Corona

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Pressespiegel Digitalisierung: September 2020

Veröffentlicht am 05.10.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verkauf der Videoplattform TikTok: USA will weitere Apps aus China verbieten: US-Präsident Donald Trump hatte mit einem Verbot der Videoplattform TikTok gedroht, falls die App nicht an ein US- ... Weiterlesen

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Corona-Sonderheft der JURA im Open Access erschienen

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
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Strafbarkeitsrisiko Insolvenz - Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wird lediglich teilweise verlängert

Veröffentlicht am 14.09.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ende August hatte ich an dieser Stelle in einem Blog-Beitrag über die Pläne des BMJV berichtet, die im März beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über den 30.09.2020 hinaus zu ... Weiterlesen

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Diskussionen um eine Verkürzung der Quarantänedauer – Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung

Veröffentlicht am 10.09.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Zahlreiche Gesundheitspolitiker fordern eine Verkürzung der Quarantänezeit auf fünf Tage. Auslöser dieser Debatte ist eine (wohl missverstandene) Äußerung von Christian Drosten in einem Beitrag ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Pressespiegel Digitalisierung: August 2020

Veröffentlicht am 07.09.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Streit um TikTok: Die Videoplattform TikTok steht bereits länger wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden in der Kritik. US-Präsident Donald Trump hat nun ein Verbot von ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Kombination von Geld- und Freiheitsstrafe oder Corona machts möglich …

Veröffentlicht am 04.09.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das Strafgesetzbuch kennt mit Geldstrafe und Freiheitsstrafe zwei (Haupt-)Sanktionen, die grundsätzlich alternativ und nicht nebeneinander verhängt werden. Eine Ausnahmevorschrift stellt vor ... Weiterlesen

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LG Heidelberg zu Corona in der Gewerberaummiete - keine Unmöglichkeit, kein Mangel, keine Geschäftsgrundlage!

Veröffentlicht am 27.08.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

I. Eine der ersten Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie intensiv diskutiert wurden, betraf die Auswirkungen behördlich angeordneter Betriebsschließungen ... Weiterlesen

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Ermittlungen gegen Bank-Vorstände wegen Corona-Hilfen – die andere Seite der Medaille

Veröffentlicht am 26.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Hilfsprogrammen waren bereits Gegenstand verschiedener Blogbeiträge (vgl. https://community.beck.de/2020/04/09/ ... Weiterlesen

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Corona und Insolvenzverschleppung - Diskussion zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (COVInsAG)

Veröffentlicht am 23.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Als eine der frühen Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland hat der Bundesgesetzgeber durch das zum 1. März 2020 in Kraft getretene COVID- ... Weiterlesen

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CoronaInsolvenzrecht
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Homeoffice mitbestimmungspflichtig

Veröffentlicht am 20.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine die Dauer von einem Monat überschreitende Zuordnung eines in einem Homeoffice tätigen Arbeitnehmers zu einem neuen Dienstort ist auch dann eine mitbestimmungspflichtige Versetzung, wenn der Inhalt seiner Tätigkeit, sein Arbeitsort in seinem Homeoffice und die Person seines Fachvorgesetzten unverändert bleiben. Das hat das Hessische LAG entschieden.Weiterlesen

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