Corona

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Was ist ein Impfschaden?

Veröffentlicht am 23.04.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in kürzester Zeit ein Impfprogramm aufgelegt, das es so noch nie gegeben hat. Millionen, möglicherweise sogar Milliarden von Menschen werden in diesem oder dem ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
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Welche Ausstattung braucht der digitale Betriebsrat?

Veröffentlicht am 14.04.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Das LAG Berlin-Brandenburg hat einen Arbeitgeber im einstweiligen Rechtsschutz dazu verpflichtet, dem Betriebsrat die technischen Mittel zur Durchführung virtueller Sitzungen zur Verfügung zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Was lange währt, ...? Testpflicht light

Veröffentlicht am 13.04.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nun ist sie also da, die Testpflicht in Unternehmen. Zumindest in Form eines Kompromisses. In der heutigen Pressemitteilung des Bundesarbeitsministeriums heißt es: "Arbeitgeber sind verpflichtet ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Minderung der Gewerberaummiete oder Störung der Geschäftsgrundlage - der BGH hat das Wort

Veröffentlicht am 12.04.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nachdem nun diverse Oberlandesgerichte in den Monaten Februar und März Gelegenheit hatten, die im Gewerberaummietrecht wohl wichtigsten Rechtsfragen der letzten 12 Monate zu entscheiden, liegt ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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BGH: Corona-Soforthilfe ist unpfändbar

Veröffentlicht am 07.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit heute vollständig veröffentlichtem Beschluss vom 10.3.2021 (VII ZB 24/20) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die "Corona-Soforthilfen" gem. § 851 Abs. 1 ZPO unpfändbar seien. Die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCoronaInsolvenzrecht
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Bestimmt der Betriebsrat bei der Testpflicht im Unternehmen mit?

Veröffentlicht am 06.04.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Aussagen gehen relativ weit auseinander: Der Bundesverband der Arbeitgeber teilt mit, dass mindestens 80 % der Unternehmen ihre Mitarbeiter entweder bereits regelmäßig testen (lassen) oder ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (auch BtMG und BtMVV) ist in Kraft getreten

Veröffentlicht am 31.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 22.4.2020 trat die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung in Kraft. Mit ihr wurden Ausnahmen und Ergänzungen in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt: SGB V, Apothekengesetzes ( ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona
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Corona und Cannabis-Konsum

Veröffentlicht am 30.03.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Heute soll es einmal nicht um die im weitesten Sinne „wirtschaftlichen“ Folgen der Corona-Pandemie gehen, sondern um deren psychosoziale Auswirkungen auf Jugendliche. Gegenstand einer ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtJugendstrafrechtCorona
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Erst Malle, dann Quarantäne?

Veröffentlicht am 26.03.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Pandemie im Frühjahr 2021: Die Osterferien stehen vor der Tür, endlich Pause vom Homeschooling, die Osterruhe fällt aus und der Ansturm auf Reisen nach Mallorca ist groß. Reiseverbote werden ... Weiterlesen

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KITA / SCHULE „Du darfst hier nicht rein“

Veröffentlicht am 25.03.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ Kinder, die keinen ausreichenden Impfschutz gegen Masern nachweisen, dürfen in einer Kita nicht betreut werden. +++ Wer keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, darf das Schulgelände in Hamburg nicht betreten. +++ Wer keinen negativen Test auf das Coronavirus SARSCoV-2 nachweisen kann, darf das Schulgelände in Sachsen nicht betreten.Weiterlesen

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