Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Am 27.03.2020 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss zunächst bis zum 31.05.2020 befristete Sonderregelungen in Bezug auf die regulären Arzneimittel-Richtlinienbestimmungen getroffen. So wurde das ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Bildung ist Ländersache und Ländersache ist auch die Entscheidung über die Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Kitas und Schulen. Flächendeckende Schulschließungen sind seit vielen Wochen ein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 20.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und Sammelunterkünften mit vielen osteuropäischen Beschäftigten stark in der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 18.05.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

Nachdem die Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) bereits vor einigen Wochen in Kraft getreten ist, steht nun auch die Verkündung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes bevor. Damit ist das Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der Personalratsarbeit während der COVID-19-Pandemie umgesetzt und findet rückwirkend zum 1.3.2020 Anwendung. Die Regelungen treten mit Ablauf des 31.3.2021 wieder außer Kraft.Weiterlesen

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ArbeitsrechtBeamtenrechtCorona
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Veröffentlicht am 17.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das Thema Strafbarkeitsrisiken im Zusammenhang mit Corona-Hilfen war hier bereits Gegenstand verschiedener Blogbeiträge (z.B. https://community.beck.de/2020/05/05/phishing-mails-und- ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 16.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei einer mündlichen Verhandlung des Kammergerichts sind die drei Mitglieder des Berufungssenats im Sitzungssaal anwesend. Sie halten dort eine Videokonferenz mit den Prozessbevollmächtigten der ... Weiterlesen

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ZivilverfahrensrechtCoronaRechtspolitik
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Veröffentlicht am 14.05.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Regierungsparteien arbeiten weiter an der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Mit dem Ziel der Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Sicherung von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSteuerrechtCorona
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Veröffentlicht am 13.05.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Die Koalitionsparteien haben den Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Wettbewerbsrecht und für den Bereich der Selbstverwaltungsorganisationen der ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtKartellrechtWettbewerbsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Am 5. Mai 2020 ist die Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Heilmittelerbringer und der Einrichtungen des ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 11.05.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

+++ aktualisiert um Entscheidung 2. Instanz HessVGH 14.5.2020 - 1 B 1308/20 +++ Nach den Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie öffnen diese Tage die Bundesländer ihre Schulen wieder schrittweise auf dem Weg zurück zu einem normalen Unterrichtsbetrieb, sofern man in diesem Zusammenhang von Normalität überhaupt sprechen kann. Damit kehren nicht nur die Schülerinnen und Schüler wieder zurück in die Schulen, auch die Lehrinnen und Lehrer müssen sich der neuen Situation stellen und ihr Homeoffice gegen den Klassensaal eintauschen. Das stößt nicht nur auf Freude, neben pädagogische Bedenken haben nicht wenige Lehrkräfte vor allem eines: Befürchtungen um ihre eigene Gesundheit.Weiterlesen

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