfüllen, pacta sunt servanda. Doch die Corona-Krise hat im Vertragsrecht alles durcheinandergewirbelt. Was passiert bei einer Unmöglichkeit der Leistung? Liegt bei Corona-bedingten Problemen – etwa in der Lieferkette – grundsätzlich "höhere Gewalt" vor? Und was müssen Händler und Lieferanten bei Neuverträgen beachten? Ein Interview mit den Rechtsanwälten Dr. Benjamin Baisch, Dr. Marius Mann und Ute Schenn.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
2940 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.07.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ zum Schulstart aktualisiert 16. August +++ In „meinem“ Bundesland Hessen beginnen am morgigen Freitag die Sommerferien. Andere Bundesländer wie etwa Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein starten schon in die zweite Ferienwoche. Die KMK hat beschlossen, dass alle Schülerinnen und Schüler spätestens nach den Sommerferien wieder in einem regulären Schulbetrieb unterrichtet werden - wobei die Abstandsregel von 1,5 Metern entfallen muss. Ist Abweichung bzw Unterschreitung vom Mindestabstand zulässig? Drei Oberverwaltungsgerichte geben Antworten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeamtenrechtBildungsrechtCorona
1900 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Um eine Ausbreitung des Corona-Virus in den Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sind die Gefängnisleitungen bereits vor mehreren Monaten dazu übergegangen, Neuzugänge – unabhängig von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
1677 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Wer denkt, es gebe nur einen Zwist zwischen dem BVerfG und dem EuGH, der täuscht sich. Auch der BGH und das BVerfG sind in einer ganz wesentlichen Rechtsfrage auseinander: bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
4268 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 22.06.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Soeben ist der Tagungsband "Vertragsrecht in der Corona-Krise", herausgegeben von Daniel Effer-Uhe und Alica Mohnert, in der Nomos E-Library im Open Access erschienen und kostenlos verfügbar: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
2001 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCoronaInsolvenzrecht
1927 Aufrufe
3

Seiten

/