Veröffentlicht am 05.02.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen der ersten „Corona-Welle“ im Frühjahr 2020 haben sowohl der Bund als auch die einzelnen Länder milliardenschwere Corona-Hilfspakte für kleine Unternehmen und Soloselbständige ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

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CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ende 2020 hat die Agentur für Arbeit noch eine neue Weisung zur Anordnung von Kurzarbeit bzw. zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen ( Weisung 202012024 vom 23.12.2020 – Regelungen zum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

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CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde. +++ 29.1. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird von Geschwistern gewünscht, dass die Regelung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über die Schließung von Schulen vorläufig außer Vollzug zu setzen. +++Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die gesetzlich verordnete Homeoffice-Pflicht wäre ein Fehler gewesen. Es ist gut, dass sich auch aus der nun vorgelegten Verordnung keine generelle Verpflichtung ergibt. Wenn die Wirtschaft ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit dem Urteil AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20 wurde der Teilnehmer an einer Geburtstagsfeier in Thüringen vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, denn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise? Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung scheint Homeoffice in Deutschland bisher nicht zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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