Veröffentlicht am 20.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So genannte Glaubwürdigkeitsgutachten sind in Strafverfahren Gang und Gäbe. Hier eine schöne Entscheidung des BGH zu dem Thema. Es geht einerseits um die Frage der Verfahrensrüge in Fällen, in ... Weiterlesen

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BGHGlaubwürdigkeitsgutachtenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013 , in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gilt § 24 c STVG nur für Kraftfahrzeuge, für die die Probezeitregelung gilt?Weiterlesen

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TernigStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Reform des VZR bzw. seine Umwandlung ins FER war schon häufig Gegenstand des Blogs. Heute findet hierzu ein wichtiger Termin statt: " Die Bundesregierung will das Flensburger Punktesystem ... Weiterlesen

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BundestagVZRFERStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer dachte, irgendwie würde die Thematik "Lebensakte" und "Bedienungsanleitung sich totlaufen, der hat geirrt. Das OLG Celle hat zu dem Thema sehr deutlich Stellung bezogen: LEBENSAKTE : Die auf ... Weiterlesen

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OLG CelleLebensakteStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für den Richter, der eine Sache zurückverwiesen bekommt ist es manchmal gar nicht so einfach zu wissen, was er denn jetzt noch tun muss. So war es auch hier: Das Landgericht hat den Angeklagten ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier ). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein ... Weiterlesen

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MissbrauchBetäubungsmittelrechtFentanylOpiateFentanyl-PflasterNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Urkundsdelikte finden sich im Verkehrsrecht immer wieder einmal thematisiert. Meist sind es manipulierte Fahrgestellnummern oder Nummernschildfälschungen. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Fall ... Weiterlesen

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BGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ob gegen sonst nicht weiter vermögende Strafgefangene überhaupt Erzwingungshaft nach § 96 OWiG angeordnet werden darf, ist hoch streitig. Das LG Saarbrücken musste sich gerade mit einem solchen ... Weiterlesen

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ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder mal ein kurzer Hinweis auf den Fachdienst Strafrecht: Formmangel bei Unterschrift der Revisionsbegründung mit wellenförmiger Linie - OLG Brandenburg, Beschluss vom 24.09.2012 - (1) 53 Ss ... Weiterlesen

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RevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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